Wien

Österreichischer Nationalfeiertag 2012: Programm





Kundgebungen zum österreichischen Nationalfeiertag 2012 in Wien

Kundgebungen in Wien:
* 8:30 - 16:30 Uhr EU-Austrittspartei Straßenaktion mit diversen Ansprachen vor dem Parlament.
Kontakt: Robert Marschall 0676-403 90 90.
Siehe => EU-Austrittspartei am Nationalfeiertag

10-14 Uhr: Wiener Plattform Atomkraftrei: STOPP MOCHOVCE 3 & 4 und aus für Risikoreaktoren rund um Österreich vor dem Außenministerium, am Minoritenplatz, 1010 Wien. Alle Atomgegner sind herzlich eingeladen, aber bitte keine Parteien. Rückrufnummr: 01-865 99 39

* 14-16 Uhr:  Veranstalter: Überparteiliche Plattform für den Austritt aus der EU, Initiative Gentechnikverbot.
Großdemonstration am Stephansplatz: „Österreich wird frei: Raus aus Euro und EU“
Ansprechpersonen: Inge Rauscher, Mag. Klaus Faißner

Veranstaltungen des österr. Bundesheeres in Wien:
* Österreichs Bundesheeres am Heldenplatz, Wien 1. Bezirk; 26. Oktober 2012: 
    * 08:30 Uhr Kranzniederlegung durch den Herrn Bundespräsidenten in der Krypta
    * 09:00 Uhr Kranzniederlegung durch die Bundesregierung in der Krypta 
    * 10:30 Uhr Angelobung der Rekruten in Anwesenheit des Herrn Bundespräsidenten 
    * ab 12:00 Uhr Dynamische Informations- und Leistungsschau 
    * 17:30 Uhr Ende der Leistungsschau, Zapfenstreich der Militärmusik
Themeninsel: EU-Battlegroup - Österreichs Beitrag 2012 (Anm. Red. möglicherweise kann man sich hier auch über Österreichs Neutralitätsverstöße informieren.)
 



Anti-EU-Demonstration: „Österreich wird frei: Raus aus Euro und EU“








Dauer: 14-17 Uhr Ort: Stephansplatz, 1010 WienVeranstalter: Überparteiliche Plattform für den Austritt aus der EU, Initiative Gentechnikverbot.

Rednerliste:
* Mag. Klaus Faißner (Initiative Gentechnikverbot)
* Inge Rauscher (Initiative Heimat & Umwelt)
* Dr. Eike Hamer (Herausgeber des Wirtschaftsinformationsbriefes "Wirtschaft aktuell")
* Helmut Schramm (Initiative Direkte Demokratie) 
* Dr. Eva Maria Barki (Vorstandsmitglied der Österreichischen Liga für Menschenrechte)
* Renate Zittmayr (Biobäurin)
* Mag. Robert Marschall (EU-Austrittspartei)
* Dipl. Ing. Rudolf Pomaroli (Neutrales Freies Österreich)
* Richard Leopold Tomasch (Pro-Leben)
* Dr. Franz Josef Plank (Animal Spirit)
* Sissy Sabler (Rettet Österreich)
 

Kurzfassung aller Reden zum Nationalfeiertag 2012 am Stephansplatz


Dauer 19 Minuten


Wiener Manifest vom 26. Oktober 2012



(wurde von Klaus Faissner am Stephansplatz verlesen)


zum Austritt der
immerwährend neutralen Republik Österreich
aus der Europäischen Union mit allen ihren Folgeverträgen

1. WIR, ÖSTERREICHISCHE FRAUEN UND MÄNNER AUS ALLEN BUNDESLÄNDERN UNSERER REPUBLIK , HABEN UNS IN WIEN,
in der Bundeshauptstadt unserer Republik, friedlich versammelt, um an unserem
Nationalfeiertag die wortgetreue Umsetzung des Nationalfeiertagsgesetzes 1)
einzufordern. Wir sind hier wegen der Tatsache, „dass Österreich am 26. Oktober
1955 mit dem Bundesverfassungsgesetz2) über die Neutralität Österreichs seinen
Willen erklärt hat, für alle Zukunft und unter allen Umständen seine
Unabhängigkeit zu wahren und sie mit allen zu Gebote stehenden Mitteln zu
verteidigen, und in eben demselben Bundesverfassungsgesetz seine
immerwährende Neutralität festgelegt hat“ und dass Österreich damit seinen Willen
bekundet hat, „als dauernd neutraler Staat einen wertvollen Beitrag zum Frieden in
der Welt leisten zu können“. Wir sind uns bewusst, dass diese von uns stets nach
Schweizer Muster aufgefasste immerwährende Neutralität3) es war, die uns mit
dem Wiener Staatsvertrag vom 15. Mai 1955 den Abzug der alliierten Sieger- und
Besatzungsmächte des Zweiten Weltkrieges und ihrer militärischen Streitkräfte aus
unserem Land beschert hat – und damit die volle Freiheit innerhalb der
Völkerrechtsfamilie.
57 Jahre danach muss diese inzwischen an die EU verlorengegangene
Freiheit voll wiederhergestellt werden!

