Wien

Vortrag von DI Karlheinz Klement (NR Abg FPÖ) zum Thema Trennungsopfer:

Foto: DI Karlheinz Klement (FPÖ)

Foto: DI Karlheinz Klement (FPÖ)

Geschätzte Damen und Herren!

Worum geht es? Wir haben im Laufe des Jahres, seit dem der freiheitliche Parlamentsklub hier nun wieder mit einer doch stattlichen Anzahl von 21 Abgeordneten vertreten ist, immer wieder Anfragen bekommen: „tut was im Bereich der Familien, tut was im Bereich der Kinderrechte, im Bereich der Männerrechte. Es liegt hier im Argen.“ Wir wussten nicht genau, was auf uns zukommt und haben bei der Klausur im September 2007 dieses Thema erstmals beleuchtet und haben auch Stimmen eingeholt, was denn zu tun sei. Und nach einer interessanten und emotionalen Diskussion im Klub haben wir beschlossen, einen Gleichbehandlungsbeauftragten zu installieren. Die Wahl fiel auf mich, weil ich in diesem Bereich schon einiges an Vorarbeit geleistet habe. Interessant war natürlich, dass ein Mann ein Gleichbehandlungssprecher wurde und das hat sofort die Linke Seite dieses Reiches ins Gejaule gebracht und hat gesagt: „Das kann doch nicht sein, dass ein Mann Gleichbehandlung macht.“

Warum kann das sein? Es gibt heute viele Gründe und wir haben auch erfahren, dass es gut war, einen Mann zu installieren, weil es doch – so scheint es – das Frauen von Männern weggebracht werden sollen, …(?)… und das heute in der Gesellschaft eher der Drang da wäre, zu Trennen, als zu Verbinden.  (Applaus im Publikum)

Wir wollen die einseitige Sicht der Dinge aufbrechen. Wir wollen nicht trennen. Wir wollen Vätern, Müttern und Kindern Rechte geben. Wir wollen klar machen, dass Trennung immer Opfer bringt, d.h. Kinder sind Betroffene, Mütter sind Betroffene, Väter sind Betroffene und alle Leiden unter Scheidung. Das ist ein Thema, dass auch behandelt werden muss. Es kann nicht sein, dass auf Kosten von Vätern, dass auf Kosten von Kindern, aber auch nicht auf Kosten von Müttern irgendwelche Vorteile gezogen werden müssen.  (Applaus im Publikum)

Wenn wir erleben, dass es heute schon Scheidungsmessen gibt, dann wissen wir, wie weit der Zug schon gefahren ist. D.h. aus der Scheidung wird eine Industrie gemacht. Es profitieren davon Anwälte, Richter, Mediatoren, Psychologen, auch auf Kosten der Familie. Das muss ja bezahlt werden. Das kostet ja sehr viel Geld. Das wird auch nicht geschenkt. Das kann nicht sein, dass wir heute mit Scheidungsmessen eine Stimmung erzeugen in dem Lande, die gegen Familien geht und gegen das Gemeinsame geht. Was folgt als nächstes? Kommen dann die Sterbemessen? Kommen dann Messen um Menschen zu „gendern“? usw.

Genderproblematik:
Ein ganz wichtiger Punkt. Es wird immer gesagt, „gender“ sei der Versuch, Frauen mehr Rechte zu geben, Frauen in der Wirtschaft, der Industrie die gleichen Rechte einzuräumen, wie Männern. Das ist nicht das Thema. Das stimmt nicht. Es gibt dazu ein Gleichbehandlungsgesetz. Hinter der „gender“ steckt viel, viel mehr. Hinter „gender“ steckt die Auflösung der Geschlechter, der Geschlechterrollen und weg vom Verbindendem, hin zum Trennenden. Die Leute, die dahinter stecken – das hat die Frau Kubi (?) gut beleuchtet, wollen eine neue Strukturierung des Menschen, eine so genannte …(?)…, die wollen abhängige Menschen schaffen, die leichter zu steuern sind und das hat nichts damit zu tun, dass Frauen mehr Rechte bekommen sollen, die ihnen natürlich zustehen. D.h. auch ein Thema, das aufgegriffen wurde du von uns sehr stark beleuchtet worden ist.

