Wien

Gesellschaft für mehr Humanität und Bürgerrechte:

So-For-Humanity: GESELLSCHAFT FÜR MEHR HUMANITÄT UND BÜRGERRECHTE

Die GESELLSCHAFT FÜR MEHR HUMANITÄT UND BÜRGERRECHTE (So-For-Humanity) bietet allen österreichischen Staatsbürgern eine neue Plattform zur Durchsetzung von Bürgerinteressen. Dabei werden insbesondere folgende Themenbereiche behandelt:

* Verfahren, die den Menschenrechten widersprechen (insbesondere Disziplinarverfahren gegen öffentlich Bedienste, die sich in ihrem Beruf engagieren bzw wegen ihrer Innovationskraft Schwerverbrechern gleichgestellt werden. Schwerste Verfahrensfehler werden von den Instanzen und von Höchstgerichten gedeckt )
* Einstellung von Strafverfahren - ohne Ermittlungen.
* Strafverfahren entgegen den Bestimmungen der Strafprozessordnung
* Beschwerden beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und die Konsequenzen
* Beschwerden beim UN Menschenrechtsausschuss und die Konsequenzen
* Durchsetzbarkeit von Menschenrechten.
* Legislatives Unrecht durch unterlassende Gesetzgebung bei internationalen Verträgen.
* Nichtumsetzung von Entscheidungen internationaler Organsiationen durch die Republik Österreich oder eine andere Gebietskörperschaft.
* Unrichtige Entscheidungen der Höchstgerichte in Fällen von Anträgen auf Wiederaufnahme der Verfahren, Amtshaftungsklagen bzw Staatshaftungsklagen wegen legislativen Unrechts
* Unzureichende Umweltverträglichkeitsprüfungen zB ohne Berücksichtigung von Alternativen
* Bürgerbeteiligungsverfahren ohne hinreichende Transparenz
* Probleme im Bereich der Umsetzung von Innovationen

Es gibt unzählige gravierende Systemfehler, die zulasten der Bürgerinnen und Bürger gehen. Diese Probleme und Lösungsmöglichkeiten werden aufgezeigt.

Mehr Infos => So-For-Humanity



Stellungnahme: Menschenrechtsverletzungen in Österreich!

Am 10. Dezember 2008 jährte sich die Unterzeichnung der UN-Menschenrechts-konvention zum 60. Mal. Ausgeschlossen von diesen Grundrechten sind in Österreich nach wie vor die Kinder!

Die Zahl der Menschen, die sich ganz bewusst um die Rechte und das Wohl der Kinder in Österreich Sorgen machen, nimmt stark zu. Es sind die immer wieder in den Medien auftauchenden Berichte von Familientragödien, bei denen nicht zuletzt Kinder zu Schaden kommen. Parallel dazu steigt die Scheidungsrate dramatisch an, sodass zwangsläufig das Leid der unschuldigen Opfer, der Kinder, weiter zunimmt.

In der UN-Menschenrechtskonvention wird im Artikel 16 folgendes festgelegt: Heiratsfähige Frauen und Männer . haben bei der Eheschließung, während der Ehe und bei deren Auflösung gleiche Rechte. Wie zum Hohn trennt die österreichische Rechtssprechung in tausenden Fällen jährlich Kinder von einem Elternteil - zumeist den Vätern - und verstößt somit klar und nachweislich gegen die Menschenrechts-konvention der Vereinten Nationen.

In nahezu allen strittigen Fällen werden Kinder einem Elternteil zugesprochen, ohne zu prüfen, ob dies für das Wohl des Kindes auch am besten sei. Selbst wenn der Obsorgeberechtigte seine Machtposition zum Schaden des Kindes ausnutzt indem er den Kontakt zum anderen Elternteil unterbindet, erfolgt in der Praxis trotz anderslautender Gesetze keine Ahndung eines solchen Verbrechens an der Kinderseele.
Nicht einmal bei klaren Anzeichen von Gewalt werden in Österreich Kinder geschützt! - So konnte es im November 2007 zum Tod eines 17 Monate alten Kleinkinds kommen. Trotz frühzeitiger Anzeichen von Gewalt gegen das Kind schauten die Behörden weg und hinderten überdies noch den Vater daran, seinem Sohn zu helfen.

