Wien

* 26.2.2009 Debatte und Beschlußfassung des 500 Millionen Staatszuschusses im Parlament (Nationalrat):

Heute stand als Tagesordnungspunkt 12 die Debatte und die Beschlußfassung zum AUA Staatszuschuß am Programm des Nationalrates. Die Lufthansa will die AUA nur dann übernehmen, wenn der österreichische Steuerzahler 500 Millionen Euro (das sind 62 Euro je Österreicher) zuschießt. Die 500 Millionen Euro sind freilich viel mehr, als die AUA im letzten Jahr überhaupt Verlust gemacht hat. Weiters dürften im 4. Quartal 2008 die Flugzeuge auf Verlangen der Lufthansa um ca 200 Millionen Euro abgewertet worden sein und somit das Ergebnis der AUA künstlich verschlechtert worden sein. Es ist somit eigentlich nicht einzusehen, warum es nach den 200 Millionen Euro Staatszuschuß im Jänner 2009 für die AUA nun im Februar 2009 schon wieder einen Staatszuschuß an die AUA geben soll.

Materialien:
=> Gesetzestext AUA Staatszuschuß   => Vorblatt zum Gesetzestext  
=> Bericht des parlamentarischen Finanzausschusses zur AUA vom 12.2.2009
=> Gesetz zu den Immobilienverkäufen (Wert ca 1 Milliarde Euro; wurde am 26.2.2009 ebenfalls beschlossen)

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Finanzminister Josef Pröll (ÖVP) waren während der Parlamentsdebatte nicht anwesend und konnten daher auch nicht befragt werden oder keine Stellungnahme abgeben. Sie hatten offensichtlich wichtigeres zu tun. Hier nun die wichtigsten Wortmeldungen der Abgeordneten im Nationalrat des österreichischen Parlaments zum Thema AUA-Staatszuschuß am 26.2.2008.

Dauer der Debatte von ca. 19:20 - 20:30 Uhr
 

Video: Stummvoll (ÖVP) & AUA Staatszuschuß

Günther Stummvoll (ÖVP) erklärt, warum 500 Millionen Steuergeld an die AUA / Lufthansa gehen sollen
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ÖVP & AUA

Günter Stummvoll (ÖVP) erklärt, warum er und die ÖVP dafür sind, der AUA - Lufthansa 500 Millionen Steuergeld zu geben:
* Es geht nicht darum, politische Kleingeld zu wechseln
* Es geht um die Zukunftssicherung tausender Arbeitsplätze (Altkanzler Bruno Kreisky SPÖ hätte mit Stummvoll ÖVP eine große Freude)
* 500 Millionen sind ein großer Betrag
* Es gibt keine realistische Alternative
* Eine theoretische Alternative einer Stand-alone Lösung würde einen drastischen Personalabbau, Reduktion des Streckennetzes und einen verheerenden Schaden für den Wirtschaftsstandort Österreich. Eine Alternative in einem Verkauf an Air France-KLM sieht Stummvoll nicht und hat dies auch gar nicht angesprochen.
* Gibt gerne zu, dass der ganze Verkaufsprozess früher hätte sein sollen.
* In der Demokratie gibt es einen Grundsatz: Du kannst 100x überzeugt sein, dass deine Meinung die richtige ist. Wenn Du keine politische Mehrheit hast, hilft dir das nichts.
* Der Vorwurf - der Finanzminister würde Unterlagen zurückhalten – stimmt nicht, da der Finanzminister gar keine Unterlagen hat und keine Weisungen erteilen kann.
* Stummvoll abschließend: „Wir lassen uns die AUA nicht Krankreden“ 
 



Video: Westenthaler (BZÖ) & AUA Staatszuschuß

Peter Westenthaler (BZÖ) ist gegen 500 Millionen Steuergeld an die AUA / Lufthansa
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BZÖ & AUA

