Wien

Wiener Tierschutzhaus

Kontakt: WIENER TIERSCHUTZHAUS
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7.5.2011 ÖVP-Tschirf: Kontrollamt deckt Skandal um Tierschschutzhaus auf


"Auf Initiative der ÖVP Wien hat das Wiener Kontrollamt den Vertrag zwischen der Stadt und dem Wiener Tierschutzverein geprüft. Und hat dabei einen Grundstücksskandal der SPÖ aufgedeckt", so LAbg. Matthias Tschirf, Vorsitzender des Kontrollausschusses.
   Konkret geht es um ein Grundstück am Kellerberg, an der Grenze zwischen Wien-Liesing und Niederösterreich. Auf einem Teilstück des Areals befindet sich das Wiener Tierschutzhaus. Aus dem Prüfbericht geht hervor, dass die 1990 erworbene Liegenschaft viel zu teuer gekauft und zu billig verkauft wurde. Verlust für den Steuerzahler: 11,9 Mio. Euro.
   Die Stadt begründete den Ankauf damals mit der Schaffung von Wohnungen. Aus den Transaktionsunterlagen kam aber nicht hervor, dass auf einem Teil dieser Flächen ein Tierschutzhaus errichtet werden sollte. Allerdings ging die SPÖ-Stadtregierung von einer möglichen Kontaminierung des Areals aus. Denn auf dem Gelände stand bis 1960 eine Erdölraffinerie.
   Das genaue Ausmaß der Verseuchung wurde von der Stadt aber weder zum Zeitpunkt des Flächenerwerbes 1990 noch bei Bestellung des Baurechtsvertrages mit dem Tierschutzverein 1991 festgestellt. Auch nach Übernahme des Grundstücks wurden weder magistratsinterne Dienststellen noch unabhängige Experten beauftragt.
   Politisch verantwortlich für den überteuerten Ankauf war der damalige Wohnbaustadtrat Rudolf Edlinger, der sich praktischerweise an nichts mehr erinnert. Den Verkauf tätigte ein gewisser Werner Faymann, der sich erst gar nicht dazu äußert.
   "Wien soll nach 20 Jahren endlich die Verantwortung übernehmen. Wir fordern die rot-grüne Stadtregierung daher auf, ein geeignetes Ersatzgrundstück für das Tierschutzhaus zu finden. Denn der derzeitige Standort ist für Mitarbeiter und Tiere durch die Gesundheitsgefährdung untragbar. Die ständigen Sanierungsarbeiten sind nur reine Kosmetik und kosten unnötig Steuergeld", schließt Tschirf.
Rückfragehinweis:   ÖVP Wien - Pressestelle   Tel.: (01) 515 43 - 940,
OTS0045    2011-05-07/13:28