Ganz ohne Rücksicht auf Menschenrechte gingen österreichische Behörden auch im Fall der drei völlig verwahrlosten Mädchen in Linz Urfahr vor. Dort konnte nicht einmal der leibliche Vater, ein Jurist und Richter in Linz, gegen die systematischen Missstände Österreichs im Umgang mit den Rechten von Eltern und Kindern helfen und das Leid seiner Kinder frühzeitig zu beenden.

Es scheint der Wille der Staatsmacht zu sein, dass Kinder in Österreich rechtlos und ohne Schutz sind. Es ist höchste Zeit, dass die Öffentlichkeit - von den Medien, über die Kirche bis hin zu einzelnen Personen - zu diesen Missständen klare Worte findet und sich des Wohls der Kinder annimmt!

Weiters steht im Artikel 12, dass niemand willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben, seine Familie, seine Wohnung und seinen Schriftverkehr oder Beeinträchtigungen seiner Ehre und seines Rufes ausgesetzt werden darf. In Österreich verstoßen staatliche Organe beinahe täglich bei Anwendung des Sicherheitspolizeigesetzes gegen diese Vereinbarung. Ursache dafür ist oftmals die Konstruktion von Scheidungsgründen.

In Österreich ist eine wahre Scheidungsindustrie aktiv. Hier schüren skrupellose Anwälte einerseits und eine von politischen und kommerziellen Interessen gelenkte Justiz andererseits den Hass zwischen Eltern und bringen damit großes Leid über viele Kinder. Selbst gerichtlich beeidete Sachverständige sind unter dem Druck der Obrigkeit Täter und Opfer zugleich. Erst vor wenigen Monaten zeigte ein Bericht im ORF sehr anschaulich, wie es österreichischen Gerichten mit Hilfe falscher Gutachten gelingt, einen Elternteil über viele Jahre von seinem Kind fern zu halten. In diesem einen Fall wurde die Gutachterin zu Schadenersatz verurteilt, doch in Österreich hat sich längst ein menschenverachtendes System etabliert, in dem jährlich tausende Menschen - und ganz besonders Kinder - zu Opfern werden.
Hier agieren Österreichs Regierung und seine Behörden 'barbarisch' wenn nicht gar 'gesetzlos'.

Die Unterzeichnung der UN Menschenrechtskonvention durch Österreich ist de facto ein inhaltsleeres Lippenbekenntnis. In der täglichen Praxis verstoßen österreichische Behörden mit Wissen der Verantwortlichen bis hin zur Regierung systematisch und wohl auch vorsätzlich gegen die grundlegenden Menscherechte, wie sie in der UN Menschenrechtskonvention festgeschrieben wurden.

Wir sind über das Vorgehen dieses Staates im Zusammenhang mit dem Wohl seiner Bürger zutiefst erschüttert. Es mag sein, dass sich die Politik lieber mit den Rechten von Homosexuellen beschäftigt, weil diese vor allem im Gegensatz zu Kindern wahlberechtigt sind.
Wir sind klare Stimmen, die das Wohl der Menschen als zentralen Wert in den Mittelpunkt der Gesellschaft stellen, und die wirtschaftlichen oder machtpolitischen Interessen, die zur Beeinträchtigung des Wohls der Menschen dieses Landes führen, aufs schärfste verurteilen!!!

L.U.C.A. Kinderschutzverein                                    
Verein Kindergefühle                                                  
Vaeter-ohne-Rechte                                         12. Dezember 2008
 
Kontakt
0676-620 74 71
0664-620 75 85





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