Peter Westenthaler (BZÖ) erklärt den Schaden des bisherigen ÖIAG und AUA Managements und warum 500 Millionen Euro Steuergeld an die Lufthansa keine Lösung sind:
* Ex- AUA Chef Ötsch hat bei der 50 Jahr Feier der AUA gesagt: „Die AUA ist saniert.“ Als zweites hat er gesagt: „Die AUA kommt jetzt in ein ruhiges Fahrwasser“. Damals hätte man eigentlich schon die Alarmglocken läuten hören sollen. Wenn ein Flugzeug in ein Fahrwasser kommt, dann kann schon etwas nicht stimmen.
* Finanzminister Molterer (ÖVP) hat damals gesagt: „Wir treten ein für eine Stand-alone Lösung“ und die ÖIAG seine eine Erfolgsgeschichte
* Der Ötsch sagt jetzt ätsch und geht mit 1,1 Millionen Euro in der Tasche nach Hause und sie genieren sich nicht einmal.
* Den Finanzminister Pröll interessiert das gar nicht und er ist heute auch nicht da. Er fliegt in Europa mit dem Privatjet herum.
* Heute bezahlen wir Steuerzahler 500 Millionen Euro Ausfallshaftung für Ihre gescheiterten Manager in AUA und ÖIAG, für den rot-schwarzen Dilettanten-Stadl.
* Dem Hohen Haus wird es nicht möglich gemacht, die ganze Sache zu überprüfen. Das ist eigentlich eine Gemeinheit gegenüber dem Parlament.
* Heute gibt es ein Steuerzahler „Stand-alone“ und der Steuerzahler muss 500 Millionen Euro bezahlen
* Auch die Lufthansa muss kräftig den Sparstift ansetzen.
* Der Schwechater Flughafen wird künftig maximal noch der Ostflughafen werden. Der Schwechater Flughafen wird zum Rollfeld des Flughafens München werden.
* Der Flughafen wird darunter leider, Arbeitsplätze werden verloren gehen.
 



Video: Krainer (SPÖ) & AUA Staatszuschuß

Kai Jan Krainer (SPÖ): Die AUA liegt in Trümmern da. Er und die SPÖ sind trotzdem für 500 Millionen Staatszuschuß
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SPÖ & AUA

Kai Jan Krainer (SPÖ) erklärt warum 500 Millionen Euro Steuergeld an die Lufthansa noch immer die beste Lösung sind:
* Wer hat denn den Herrn Ötsch bestellt? Wer hat denn den Herrn Michaelis bestellt? (Anm.: Kai Jan Krainer beantwortet diese rhetorische Frage nicht)
* Ja es stimmt. Die AUA liegt quasi in Trümmern da. Ja das stimmt. Und wir nehmen unsere Verantwortung wahr. Wir räumen die Trümmer weg, die Ihr hinterlassen habt (Anm. Eigentlich soll der Steuerzahler das Wegräumen der Trümmer mit 500 Millionen Euro bezahlen.)
* Wir stehen dazu, dass wir die Verantwortung wahrzunehmen haben (Anmerkung: Kein Politiker tritt wegen der AUA zurück. Weder Politiker noch Manager müssen einen Schadensbeitrag zahlen)
* Keiner kann sagen, ob es genau so viele Starts und Landungen geben wird in Schwechat in zwei Jahren, wie heute. Das kann ihnen keiner garantieren.
* Ich habe kein gutes Gefühl, die 500 Millionen heute zu beschließen (Anmerkung: Er tat es dann aber doch), dass die AUA bekommt, aber es gibt keine Alternative dazu, wenn ich die AUA nicht einfach hinwerfen will.
 



Video: Kogler (Grüne) & AUA Staatszuschuß

Werner Kogler (Grüne): Kritisiert den Ausschreibungsvorgang
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Grüne & AUA

Werner Kogler (Grüne) kritisiert das Ausschreibungsverfahren und das man einen zweiten Bieter gar nicht zulassen wollte.
* Von Krankreden kann keine Rede sein. Kogler glaubt, dass wir schon beim Punkt sind, wo man allenfalls zwischen Gesundbeten und letzter Ölung unterscheiden muss.
* viele Alternativen können noch Schlechteres bringen. Das ist richtig.
* Es stimmt nicht, dass alle immer nur von der „Stand alone Lösung“ gesprochen haben.
* Grüne unterscheiden, wo öffentliches Eigentum sinnvoll sein soll und wo nicht. Fluglinien gehören nicht dazu.
* Mein Verdacht ist, dass sowohl einerseits unfähige und willfährige Manager hier durchaus in einer gewissen Auftragslage der Politik möglichst lange von diesem „Stand alone“ herumgefaselt haben.
* Stellt die Frage wer mehr Schuld trage: Die Politiker oder die Manager
* Die Personalpolitik bei Michaelis sind in erster Linie seine Jagdfreunde gewesen, die neben und unter ihm zum Zug gekommen sind.
* So jetzt stehen wir da mit den 500 Millionen (Erg. Zuschussbedarf)
* Kogler kritisiert sodann das Ausschreibungsverfahren. Glaubt, dass die EU hier auf der richtigen Pirsch sei
* Es gibt neben der Air France noch andere, die bei der EU Einspruch erhoben haben (Erg. zB Wien-konkret)
* Den 500 Millionen Staatszuschuß ist nicht zustimmen, da nicht einmal klar ist, ob der Privatisierungsvorgang halten wird.
* Sie haben keinen zweiten Bieter hereingelassen zu einem Zeitpunkt, wo das vielleicht noch möglich gewesen wäre. Es wurde offensichtlich alles getan, um einen zweiten Bieter hinauszudrängen.
* Dringender Verdacht, dass die AUA um sehr viel Geld der Lufthansa in die Arme getrieben werden soll. Insoferne ist es konsequent, dass sie dem Parlament keine Unterlagen geben wollen.