2. Wir fordern heute von den obersten Staatsorganen unserer Republik, dem
Bundespräsidenten und den Mitgliedern des National- und Bundesrates
die sofortige Einleitung des Austritts aus der „Europäischen Union“ mit
allen ihren Folgeverträgen zur Wiedererlangung der Selbstbestimmung des
österreichischen Volkes im Sinne je des Art.1 Abs.1 der beiden UNWeltmenschenrechtspakte
vom 16. Dezember 1966 4). Demnach haben alle
Völker das Recht auf Selbstbestimmung und sie können kraft dieses
Rechtes frei über ihren politischen Status und in Freiheit über ihre
wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung entscheiden.
Artikel 1 des österreichischen Bundes-Verfassungsgesetzes lautet: „Österreich ist
eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus“. Was ist aber denn für
uns Österreicher volksabstimmungslos aus der EU geworden, seit ein Teil der
österreichischen Menschen in der Volksabstimmung vom 12. Juni 1994 ihr erstund
letztmalig das Vertrauen schenken durfte? Anderswo: in Frankreich (am 29.
Mai 2005), in den Niederlanden (am 1. Juni 2005) scheiterte die EU-„Verfassung
für Europa“, in Irland (am 12. Juni 2008) zunächst seiner Neutralität wegen der
Lissabonner Ersatz-Verfassungsvertrag – kraft Spruch dieser Völker.
Währenddessen ließen in Österreich unsere Staatsfunktionäre die EU ihren Weg
ungehindert fortsetzten – bis zu einer „Schuldenunion“ und einem ESM, die
die Lebensverhältnisse vieler künftiger Generationen europäischer Menschen
schwerstens belastet. Ja, unsere Staatsfunktionäre förderten die EU auf diesem Weg
auch noch5). Offen durfte sogar nicht nur ein Spitzenfunktionär der EU von einer
umfassenden „Europäischen Fiskalunion“ sprechen, also nicht nur mehr von
einem „Europäischem Bundesstaat“, sondern von einem die Staatlichkeiten der
europäischen Völker überhaupt verschlingenden Kollektiv.

3. Wir glauben, dass damit der Krug voll ist und wir als Bürger eines
immerwährend neutralen Staates den vielen Schickalsgenossenschaften in
anderen europäischen Staaten das hiermit gesetzte Zeichen unserer
Solidarität schuldig sind. WIR ÖSTERREICHER WERDEN AUCH
AUSSERHHALB DER EU EUROPÄER SEIN UND BLEIBEN – IN
FRIEDVOLLER SOLIDARITÄT MIT ALLEN MENSCHEN AUF DER
ERDE!

Für die vielen Teilnehmer an der gesamtösterreichischen Demonstration:
Rechtsanwältin Dr. Eva Maria Barki, Wien
Mag. Klaus Faißner, Wien
Justizminister a.D. Univ. Prof. Dr. Hans Richard Klecatsky, Innsbruck
Univ. Prof. Dr. Karl Socher, Innsbruck

1 Präambel zum Bundesgesetz vom 28. Juni 1967. BGBl Nr. 63.
2
3 Moskauer Memorandum vom 15. April 1955.
4 BGBl Nr. 1978/590,591
5 Jedenfalls offen durch das Bundesverfassungsgesetz BGBl I 2008/2 bis zu den
„Rettungsschirmen“ und dem „ESM“.



Video: Rede Parteiobmann Robert Marschall am österreichischen Nationalfeiertag 2012



Videogröße 57 MB; Dauer: 15 min


Es freut mich auch, dass so viele Ungarn gekommen sind, aber mein Gruß gilt insbesondere den Österreichern & Österreicherinnen.
Schön, dass soviel von Ihnen am heutigen österreichischen Nationalfeiertag hier zu dieser Kundgebung gekommen sind. Denn es ist wichtig. Es geht um rasche Befreiung Österreichs von der EU.

