Wien

Ergebnisse der Wien-Wahlen 1945 - 2010

Ergebnisse der Wiener Wahlen 1945-2010

Grafik: Ergebnisse der Wiener Wahlen 1945-2010 in % der gültigen Stimmen; © Wien-konkret



 Jahr  

  SPÖ  

  FPÖ  

  ÖVP  

 Grüne 

  KPÖ  

  LIF  

  BZÖ  

  sonstige 

 2010

 44,3

 25,8

 14,0

 12,6

 1,1

 0,7

 1,3

 0,8

 2005

 49,1

 14,8

 18,8

 14,6

 1,5

    -

 1,1

 1,2

 2001

 46,9

 20,2

 16,4

 12,4

 0,6

 3,4

    -

    -

 1996

 39,2

 27,9

 15,3

  7,9

 0,6

 8,0

    -

 1,1

 1991

 47,8

 22,5

 18,1

  9,1

 0,6

    -

    -

 1,9

 1987

 54,9

  9,7

 28,4

  4,4

 1,7

    -

    -

 0,9

 1983

 55,5

  5,4

 34,8

  2,5

 1,1

    -

    -

 0,7

 1978

 57,2

  6,5

 33,8

    -

 1,8

    -

    -

 0,7

 1973

 60,2

  7,7

 29,3

    -

 2,3

    -

    -

 0,5

 1969

 56,9

  7,2

 27,8

    -

 2,9

    -

    -

 5,2

 1964

 54,7

  5,7

 33,9

    -

 5,0

    -

    -

 0,7

 1959

 54,4

  8,0

 32,4

    -

 5,2

    -

    -

    -

 1954

 52,7

  5,9

 33,2

    -

 8,2

    -

    -

    -

 1949

 49,9

  6,8

 34,9

    -

 7,9

    -

    -

 0,5

 1945

 57,1

   -

 34,9

    -

 8,0

    -

    -

    -


 .

* 18.10.2010: Neues Wahlergebnis der Wien-Wahl 2010

Vorläufiges Endergebnis der Wiener Gemeinderatswahl inklusive Briefwahlstimmen:
Die Leiterin der Stadtwahlbehörde, Stadträtin Sandra Frauenberger, hat Dienstag Abend das vorläufige Endergebnis der Wiener Gemeinderatswahl inklusive Briefwahlstimmen bekannt gegeben. Demnach erreichte die SPÖ 44,34 %, die FPÖ 25,77 %, die ÖVP 13,99 %, die GRÜNEN 12,64 %, das BZÖ 1,33 %, die KPÖ 1,12 %, das LIF 0,69 %, die MUT 0,07 %, die DEM 0,04 % und die SLP 0,01 %.

In Mandaten bedeutet dies
SPÖ 49 (-6), FPÖ 27 (+14), ÖVP 13 (-5) und GRÜNE 11 (-3).

Wahlberechtigt waren 1.144.510 Personen, 774.079 Stimmen wurden abgegeben, davon waren 754.938 gültig und 19.141 ungültig. Die Wahlbeteiligung lag mit den insgesamt 122.865 abgegebenen Briefwahlstimmen bei 67,63 %.
OTS0256    2010-10-18/19:15



* 13.10.2010: Bundesrat: SPÖ und ÖVP verlieren ein Mandat, FPÖ gewinnt zwei Sitze dazu

Die Landtagswahlen in Wien wirken sich auch auf die Zusammensetzung des Bundesrats aus. Gegenüber den Wahlen 2005 verlieren SPÖ und ÖVP nach derzeitigem Stand je ein Mandat in der Länderkammer, die FPÖ gewinnt zu ihrem bisherigen Sitz zwei weitere Sitze dazu. Die Grünen konnten ihr Mandat halten. Sie haben damit in Zukunft wieder einen Vertreter bzw. eine Vertreterin der Bundeshauptstadt im Bundesrat, nachdem Stefan Schennach vor kurzem zur SPÖ gewechselt ist. Von den 11 Wiener Bundesratsmandaten entfallen künftig 6 auf die SPÖ, 3 auf die FPÖ und je 1 auf ÖVP und Grüne.    Die neue Mandatsverteilung im Bundesrat - unter Berücksichtigung sowohl der Wiener als auch der Steirischen Landtagswahlen - lautet: ÖVP 27, SPÖ 22, FPÖ 7, Grüne 3, FPK 2, Liste Fritz 1. Sie wird nach der konstituierenden Sitzung der beiden neu gewählten Landtage wirksam.
Rückfragehinweis:  
Eine Aussendung der Parlamentskorrespondenz   Tel. +43 1 40110/2272,
OTS0154    2010-10-13/13:03