Ich habe eine sehr interessante Erfahrung gemacht im Bereich der Frau Dr. Bures. Die Frau Dr. Bures hat ja die Frauenrechte über und soll Frauen zu mehr Rechten verhelfen. Wir haben uns auch die Homepage der Frau Bures angeschaut. Frau Bures hat auf ihrer Homepage eine Gesamtliste von 193 Themen aufgelistet, um zu zeigen, wo Frauen es am schnellsten schaffen von ihren Männern wegzukommen, es am schnellsten und besten schaffen Männer auszuquetschen und am schnellsten schaffen, Männer zu kriminalisieren. Das ist nicht Aufgabe des Familienministeriums(Applaus im Publikum)

Auf der anderen Seite haben wir gesehen, was Herr Buchinger als „Männerminister“ macht. Er hat sage und schreibe 5 Themen auf seiner Homepage , um Männern zu helfen und 2 Linien herausgegriffen, die den Grundtenor bilden: 1.Wie kann man Männern helfen von ihrer Gewaltbereitschaft wegzukommen und wie kann man Männern helfen, die homosexuell sind? Das sind die beiden Themen, die den Minister Buchinger einfallen, um Männern zu helfen. In keiner Weise ein Hinweis darauf, wie es Männern geht bei einer Scheidung, wenn sie plötzlich von heute auf morgen von der Familie getrennt werden. Kein Hinweis darauf, wie sei es schaffen ein neues Leben zu beginnen, wenn sie von der Familie getrennt werden, wenn sie von der Familie mit Hilfe von Richtern und Gutachtern getrennt werden.

Ein nächster Punkt, der auch sehr interessant ist: Es gibt Gutachter und Richter, die eindeutig den Auftrag haben und den politischen Willen haben nichts anderes zu tun, als Familien zu trennen und Männer von den Familien wegzubringen, Männer von den Familien zu trennen. Und das ist auch ein Punkt, der hier auf der Plattform beleuchtet werden soll. Ich will hier nur ganz kurz ein paar Themen anreißen, um in Stakkatoform zu zeigen, was alles da dahinter steckt. Wir müssen dann ohnehin unsere Vorträge kurz halten, um Ihnen die Möglichkeit zu geben, hier Ihre Argumente zu bringen.

Aber ein konkretes Beispiel möchte ich herausgreifen, das mir sehr ans Herz gegangen ist: Ein Familienvater und seine Frau, die offenbar im Laufe ihrer Entwicklung eine schwere psychische Störung erlebt hat. Sie wandte sich auch um Hilfe an eine Frauenberatungsstelle. Diese junge Frau hat dann den Rat bekommen: „Ja wenn sie Probleme haben, lassen sie sich doch von ihrem Mann scheiden. Er ist sicher der Grund du die Wurzel des Übels. Und wenn ihnen nichts gelingt und wenn der Mann nichts verbrochen hat, konstruieren sie etwas.“
Diese Frau bekam den Rat, Gewalt vorzutäuschen. Der Mann wurde ohne Grund vom Haus weggewiesen und musste aufgrund des Polizeieingriffes nicht nur die 10 Tage, sondern 3 Monate von seiner Familie, von seinem Haus getrennt werden. Er konnte nichts dagegen tun und dieser Vorgang führte dazu, dass im Gerichtsverfahren – das folgte – ein Präjudiz geschaffen wurde und der Mann aufgrund dieser Tatsache sein Obsorgerecht verlor und seine Chance verlor, jemals wieder ins Haus zu kommen.  (Applaus im Publikum)

Und das kann nicht Aufgabe von Frauenberatungsstellen sein, Männer in solche Situationen zu bringen und es kann nicht Aufgabe von Frau Bures sein, aufgrund dieser zuwenig ausgereiften Möglichkeiten Männer zu bestrafen, Männer wegzuweisen, dieses jetzt noch zu verschärfen. Und das ist Faktum. Frau Bures schreibt in der letzten Profilausgabe vom „Tatort Wohnung“ und will die Möglichkeiten – Männer von ihrer Wohnung zu trennen – noch verschärfen du noch die Strafen erhöhen. Das ist die Aufgabe, die sich Frau Bures selbst gestellt hat, die offenbar dazu führt, dass weiter Keile getrieben werden sollen in unsere Gesellschaft. Und das kann nicht Aufgabe des Ministeriums sein. Wir wollen eine Politik haben, die Männer, Frauen und Kinder zusammenführt und nicht trennt. Ich glaube, dass muss Aufgabe sein.  (großer Applaus im Publikum)