 



Video: Bartenstein (ÖVP) & AUA Staatszuschuß

Martin Bartenstein (ÖVP): Das Jahr 2008 war für Airlines nicht einfach
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ÖVP & AUA

Ex-Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (ÖVP) erklärt, warum er und die ÖVP dafür sind, der AUA - Lufthansa 500 Millionen Steuergeld zu geben:
* Es ist nicht egal, wenn es um rot-weiß-rot geht und es ist nicht egal, wenn es um Austrian Airlines geht. Da geht es um eine Airline, die für Österreich fliegt.
* Einfach war dieses Jahr 2008 für die Airlines nicht. Gründe: Kerosinpreis, Rezession ab Herbst, Passagierrückgang
* Die Swiss Air ist ein positives und ein negatives Beispiel. Die Swiss Air musste zwei Mal Pleite gehen, bevor sie dann an die Lufthansa verkauft wurde. Die rote-weiße Heckflosse blieb erhalten, der Airport Zürich floriert bestens und der Umgang der Lufthansa mit der Swiss Air ist auch gut
* Bartenstein ist optimistisch, dass die EU-Kommission zustimmen wird.
* 500 Millionen Euro ist sehr, sehr viel Geld, aber im europäischen Kontext nicht. In den letzten 15 Jahren sind 17 Milliarden an Beihilfen an europäische Airlines genehmigt worden.
* Gehen wir davon aus, dass diese 500 Millionen Euro gut investiertes Geld sind.
* Das ist der richtige, aus meiner Sicht auch einzig mögliche Weg.
 



Video: Hofer (FPÖ) & AUA Staatszuschuß

Norbert Hofer (FPÖ): Die AUA ist ein Fall für den Staatsanwalt
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FPÖ & AUA

Norbert Hofer (FPÖ) erklärt, warum er und die FPÖ den 500 Millionen Staatszuschuß für die AUA - Lufthansa nicht zustimmen können:
* Natürlich ist uns klar, dass wir in diesem schwierigen Umfeld alles unternehmen müssen, um diesen Unternehmen zu helfen.
* Hofer ist der festen Überzeugung, dass die Lufthansa aus diesem Geschäft noch aussteigen wird.
* Schuld ist nicht nur das wirtschaftliche Umfeld. Es ist notwendig, die Schuldigen zur Verantwortung zu ziehen.
* Hofer bringt einen Antrag auf Schadenersatzforderungen gegen das Duo Ötsch & Michaelis ein. Dem stimmen später FPÖ, Grüne und BZÖ zu.
* §159 Abs 3 Strafgesetzbuch ist zu beachten. Die FPÖ bietet die Staatsanwaltschaft aktiv zu werden, wenn nicht, dann bringt die FPÖ eine Anzeige ein.

 



Video: Stadler (BZÖ) & AUA Staatszuschuß

Ewald Stadler (BZÖ): Der Steuerzahler verlangt Aufklärung über die 500 Millionen Euro
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BZÖ & AUA