* 12.10.2010: Ergebnis inkl Briefwähler 1.Teil

Die Leiterin der Stadtwahlbehörde, Stadträtin Sandra Frauenberger, hat Dienstag Abend das vorläufige Ergebnis der Wiener Gemeinderatswahl inklusive der bis Dienstag 12 Uhr eingelangten Briefwahlkartenstimmen bekannt gegeben. Demnach erreichte die SPÖ 44,55 %, die FPÖ 26,18 %, die ÖVP 13,84 %, die GRÜNEN 12,19 %, das BZÖ 1,33 %, die KPÖ 1,11 %, das LIF 0,67 %, die MUT 0,07 %, die DEM 0,04 % und die SLP 0,01 %.
In Mandaten bedeutet dies SPÖ 49 (-6), FPÖ 27 (+14), ÖVP 13 (-5) und GRÜNE 11 (-3).
BZÖ, KPÖ, LIF, MUT, DEM und SLP konnten keine Mandate im Wiener Gemeinderat erzielen. 
Die Wahlbeteiligung lag nach der ersten Tranche der insgesamt 90.010 ausgezählten Briefwahlkartenstimmen bei 64,32 %. Im vorläufigen Ergebnis nicht enthalten sind jene Briefwahlkartenstimmen, die nicht bis Dienstag 12 Uhr bei der Wahlbehörde eingelangt sind. Diese Stimmen werden am Montag, dem 18. Oktober ab 14 Uhr ausgezählt.

Rückfragehinweis:   Büro Stadträtin Sandra Frauenberger
   Mediensprecherin Gabriele Philipp,    Tel.: +43 1 4000 81295
OTS0272    2010-10-12/20:24

Anmerkung Wien-konkret: Völlig untypisch legte die SPÖ mit den Briefwählern überdurchschnittlich zu. Wahlbetrug? Ein Mandat wandert von der FPÖ zu den Grünen und überraschender Weise (derzeit) nicht zur SPÖ.



Ergebnisse der Wien-Wahl 2010

* Völlig unberechenbar sind die Wahlkartenwähler. Diesmal ist es - verbotener Weise - auch möglich, sogar die Woche nach dem Wahltag 10.10.2010 noch zu wählen !!! (Das ist auf das neue Wiener Wahlrecht - von der SPÖ-Wien im Juni 2010 alleine beschlossen worden - zurück zu führen.). Laut Verfassungsprofessor Dr. Christian Funk gibt es in Österreich auch keine Strafbestimmungen, für Leute die nach Wahlschluß trotzdem wählen.

* 19:30 Uhr: vorläufiges Endergebnis (ohne Briefwähler und ohne Wahlbetrug)
Auszählungsgrad: 100,0% - Quelle: MA62 (wien.gv.at)
SPÖ: 44,1; ÖVP: 13,2; Grüne: 12,2; FPÖ: 27,0; KPÖ: 1,2; BZÖ: 1,2;
LIF: 0,68; MUT: 0,06; DEM: 0,05 %; SLP: 0,01; 
Wahlberechtigt waren 1.144.510 Personen, 651.215 Stimmen wurden abgegeben, davon waren 633.688 gültig und 17.527 ungültig. Die Wahlbeteiligung lag bei 56,90%.
 
* 18:14 Uhr: Hochrechnung Auszählungsgrad: 64,2%
SPÖ: 44,2; ÖVP: 13,2; Grüne: 12,3; FPÖ: 27,0; BZÖ: 1,4; KPÖ: 1,2; Sonstige: 0,8%

* 18 Uhr: Eine erste Hochrechnung
SPÖ: 44,5; ÖVP: 13,0; Grüne: 12,1; FPÖ:27,2; BZÖ: 1,4; KPÖ: 1,1; Sonstige: 0,7%

* ab 17 Uhr: "Exit Polls": Ergebnis der Wählerbefragung nach Abgabe ihres Stimmzettels
SPÖ: 42%-46%; ÖVP: 14%-16%; Grüne: 11%-13%; FPÖ: 23%-26%; BZÖ: 1-3%; KPÖ: 1-2%; Sonstige: 0-1%

Resümee des Wahlergebnisses der Wiener Gemeinderatswahl 2010:

Bürgermeister Michael Häupl am Wahltag 2010

* SPÖ gewinnt die Wiener Gemeinderatswahl mit ca 44% der Stimmen und bleibt unangefochten auf Platz 1. Die SPÖ ist somit Wahlsieger. Die absolute Mehrheit hat die SPÖ trotz Migrantenwähler und Nachwähler deutlich verloren. Als Häupl Nachfolgerin wird Vize-Bürgermeisterin Renate Brauner gehandelt. Sie wäre somit die erste Frau als Wiener Bürgermeisterin. Möglich wäre auch, dass Sozialminister Rudolf Hundstorfer neuer Wiener Bürgermeister wird. Vorerst bleibt aber noch Michi Häupl im Amt.