Es geht weiter. Ein nächster Punkt ist eine verpflichtende Gleichbehandlung in allen Betrieben, sei es Industriebetriebe, sei es staatsnahe Betriebe, sei es öffentliche Ämter usw.. Es soll so weit gehen, dass diese Frauenquoten verpflichtend eingeführt werden sollen. Wir wissen bereits, dass in Gerichten oder in öffentlichen Ämtern Frauen bei gleicher Qualifikation Männern bevorzugt werden. Ob das Gleichbehandlung ist, sei dahingestellt. Faktum ist aber nun, dass die Frau Berger (Justizministerin) und die Frau Bures vorhaben, einen Schritt weiter zu gehen – auch die Frau Weinzinger von den Grünen fordert das – und die wollen nun, dass wenn Private, öffentliche Einrichtungen, Betriebe nicht mindestens eine Quote von 40% Frauen einhalten, mehr Steuern bezahlen müssen und mehr Abgaben leisten müssen  - also völlig wahnsinnig. Man greift schon in Bereiche ein, die mit Gleichberechtigung überhaupt nichts zu tun haben. Es muß einem Betrieb möglich sein, die Qualifikation seiner Mitarbeiter selbst zu bestimmen und die Auswahl seiner Mitarbeiter auch selbst zu treffen. Wenn es Bereiche gibt – Schlosser, Hochbauarbeiter, usw. – wo Frauen einfach nicht so gut geeignet sind aufgrund der körperlichen Konstitution, kann es doch nicht sein, dass eine verpflichtende Quote von 40% eingeführt wird. Ich hielte es umgekehrt genauso wenig gut, wenn man z.B. bei Hebamen verpflichtende Quoten für Männer eingeführt werden, wo man sagt ich muß 40% der Hebamen männlich machen. Das ist auch eine Unsinnigkeit. Es muß möglich sein, dass Betriebe und öffentliche Unternehmen selbst entscheiden, wer wo tätig ist.

Zwischenruf aus dem Publikum: „Auch bei Lehrern“

Klement: "Auch bei Lehrern. Danke für diesen Hinweis. Es gibt bereits Untersuchungen, wonach bei den Pflichtschulen Österreichs 80% der Lehrer weiblich sind. Das führt dazu, dass junge Burschen, Knaben, von klein an durch die Trennung in der Familie, durch die Trennung in der Schule, durch die Trennung in der Gesellschaft völlig vaterlos und männerlos aufwachsen. Die Probleme, die dadurch auftreten, sind auch bekannt. Wir wissen aufgrund von psychologischen Gutachten, dass die männerlose Gesellschaft auch den jungen Burschen es nicht ermöglicht, männliche Vorbilder zu haben. Was immer mehr dazu führt, dass immer mehr junge Männer orientierungslos sind und viele Psychologen behaupten – das kann dann der Mag. Tayenthal besser darstellen – dazu führt, dass die Männer dann auch leichter zur Gewaltbereitschaft neigen, weil sie eben keine Vorbilder mehr haben und keine ordnende Hand die sagt: „So geht das nicht.“ Und die „junge Freiheit“ titelt in einer Ausgabe vom Dezember 2007 mit „die Deppen der Nation“ und schreibt, dass es heute fast nicht mehr politisch opportun ist, ein Junge zu sein. Es sei politisch unkorrekt „männlich“ zu sein und spricht davon, dass der Mann ein Auslaufmodell wäre. D.h. diesen (?) müssen wir zur Kenntnis nehmen. Es ist dramatisch, was hier passiert. Wir wollen mit dieser Aktion – die wir heute starten – eine Diskussion in Gange bringen, um zu zeigen: „So nicht“. Da ist eine Fehlentwicklung in der österreichischen Gesellschaft quer durch Europa und da müssen wir sagen: „Nein, das kann nicht das Gesellschaftsmodell sein der Zukunft, wo wir eben Männer, Kinder, Frauen in eine Rolle drängen, die sie alle nicht haben wollen.“  (großer Applaus und Bravo-Rufe im Publikum)