Ich möchte Ihnen kurz einige Gründe nennen, warum wir glauben, dass der EU-Austritt Österreichs sehr rasch erfolgen sollte!

Beginnen wir beim Austrittsgrund „Demokratiedefizit“
Abgeordnete zum Europäischen Parlament haben kein Initiativerecht. D.h. die EU-Abgeordneten sitzen im Parlament und können nicht einmal ein Gesetz initiieren, obwohl sie doch in einer gesetzgebenden Körperschaft sind. Das ist ja absurd oder?
In manchen Dingen dürfen diese EU-Abgeordneten aber nicht abstimmen, wie zum Beispiel beim Glühbirnenverbot. Glühbirnenverbot wurde von Lobbyisten vorbereitet und vom EU-Rat beschlossen, unter Umgehung des EU-Parlaments. Und das, obwohl die Glühbirne ein sehr angenehmes und sehr natürliches Licht abgibt. Deshalb wollen wir, dass die Glühbirnen in Österreich wieder zugelassen wird. Wir wollen keine Energiesparlampen am Weihnachtsbaum.
   Ja man fragt sich, wozu sitzen die EU-Abgeordneten überhaupt im Parlament. Sitzen die dort nur zum Geldkassieren? (Ca 8300 Euro im Monat, 14 Mal steuerfrei. Ist das die ganze Leistung oder wo ist die Leistung von diesen EU-Abgeordnetn?
Wir sagen, dass ist viel zuwenig Leistung, deshalb raus aus der EU.
   Weiters ist zu bekritteln, dass das EU-Recht über österreichischen Recht steht, ja sogar über österreicheichischem Bundesverfassungsrecht! Das wollen wir nicht.
In der österreichischen Bundesverfassung steht im Artikel 1, dass das Recht vom Volk aus geht. Tatsächlich ist es mittlerweis so, dass das Recht von den EU-Lobbyisten ausgeht von den EU-Kommissaren und dem EU-Ministerrat. Das wollen wir nicht.
   In Brüssel gibt es ca 15.000 Lobbyisten. 15000 Lobbyisten kommen auf 750 EU-Abgeordnete.
Das kann sich jeder ausrechnen: Das sind pro Abgeordneten 20 Lobbyisten. Das wollen wir nicht. Die Konzerne wollen das aber, denn warum bezahlen sie die 15000 Lobbyisten um teures Geld?
Ja ganz offensichtlich deshalb, weil die genau diese Dinge verrichten, die die Großkonzerne gerne haben.
Wir haben aber gerne Abgeordnete die das Volk vertreten und nicht die Lobbyisten und Großkonzerne vertreten.
Damit wir diesem Spuk beenden hilft nur eines: Der EU-Austritt Österreichs.
Aber auch in Österreich muß der Lobbyismus und die Korruption bekämpft werden. Man kommt ja gar nicht mehr nach mit dem Zählen der ganzen Korruptionsskandale, die sich da in Österreich abspielen.
Wir brauchen in Österreich deutlich mehr Volksabstimmungen, wir brauchen eine funktionierende Staatsanwaltschaft und gut funktionierende Gerichte, damit dieser Korruption ein Ende bereitet wird.
Wir brauchen eine funktionierende Gewaltentrennung.
Derzeit besetzen SPÖ und ÖVP ja die Gesetzgebung, die Bundesregierung, die Rechtssprechung und den ORF. Das kann nicht funktionieren. SPÖ und ÖVP sollten möglichst rasch abgewählt werden.
Gehen Sie bitte zur nächsten Wahl und geben Sie bitte Ihre Stimme einer neuen Partei, aus meiner Sicht natürlich am besten der EU-Austrittspartei.