HC Strache als großer Wahlsieger der Wien-Wahl 2010


* FPÖ heißt der ganz große Wahlsieger in Wien. Die FPÖ kommt unter HC Strache wieder auf Platz 2  und verdoppelte sich auf 27% der Stimmen. Einfache Wählerstromanalyse: Von den gewonnen 12,2% kamen 5% von der SPÖ, 5% von der ÖVP und 2% von den Grünen!.
Das bisherige FPÖ-TOP-Ergebnis von 27,9% im Jahre 1996 unter FPÖ-Obmann Jörg Haider wurde nicht ganz erreicht, kommt dem aber schon sehr Nahe.

Christine Marek mit Michael Häupl am Wahlabend 10.10.10


* ÖVP verlor abermals 5,5%, fiel auf Platz 3 zurück und schaffte nur magere 13,3%. Das ist das schlechteste Ergebnis seit 1945, also seit Bestehen der 2. Republik. Christine Marek ist erst seit 1/2 Jahr Wiener ÖVP-Chefin. Sie hat das Amt vom Johannes Hahn übernommen, der die Wiener ÖVP bereits im Jahr 2005 magere 18,8% bescherte. Hahn wurde zum EU-Kommissar weggelobt. Da eine SPÖ-ÖVP Koalition in Wien bevorsteht, wird Christine Marek mit 13,3% voraussichtlich Vize-Bürgermeisterin.

Maria Vassilakou am Wahltag der Wien-Wahl 2010


* Grüne verlieren 2,4% und müssen sich mit Platz 4 begnügen. Die Fokusierung auf die Themen "Frauen" und "Ausländer", statt "Umwelt", "Gesundheit" und "Demokratie" führte zu heftiger interner Kritik. Weitere Probleme im Wahlkampf waren die "Echt Grün Abspaltungen im 6 und 8. Bezirk und das Überwechseln von Stefan Schenner zur SPÖ am 1.9.2010. Maria Vassilokou führte aber inhaltlich einen achtenswerten Wahlkampf und setzte sich ab Schluß massiv gegen die Trennung von Asylantenfamilien ein.
 

* Platz 5: Es wurde ein spannendes Rennen zwischen KPö und BZÖ erwartet, welches die KPÖ gewann. Ein Einzug in den Wiener Gemeinderat wurde deutlich verfehlt, da die SPÖ-Wien mit ihrer derzeit absoluten Mehrheit eine völlig undemokratische 5%-Hürde zum Einzug in den Wiener Gemeinderat in die Wiener Wahlordnung eingebaut hat. Ansonsten hätten KPÖ und BZÖ je ein Mandat errungen.
Wählen nach Wahlschluß: Da man unerlaubter Weise auch noch nach Wahlschluß mittels Briefwahl wählen darf, kann das vorläufige Endergebnis nachträglich noch bedeutsam verändert werden.
* Neu antretende Parteien haben wegen der undemokratischen künstlichen 5%-Hürde den Einzug in den Wiener Gemeinderat nicht geschafft. Wahrscheinlich werden aber ein paar den Einzug in die jeweiligen Bezirksvertretungen Wiens schaffen.

Koalitionen nach der Wien-Wahl:
* Eine Koalition der SPÖ mit der ÖVP gilt als wahrscheinlich, da die SPÖ mit der ÖVP auch auf Bundesebene regiert.  Hundstorfer (SPÖ) - Marek (ÖVP) sitzen auch jetzt schon gemeinsam in der österreichischen Bundesregierung und haben noch nie gestritten. Allerdings haben SPö & ÖVP gemeinsam 10.5% verloren, also wäre es eine Koalition von Parteien, die massiv Wähler verscheucht haben, also eine "Koalition der Verlierer".
* Grüne und FPÖ haben sich der SPÖ auch schon als Koalitionspartner angeboten. Die FPÖ ist für die SPÖ-Wien ein Brechmittel. Eine Koalition der SPÖ mit den Grünen wäre ein Linksruck und eine Koalition der Verlierer. Somit sind diese beiden Varianten unwahrscheinlich.
* Damit HC Strache - wie erhofft - mit der FPÖ Bürgermeister in Wien wird, bedarf es eines blauen Wunders und dieses wird erst für 2015 erwartet.
  