Zu guter Letzt noch ein Punkt, der mir ganz wesentlich erscheint: das ist die Bevölkerungsentwicklung in Österreich und Europa. Sie haben vielleicht mitbekommen, dass die FPÖ in den letzten Wochen und Monaten sehr stark gegen das System der Abtreibungen aufgetreten ist und dagegen, dass Familien finanziell ausgehöhlt werden. Wenn wir die Bevölkerungsstatistik anschauen in Österreich – sie kennen diese Pyramiden – dann sehen wir interessanter Weise, dass genau ab dem Jahr 1975/76 ein massiver Einbruch bei der Nachkommenschaft eingetreten ist, d.h. ab 1975 gibt es immer weniger Kinder, immer weniger Nachwuchs, sodaß hinten nach eine völlige Ausdünnung der Bevölkerungspyramide kommt. Immer mehr junge Menschen müssen immer mehr alte Menschen erhalten. Was natürlich dazu führt, dass die Wirtschaft so nicht aufrecht erhalten werden kann, dass das Pensionssystem so nicht aufrecht erhalten werden kann usw.. Es gibt eine riesige Spirale nach unten, die uns in große Schwierigkeiten bringen wird. Der Hintergrund ist ganz klar: Im Jahre 1975 wurde die Fristenlösung eingeführt und ungefähr zu der Zeit wurde von Kreisky das Familienbesteuerungssystem abgeschafft. D.h. seit damals ist es völlig egal, wie viele Kinder jemand hat oder ob er keine Kinder hat – er bezahlt immer gleich viel Steuer. Eine völlige Ungerechtigkeit und eine Benachteiligung der Familien und derjenigen Menschen, die bereit sind, in Kinder und somit in die Zukunft zu investieren, nämlich deshalb, weil sie nicht nur gleich viel Steuer zahlen wie jener, der keine Kinder hat und weil sie noch dazu benachteiligt sind durch die schlechten Pensionen – Frauen bekommen natürlich schlechtere Pensionen, weil sie keine guten Anrechnungen haben, was die Kindererziehungszeiten betrifft und das hat dazu geführt, dass durch die Einführung des sozialistischen Modells Österreich aber auch andere Länder in eine Situation kommen, wo wir nicht mehr überleben können – auch ein Problem, das dramatisch ist und von der Politik als echtes und ernsthaftes Problem völlig verdrängt wird. Und wenn man diese Themen aufgreift und sagt: „so kann das nicht gehen“, dann kommt die Moralkeule und dann sagt man „Was wollt ihr denn, ihr FPÖ-ler, was wollt ihr überhaupt? Wollt ihr den Frauen das Selbstbestimmungsrecht wegnehmen? Über Ihren Körper verfügen?“ Das ist nicht die Frage. Die Frage ist eine andere. Wir wollen den Frauen die echte Möglichkeit geben selbst zu bestimmen, was sie wollen. Eine Familie aufzuziehen, Kinder aufzuziehen, ihr Leben selbst zu bestimmen, aber nicht sie hinauszudrängen aus der Familie und ihr überhaupt keine Möglichkeit mehr zu lassen. Weil heute ist es Tatsache, dass aufgrund des Einkommensverhältnisses es nicht mehr möglich ist, mit einem Einkommen das Auslangen zu finden. (Applaus im Publikum)

Wenn wir es schaffen könnten, dieses Familienbesteuerungssystem – eine zentrale Forderung der freiheitlichen Partei – umzusetzen, dann wäre es auch möglich, den Familien, den Müttern und den Frauen eine echte Wahlfreiheit zu geben. Das wäre echte Wahlfreiheit, wenn die Frauen sagen: „Ich will zu Hause bleiben, ich will bei meinen kleinen Kindern bleiben zumindest bis sie 3,4,5,6,7 Jahre sind, ich will sie nicht abschieben in Kinderkrippen du ich will ihnen eine gute Mutter sein.“ Und das ist echte Wahlfreiheit.

Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Es ist nur ein ganz kleiner Streifzug dieser Themen, die uns beschäftigen seit dem Jahr 2007. Sie merken, es ist eine riesen Palette an Themen, es tut sich ein riesen Feld an Möglichkeiten auf verbessert einzugreifen. Ich glaube, es sind zentrale Fragen für die Politik, es sind zentrale Fragen aller Menschen in diesem Lande. Ich glaube, wir sind auf einem guten Weg und ich glaube, wir sollten auch den Mut besitzen, Dinge offen anzusprechen. Wir lassen uns nicht von diesem Weg abbringen. Ihre Anwesenheit beweist, wie wichtig das Thema ist und wir wollen heute unsere Vorträge sehr, sehr kurz halten, wollen darauf hinweisen, dass heute ein Startschuss beginnt, ein Start, wo wir mit einer Plattform alle ihre Themen aufgreifen wollen, die wichtig sind, um Änderungen zu bewirken. Wir sind nicht da, um endlos zu diskutieren. Wir sind da, um punktuell Probleme aufzugreifen. Diese Fälle sind bereits dokumentiert, die bereits in wenigen Wochen Ordner gefüllt haben mit Einzelschicksalen. Ich bitte um Verständnis dafür, dass wir heute Einzelschicksale nicht im Detail durchgehen können.
Wir wollen eines schaffen: eine Kommunikationsbasis, eine Vernetzung, um den Mag. Tayenthal auch Arbeit zu geben. Er ist schon hungrig darauf zu arbeiten und ihre Fälle aufzunehmen. Und dann wollen wir aus den Einzelfällen heraus, die Schwerpunkte der Probleme herausgreifen und wollen sie im Parlament umsetzen. D.h. eine ganz klare Aufgabe. Wir wollen Problemlösungen anbieten, wir wollen Gesetze ändern und wir wollen ein Gegengewicht zu diesem linken Meinungsterror und zu diesem linken Gesellschaftsterror bilden. …"

Zwischenruf aus dem Publikum: „Es geht auch beim Fall – wo Gewalt konstruiert wird – um organisierte Kriminalität und die gehört bekämpft.“

Klement: "Genau so ist es.