Nun zum Austrittsgrund EU-Militärunion und EU-Soldaten
Die EU ist keine Friedensunion.
Warum nicht?
Weil eine Friedensunion keine Angriffskriege führt.
Libyen hat nicht die EU angegriffen. Es waren EU-Mitgliedsländer, die Libyen in Schutt und Asche gelegt haben.
Österreich hat an dieser Militärunion teilgenommen.
Das hat die SPÖ-ÖVP Bundesregierung zu verantworten.
Insbesondere haben das der Oberbefehlshaber Bundespräsident Heinz Fischer (SPÖ) zu verantworten und der Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) zu verantworten. Das ist ein klarer Neutralitätsverstoß und meines Erachtens auch ein Amtsmißbrauch. Fischer und Darabos sollten schleunigst von ihren Ämtern zurücktreten.
     Weiters hat die österreichische Bundesregierung zu verantworten, dass vor zwei Jahren deutsche und französische Panzertruppen in NÖ den Panzerkrieg geübt haben. Das kann ja wohl nicht wahr sein in einem neutralen Land. Die sollten einmal unsere Verfassung lesen und das Neutralitätsgesetz lesen. Es kann ja nicht sein, dass wir einerseits am Nationalfeiertag feiern, dass der letzte russische Soldat abgezogen ist und dann kommen die deutschen und französischen Soldaten, auf Einladung der SPÖ-ÖVP Bundesregierung. Das ist ja unfassbar oder?
     Wir von der EU-Austrittspartei wollen das nicht. Wir wollen keine ausländischen Soldaten in Österreich und keine österreichischen Soldaten im Ausland. Wir wollen Frieden durch die Beibehaltung der österreichischen Neutralität, die eine immerwährende Neutralität sein muss. Und wenn die EU friedlich sein wollte, dann hätte die EU sich ebenfalls zur immerwährenden Neutralität bekannt.
Hat sie aber nicht. Deshalb, raus aus dieser EU-Militärunion, je früher desto besser.

So, zum Punkt derkontrollierten Staatsgrenzen.
Warum sind die so wichtig?
Derzeit gibt es einen internationalen Menschenhandel, internationalen Drogenhandel, internationalem Waffenhandel verseuchte Lebensmitteln werden über die Grenze gebracht, insbesondere auch gentechnisch manipulierte Lebensmitteln, ja und dann gibt es noch die Autodiebstähle, wo die Autos über die Grenze gebracht werden und dafür gibt es die Einreise von  Kriminellen und Terroristen. Das kann nur mit kontrollierten Staatsgrenzen gestoppt werden.  Deshalb sind wir eben für kontrollierte Staatsgrenzen und nicht für offene, unkontrollierte Staatsgrenzen.
        Liebe Österreicher und Österreicherinnen!
Wir haben die Wahl entweder kontrollierebn wir die Staatsgrenzen oder wir müssen die Wohnungen und Häuser einzeln bewachen. Ich sage, die Bewachung der Staatsgrenzen kommt uns viel billiger.
Die EU verbietet Österreich aber die Bewachung der österreichischen Staatsgrenzen zu einem anderen EU-Mitgliedsland! Das ist eine skandlöse Einschränkung der österr. Souveränität.
Daher einmal mehr: EU-Austritt jetzt.

Nächster wichtiger Punkt: EU-Währung
Ich mache es kurz. In der EU gibt es 11 Währungen. Es gibt 10 nationale Währungen und es gibt eine Kunstwährung Euro. Die 10 nationalen Währungen sind die stabilen Währungen und die einzige Währung von diesen 11 Währungen die gerettet werden muß ist der Euro.
Deshalb wollen wir auch wieder zurück zu unserer nationalen Währung, dem Schillig.
Der Schillig ist eine stabile, harte Währung immer gewesen und wird es auch in Zukunft sein. Der Schilling braucht sich nicht von irgendwelchen internationalen Spekulaten zu fürchten. Man sieht Britisches Pfund, Schwedenkrone, tschechische Krone, wie sie auch immer heißen. Diese Länder sind auch in der EU und die haben auch kein Währungsproblem. Das einzige Währungsproblem gibt es mit dem Euro. Also warum sollen wir uns fürchten. Ich sage, die Schilling-Währung ist viel stabiler, viel sicherer. Wir sollten möglichst schnell zurück wechseln und zwar solange wir noch können und der Euro nicht komplett umfällt.
Vielleicht noch ein kleiner Tipp:
Wie kann sich ein jeder einzelne vor dem Wertverlust und dem Umfall der Euro-Währung schützen?
Die Krisenvorsorge heißt heutzutage nicht Sparen. Früher hat man das „Angstsparen“ genannt. Die Krisenvorsorge heißt Euro ausgeben und Lebensmittel kaufen, Vorräte kaufen, Kleidung kaufen, Heizstoffe kaufen. Das werden Sie brauchen.
Mit Euro-Scheinen werden Sie in Zukunft nicht viel anfangen. Da können Sie auch nicht Heizen damit bzw nur sehr, sehr kurz. Es ist besse, wenn Sie Holz einlagern.
   Wer das Geld auf die Bank trägt, der finanziert dieses Schuldensystem und Bankensystem noch weiter. Aber vom Geld kann man aber sowieso nicht leben.
Daher investieren Sie lieber in Lebensmittel, in die Wohnung und ansonst machen Sie einen schönen Urlaub, gönnen Sie sich was Schönes. Das ist alles sinnvoller, als dass das Geld bei der Bank umfällt oder sonst wo umfällt.

