Wien

Armin Wolf und die ZIB2 vom 6.5.2014 mit Ewald Stadler (REKOS) und Robert Marschall (EUSTOP)


(Exkurs: Wie die EU-Wahl in Österreich für die beiden Parteien ausging, die hier bei Armin Wolf im ZIB2 Studio zu Gast waren: EU-STOP 2,76%, REKOS 1,18%).

Armin Wolf (ORF): "Herr Marschall, Her Stadler hält Sie für einen Romantiker, hat er gerade gesagt. Und wenn wir uns ehrlich sind, unternehmen Sie am 15. Mai eine Übung in Aussichtlosigkeit. Sie haben bei der Nationalratswahl vor einem halben Jahr kandidiert und haben exakt 510 Stimmen bekommen. Das waren 0,01%. Für ein Mandat im Parlament brauchen Sie zumindest viereinhalb Prozent. Nach menschlichen Ermessen haben Sie keinerlei Chance das zu erreichen. Warum tun Sie sich das an?"

Robert Marschall (EUSTOP): "Es sind sogar fünfeinhalb Prozent, weil wenn Sie 18 Abgeordnete auf 100% aufteilen, dann werden Sie sehen, daß es fünfeinhalb Prozent sind! … Ich glaube, daß Match wird diesmal ein ganz anderes sein bei der EU-Wahl, als bei der Nationalratswahl. Bei der Nationalratswahl hat man ja noch versucht EU-Themen noch außen vor zu halten. Jetzt bei der EU-Wahl können sich die verschiedenen Parteien nicht mehr an den EU-Themen herumschummeln. Jetzt geht es ein Thema nach dem anderen abzuhandeln und ich glaube wir als Liste EUSTOP haben das ein sehr gutes Programm und werden sehr viele EU-Gegner auf uns vereinen."

Armin Wolf (ORF): "Sie brauchen ca  130–140.000 Stimmen. 510 hatten Sie. Wie soll das gehen?"

Robert Marschall (EUSTOP): "Na ganz einfach. Die EU-Gegner haben jetzt erstmals die Möglichkeit in ganz Österreich – das ist ja der große Unterschied zur Nationalratswahl – zu kandidieren, die ist übrigens am Stimmzettel ganz unten zu finden.
  
Der Stimmzettel der ist auch erklärungsbedürftig. Heute habe ich eine Wahlinformation von der Gemeinde Gablitz bekommen. Da stehen alle möglichen Informationen drauf, nur nicht die Parteien, die am Stimmzettel oben stehen. Also so kann ja eine Wahlinformation ja offensichtlich nicht wirklich funktionieren. Nichts desto weniger, es spricht sich auch in Österreich herum, daß die Liste EUSTOP am Stimmzettel steht. Wir haben es tatsächlich geschafft. Und damit haben die EU-Gegner – die weit mehr als nur 1% sind die Chance uns zu wählen und ich glaube, sie werden das im großen Ausmaß auch tun."




Armin Wolf (ORF): "Herr Stadler, Sie haben im Vorbericht etwas uncharmant über die Gruppe von Herrn Marschall gesagt Kleingruppierung. Das klingt jetzt von Ihnen auch etwas ironisch. Sie haben ihre eigene Partei gegründet, nach dem es mit den ersten beiden nicht so geklappt hat und haben sich mit den Christen zusammen getan. Und die Christliche Partei Österreichs hat auch kandidiert bei der Nationalratswahl und hatte da 6600 Stimmen. Das ist zwar 13 Mal so viel, wie der Herr Marschall, aber trotzdem nur 0,1%. Sie haben realistisch auch keine Chance."

Ewald Stadler (REKOS) "Das wird der Wähler entscheiden. Aber der Präsidentschaftskandidat der CPÖ, der Dr. Gehring, der bei uns mitkandidiert, hat bei der Bundespräsidentschaftswahl 171.000 Stimmen erreicht. Wenn ich also dieses Wählerpotenzial wieder erreichen kann, mobilisieren kann – und es schaut ganz danach aus – dann sind wir fix im EU-Parlament. Auber ich sage es noch einmal: Das ist eine Mobilisierungsfrage. …"

Armin Wolf (ORF): "Jetzt sieht es ja nicht so aus, als würde es einen Mangel an EU-kritischen Parteien geben bei dieser Wahl, FPÖ, BZÖ, Herr Marschall, Herr Ehrenhauser, da gibt es ja jede Menge an EU-Kritikern. Wie wollen Sie da auf viereinhalb Prozent kommen?"

Ewald Stadler (REKOS)  "Der Wähler wird das entscheiden, wem er mehr vertraut. Ich bin der Überzeugung, daß in den Segmenten – wo der Lebensschutz eine zentrale Rolle spielt, wo auch die Frage der Wertordnung der Europäischen Union eine zentrale Rolle spielt -  der wertkonservative und christliche Wähler weiß, daß er eben nur ein Angebot hat. Dieser Wähler ist derzeit unbetreut. Die ÖVP verliert diesen Wähler, weil die ÖVP versucht sich links der Mitte zu positionieren, die Freiheitlichen haben den Herrn Mölzer abserviert, sodaß sie auf die wertkonservativen auch verzichten wollen. Bei uns sind sie alle herlich willkommen und daher wird es sich ausgehen."

Armin Wolf (ORF): "Jetzt sind sie ja alle sehr EU-kritisch, aber Sie Herr Marschall noch viel mehr. Sie verlangen, daß Österreich aus der EU austritt. Das ist ihre Zentrale Forderung.

Robert Marschall (EUSTOP): "So ist es."

Armin Wolf (ORF): "Aber dafür kandidieren Sie bei der falschen Wahl. Das EU-Parlament ist dafür wirklich überhaupt nicht zuständig. Da müßten Sie bei der Natioalratswahl kandidieren  De Nationalrat entscheidet das. Was wollen Sie im EU-Parlament?"

Robert Marschall (EUSTOP): "Ja das EU-Parlament ist ja in Wirklichkeit kein echtes Parlament, sondern ein Scheinparlament"

Armin Wolf (ORF): "Und trotzdem wollen Sie hin".

Robert Marschall (EUSTOP): "Wenn Sie so wollen, es ist eine politische Bühne, nicht mehr und nicht weniger. Und wir werden diese politische Bühne benutzen, um unsere Ideen dort kundzutun, unsere Stimme im Interesse Österreichs zu erheben.
  
Und wenn Sie sich anschauen, wir haben ja ein berühmtes Vorbild, Nigel Farage aus Großbritannien, der hat das genau auf diesem Weg geschafft. Der hat es in Großbritannien selbst nicht geschafft und ist über das EU-Parlament so bekannt und populär geworden, daß es in Meinungsumfragen sogar führt. D.h. es nicht ausgeschlossen, daß die EU-Austrittspartei in Großbritannien, nämlich die UKIP, die stimmenstärkste Partei in Großbritannien wird."

Armin Wolf (ORF): "Und Sie träumen schon davon stimmenstärkste Partei in Österreich zu werden. Sie sind wirklich ein Romantiker. …"

 



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