Ich möchte abschließend noch eingehen auf Aktivitäten, die wir bereits gesetzt haben und die auch schon großes Echo gebracht haben. Wir haben aufgrund dieser Einzelfälle auch Anfragen ins Parlament eingebracht -  eine Anfrage an die Frau Bures – diesen Fall in Tirol: als ein junger Mann aufgrund eines Unfalls seines 2-jährigen Sohnes sofort zu seinem Sohn eilte, den er im Krankenhaus versorgen wollte, betreuen wollte, begleiten wollte und aufgrund der Tatsache, dass er sich entfernt hat von seinem Arbeitsplatz – ganz korrekt abgemeldet – trotzdem aus der Firma hinausgeworfen wurde. Er ist ja nicht die Mutter gewesen. Er wäre ja „nur“ der Vater. Fall 1"

Zwischenruf aus dem Publikum: Genau so ist es!

Klement: "Fall2: Ich habe erleben müssen, dass das Sicherheitspolizeigesetz dazu verwendet wird, um Männern von der Familie wegzudrängen und dieses Sicherheitspolizeigesetz wurde missbräuchlich verwendet, von Gutachtern eingefädelt, von Richtern eingefädelt. Auch dazu gab es bereits eine Anfrage.

D.h. ich will noch einmal klar die Stoßrichtung definieren. Wir sind heute hier, um einen Aufbruch zu erzeugen. Wir wollen allen diesen Männern, alle diesen Kindern, alle diesen Frauen – die ungerechtfertigt behandelt worden sind – eine Möglichkeit bieten, sich zu äußern. Es gibt viele Menschen, die sich nicht äußern können, die stumm sind, die keine Möglichkeit haben, sich zu wehren, die nichts tun können. Diesen Leuten kann man ab heute helfen. Sie können sich hier an uns wenden und sie haben die Gewissheit, dass ihre Probleme angehört werden und dass die Probleme 1.1 ins Parlament kommen. Und das ist auch die Aufgabe der Politiker: die Probleme der Menschen ernst zu nehmen und sie ins Parlament zu bringen. (Applaus im Publikum)

Sie merken, ich selbst bin auch ein bisserl emotional. Mir sind diese Fälle zu Herzen gegangen. Ich war tief betroffen. Ich habe heute wieder – kurz bevor es hier losging – einen Fall geschildert bekommen, den ich gar nicht glauben kann - ich bekomme ihn schriftlich nachgeliefert –wo eine Situation aufgetreten ist:
Der Mann kommt nach Hause – findet seine Frau vor in einer sehr unerquicklichen Situation (Anm. unerquicklich für den Mann/Lebenspartner) – er hat sie in flagranti erwischt und gesagt: „So nicht. Das lasse ich mir nicht bieten“ und hat die Trennung einreichen wollen und sie sagte dann: „Wenn Du das vollziehst, siehst Du Dein Kind nie mehr wieder“. Sie waren nicht verheiratet und angeblich ist jetzt der Fall eingetreten, dass sie das Kind zur Adoption freigegeben hat: „Du siehst Dein Kind nie mehr wieder“ und der Vater konnte überhaupt nichts tun, um sein Kind zu bekommen. Das Kind ist weg. Ich kann diese Unglaublichkeit noch gar nicht glauben.  …

Ich habe bemerkt aus Ihren Reaktionen, dass genug Betroffenheit da ist. Ich möchte aber noch Gelegenheit bieten, den Koreferenten jetzt zu Wort zu kommen. Ich bitte nun den Mag. Tayenthal seine Ausführungen darzulegen, wie er sich vorstellt, diese Plattform zu führen. Noch einmal: Wir werden uns kurz halten damit sie ausführlich Gelegenheit haben, auch mit zu diskutieren.

Danke sehr
 



Familienstand & Kontakt:

Familiestand: verheiratet, 3 Kinder

Kontaktadresse:
Freiheitlicher Parlamentsklub, 1017 Wien
Telefon: 01-40110 7012 Fax: 01-40110 7099
Email: karlheinz.klement@fpoe.at
Website: www.khklement.at