Ewald Stadler (BZÖ) erklärt, warum er und das BZÖ keinen Euro für die AUA - Lufthansa zustimmen können:
* Die AUA braucht niemand mehr Krankreden. Die AUA ist bereits Patient auf der Intensivstation im Wachkoma. Alles andere zu behaupten ist fahrlässige Gesundbeterei. Nennen Sie die Dinge doch beim Namen. Führen sie die Öffentlichkeit nicht an der Nase herum.
* Für die ÖIAG gibt es ein Sondergesetz. Da ist nicht nur das Aktiengesetz anzuwenden.
* Stadler an die ÖVP & SPÖ: Treiben sie die 500 Millionen Euro auf, wo sie wollen, aber nicht beim Steuerzahler.
* Der Steuerzahler verlangt Aufklärung
* Wenn die Lufthansa aus dem Vertrag aussteigt, dann geht das ganze Werkl in Konkurs.
* Laut Stadler ist der schlimmste Fall der, dass die Lufthansa das Werkl übernimmt, wir uns mit 500 Millionen Euro einstellen und die AUA trotzdem im Konkurs geht. Das geht es uns so, wie bei der verstaatlichten Industrie. Was werden sie dann sagen?
* Rhetorische Frage an ÖVP & SPÖ: Glauben sie nicht, dass dann der Zeitpunkt gekommen ist, wo wir einen Untersuchungsausschuss brauchen?
* Stadler fürchtet, dass der Plan nicht hält und dann ist auch aus den Beruhigungspillen für die Mitarbeiter nichts.
* Stadler habe Informationen, dass die Lufthansa in Brüssel bereits gegen ihren eigenen Vertrag lobbyiert, um herauszukommen, weil sie sich ausgerechnet hat, dass eine in Konkurs geschickte AUA wesentlich günstiger zu haben ist, ohne Altlasten zu haben
* Wenn die Lufthansa aus dem Vertrag aussteigt oder die AUA in Konkurs gehen lässt, dann soll sie verpflichtet werden, die 500 Millionen Euro zurückzuzahlen. Haben sie dafür Vorsorge getroffen? Nein haben sie nicht.
* Wenn die AUA in einem halben Jahr oder Jahr in den Konkurs marschiert, dann sind die 500 Millionen Euro einfach weg. Und das erklären sie dann den Steuerzahler !
* Das ist in der Verstaatlichen Industrie schon passiert. Heute weiß man, dass es gescheiter gewesen wäre, wir hätten den Mitarbeitern 1 Million Schilling in die Hand gedrückt und hätten sie heimgeschickt.
* Wenn sie nicht aufpassen, dann wird hier das gleiche passieren.
* Für das unverschämte AUA-Management soll es nicht einen Euro vom Parlament geben.
 



Video: List (SPÖ) & AUA Staatszuschuß

Kurt List (SPÖ): Hier wird neben dem Verscherbeln der AUA auch über den Verkauf von Liegenschaften diskutiert.
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SPÖ & AUA

Kurt List (SPÖ) erklärt, dass 15 Liegenschaften des Bundesheeres um 1 Milliarde verkauft werden sollen
* Hier wird neben dem Verscherbeln der AUA gleichzeitig ein Immobilienverkauf diskutiert. Es sollen 15 Liegenschaften veräußert werden. Es sind Liegenschaften, die vom Bundesheer freigegeben wurden im Zuge der Bundesheerreform 2010. Insgesamt soll aus diesen Verkäufen ca. 1 Milliarde an Erlösen lukriert werden.


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Anmerkung Wien-konkret: Offensichtlich will man mit Liegenschaftsverkäufen der Republik Österreich, das AUA Debakel finanzieren. Das zeigt aber deutlich auf, dass Österreich das letzte „Tafelsilber“ verkauft, um liquide bleiben zu können. Droht uns nach AUA und Bankendebakel der Staatskonkurs?
 



Video: Abstimmung zum AUA Staatszuschuß

FPÖ, Grüne, BZÖ gegen das Versenken von 500 Millionen Steuergeld bei AUA - Lufthansa
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* Antrag, den Gesetzesantrag in den Finanzausschuss rückzuverweisen: Dafür sind FPÖ, BZÖ und Grüne. Das ist die Minderheit, daher abgelehnt
* Antrag auf Änderung des ÖIAG-Gestzes, mit dem der 500 Millionen Euro Staatszuschuß zur AUA Lufthansa genehmigt werden soll dafür SPö und ÖVP, daher angenommen. Die dritte Lesung entfällt. Die Abgeordneten bleiben gleich stehen und stimmen ein zweites Mal so ab.
* FPÖ Antrag auf Schadenersatzforderungen gegen Ötsch und Michaelis:  Dafür sind FPÖ, BZÖ und Grüne. Das ist die Minderheit, daher abgelehnt
* Antrag auf Verkauf der 15 Liegenschaften: nur die FPö dagegen, daher angenommen.

Somit sind die 500 Millionen Euro Steuergeld für die AUA Lufthansa vom Nationalrat beschlossen. Jetzt müssen noch der Bundesrat und die EU-Kommission zustimmen.
 



Weiterführende Informationen:

Stellungnahmen von Alfred Ötsch (AUA-Chef), Peter Michaelis (ÖIAG Chef) und Wolfgang Mayrhuber (Lufthansa-Chef)  bei der Pressekonferenz 5. Dez. 2008 zur AUA Übernahme:

=> Michaelis Video
=> Mayrhuber Video
=> Ötsch Video