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Postings zur Wiener Gemeinderatswahl 2010

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Arroganz von Häupl

Aufgrund der politischen Mißstände war zu erwarten, daß die FPÖ an Stimmen zulegt. Dieses Ergebnis stammt vom Volk und sollte auch respektiert werden! Es ist unglaublich, mit welcher Arroganz Herr Häupl die Entscheidung der Wählern übergeht und im voraus bereits eine Koalition
mit den Freiheitlichen ausschließt.
Von einem Bürgermeister erwarte ich mir mehr Kompromißbereitschaft.

Karin R.                        E-mail: 11. Oktober 2010



Tragisch

Das einzige Thema des Wahlkampfes - Ausländer und fehlende Integration - hat durchgeschlagen. Es ist erschüttern, dass die ÖVP so zertrümmert wurde.

Klaus H.                    11. Oktober 2010



Stellungnahmen zum Ergebnis der Wien-Wahl,

* 12.10.2010: JVP-Kurz zu Koalitionsspekulationen in Wien: ÖVP Wien darf nicht der Steigbügelhalter der SPÖ sein!

ÖVP Wien darf nicht der Steigbügelhalter für die SPÖ werden

"Die ÖVP Wien darf nicht der Steigbügelhalter für die SPÖ und damit mitverantwortlich für die Fortsetzung der bisherigen Politik in Wien sein", fordert der Landesobmann der Jungen ÖVP Wien, Sebastian Kurz, hinsichtlich der derzeitigen Koalitionsspekulationen in Wien. Wichtiger als die Frage nach einer Koalitionsbeteiligung ist es aus Sicht der Jungen ÖVP, dass die notwendigen Reformen und eine Neuaufstellung der eigenen Partei angegangen werden. "In erster Linie ist es jetzt entscheidend, durch eine Neustrukturierung die ÖVP auf zukunftstaugliche Beine zu stellen. Erst dann kann man sich Gedanken über eine Koalitionsbeteiligung machen", betont Kurz abschließend.
Rückfragehinweis: Junge ÖVP Wien, Tel.: 01/51543 - 500,
OTS0167    2010-10-12/12:51



* 11.10.2010: FPÖ-Eisenstein: FPÖ ist nicht aufzuhalten!

Sensationeller Wahlsieg der Freiheitlichen in Wien-Simmering

Sensationeller Wahlsieg der Freiheitlichen in Simmering!
Auch massive Einschüchterungsversuche und gefährliche Drohungen gegen den Spitzenkandidaten der FPÖ, Bundesparteiobmann H. C. Strache, ausgeführt durch rabiate Linke während der Wahlauseinandersetzung, haben den Erfolg der Freiheitlichen bei den Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen nicht verhindern können. Die FPÖ hat in Simmering ein sensationelles
Ergebnis erreicht: 37,1% der Stimmen bei der Gemeinderatswahl, 35,7% bei der Bezirksvertretungswahl, das bedeutet ein Plus von 18,3% bzw. 17,6%. Die SPÖ dagegen stürzte dramatisch auf 48,0% bzw. 48,4% ab und verlor mit einem Minus von 12,8% bzw. 12,3% ihre absolute Mehrheit im Bezirk, zeigt sich der Simmeringer Gemeinderat der FPÖ-Wien, LAbg. Dr. Herbert Eisenstein erfreut.
   Dieser grandiose Wahlsieg der FPÖ ist in erster Linie ein Erfolg für die mündigen Bürgerinnen und Bürger, die erkannt haben, dass die bisher allein regierende SPÖ bei allen wesentlichen Angelegenheiten in Wien - sei es Sicherheit oder Zuwanderung, Kulturpolitik oder Wohnbau - deutlich versagt hat.
   Mein Dank als freiheitlicher Simmeringer Gemeinderat gilt allen Wählerinnen und Wählern, die der FPÖ ihre Stimme gegeben haben, und denen ich versprechen darf: Wir Freiheitliche arbeiten für Sie und Ihre Anliegen - und nicht für Lobbies und Pfründe, so Eisenstein abschließend.