Zum Staatshaushalt
Österreich hat auch seine Hausaufgaben zu machen. Die Schuldenpolitik auch in Österreich nimmt ungeahnte Ausmaße an. Es genügt nicht, dass man über Griechenland herzieht. Wir müssen auch das Schuldenproblem in Österreich in den Griff bekommen. Zuletzt hat die Finanzministerin Fekter gesagt, dass Österreich schon wieder 6,3 Milliarden Zusatzschulden macht. Das können wir uns nicht leisten. Österreich braucht einen ausgeglichenen Staatshaushalt, aber ich sage auch: Österreichisches Steuergeld muß in Österreich bleiben. Nur so werden wir das Budget sanieren können.

Wer mehr von der EU-Austrittspartei wissen will, kann mich gerne kontaktieren oder auch auf unserer Website unser Programm nachlesen: http://www.euaustrittspartei.at/parteiprogramm/
 
Danke, dass ihr heute so zahlreich erschienen seid.
Danke, dass ihr mit uns für ein freies Österreich kämpft.
Danke, an die vielen Helfer und Spender, die diese Veranstaltung möglich gemacht haben.
EU-Austritt jetzt,
Hoch lebe unser geliebtes Vaterland,
Hoch lebe die Republik Österreich.



Video: Rede Parteiobmann Rudolf Pomaroli am österreichischen Nationalfeiertag 2012



Videogröße 14 MB; Dauer: 4 min

Ja liebe Freunde,
Sehr geehrte Damen und Herrn.
 
Ich bin jetzt gefragt worden, ob das eine lange Rede werden wird? Mit angstvollen Augen hat man mich da angesprochen und ich habe versprochen, es wird kurz. Das heißt ich werde meine vier Seiten verkürzen auf eine Seite. Ich habe ein Instrument mitgebracht (Erg. nimmt einen großen Kochlöffel in die Hand) – die meisten werden so etwas kennen – es geht darum, dass ich damit zeigen will, dass wir nicht länger sind, die Suppe, die uns Volksvertreter und Regierungen eingebrockt haben, auszulöffeln.
   Ich möchte zeigen – symbolisch natürlich nur – auch andere Dinge tun kann. Sie wissen ungefähr was. Und wenn wir alle nach einer Lösung suchen, wie können wir diesem Schlammassel und diese Suppe irgendwie doch denen zurückgeben, die sie uns eingebrockt haben.
   Dann möchte ich Ihnen ein paar Hinweise geben:
Volksbegehren ist schon genannt worden.
Es gibt die Möglichkeit die Politiker bei den kommenden Wahlen – es wird bald einmal der Wahlkampf losgehen – und da sind sie relativ offenhörig, dass man ihnen einmal die Meinung ordentlich sagt. Sie können ruhig auch einen Kochlöffel mitnehmen - das schadet nicht – und zeigen sie ihnen, dass wir nicht mehr gewillt sind und das nicht mehr tolerieren wollen.
   Was ich sagen wollte – das wären jetzt detailiierte Ausführungen zu den Dingen, die wir schon gehört haben mehr oder weniger – aber eine Sache vielleicht noch: Wenn Sie gehört haben, die ein bisserl die Politik verfolgen, werden Sie gemerkt haben, dass unsere Regierungspolitiker die an der Spitze sind immer wieder von ihren glühenden europäischen Einstellungen reden. Sie seien glühende Europäer. Ich möchte Ihnen sagen: Dieses Glühen ist kein Glühen für Europa und schon gar nicht für Österreich. Das ist ein Glühen für die banken, für die Finanzwelt. Und da sind wir absolut dagegen.
Wir in der NFÖ machen das immer wieder unmißverständlich klar: Wir glühen für Österreich.
Und darum bitte ich Sie auch:
Setzen Sie sich bitte für Österreich ein.
 





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