Rückfragehinweis:   Klub der Freiheitlichen, Pressestelle
OTS0144    2010-10-11/13:49



* 11.10.2010: Zach: "3 KPÖ-Bezirksratsmandate trotz eines massiven Rechtsrucks sind erfreulich"

KPÖ schafft 3 Bezirksmandate in Wien

Nach einer langen Nacht meint KPÖ-Landessprecher und Spitzenkandidat Didi Zach in einem ersten Resümee: "3 KPÖ-Bezirksratsmandate trotz eines massiven Rechtsrucks in Wien sind erfreulich, auch wenn ich persönlich mir mehr erwartet habe." Insgesamt konstatiert Zach "Licht und Schatten" bzgl. der KPÖ-Ergebnisse. Zach: "Das undemokratische Wahlrecht, welches 5 % auf Gemeinderatsebene vorschreibt, um ein Mandat zu erreichen, dürfte ganz wesentlich für die Stimmenverluste auf Gemeindeebene verantwortlich sein. Und die Ausgrenzung durch den ORF und viele etablierte Medien hat die Sache für uns natürlich auch nicht leichter gemacht." ...
Rückfragehinweis:    KPÖ: Zach - 0676 6969002
OTS0142    2010-10-11/13:48

Mehr Infos => KPÖ-Wien  



* 11.10.2010: Wiener Akademikerbund fordert sofortigen Rücktritt von Christine Marek und Neugründung der ÖVP

Die Wiener ÖVP hat bei den gestrigen Wiener Landtagswahlen fast ein Drittel ihrer (auch bisher wenigen) Wähler verloren. Dennoch dient sich die größte Wahlverliererin in der Geschichte der ÖVP mit ihrer Restpartei als Systemerhalterin der Sozialdemokraten an und will sich dafür mit dem "Vizebürgermeister" belohnen. Christine Marek hat das bürgerliche Lager durch geistlosen Modernismus und das völlige Fehlen weltanschaulich klar positionierter Problemlösungskompetenz geradezu devastiert. Selbst ihre Funktionäre haben die ÖVP nicht gewählt.
   Ramadan-Feiern mit Radikal-Moslems auf der Parteiakademie, türkische Wahlwerbung trotz Alibi-Forderung nach Deutsch-Bildung, Mitschwimmen auf der Gender-Welle statt beherzter Familien-Politik, Populismus mit Zwangsarbeitsideen, die finstere historische Assoziationen erwecken und eine verunglückte Personalpolitik waren für ehedem ÖVP-nahe Christen, Konservative und Liberale eine schwer verkraftbare Mischung.
   Der Wiener Akademikerbund befürchtet die völlige Beseitigung des bürgerlichen Faktors in der Bundeshauptstadt und fordert den sofortigen Rücktritt von Christine Marek als Chefin der Wiener ÖVP, der sie seinerzeit von außen aufgezwungen wurde. Die ÖVP Wien ist einer strukturellen und inhaltlichen Neugründung zuzuführen, und die linksliberale Beliebigkeit muß durch re-christianisierte Werteorientierung, kulturkonservatives Selbstbewußtsein und kreativen Patriotismus ersetzt werden.
   Sollte Marek hingegen als Mehrheitsbringen bei der Absicherung der erneuerungsfeindlichen Rathaus-Demokratur behilflich sein, wird die ÖVP ihre letzten Sympathisanten verlieren. Die ehemals staatstragende Volkspartei wird dann das Schicksal der italienischen Democratia Cristiana erleben und in ganz wenigen Jahren in die Bedeutungslosigkeit einstelliger Wahlergebnisse absacken.

Rückfragehinweis:   Mag. Christian Zeitz, 0676/56 15 901, chr.zeitz@gmail.com
OTS0107    2010-10-11/12:17



* 11.10.2010: BZÖ-Ebner: Häupl soll Koalition mit Strache bilden

BZÖ fordert Koalition von SPö und FPÖ

Wahlsieger FPÖ soll zeigen, was sie kann. BZÖ-Generalsekretär Christian Ebner fordert heute die Wiener SPÖ und Bürgermeister Michael Häupl auf, eine Koalition mit der FPÖ zu bilden. "Die FPÖ unter Strache ist der klare Sieger der Landtagswahlen. Das ist ein Wählerauftrag an den Bürgermeister, Strache einzubinden. Dann kann die FPÖ in Regierungsverantwortung zeigen, was sie kann - oder nicht kann".
   "Strache hat ja angekündigt, als Sicherheits- oder Integrationsstadtrat binnen kürzester Zeit alle Probleme zu hundert Prozent zu beseitigen. Die FPÖ weiter auszugrenzen, wäre ein großer Fehler - sie einzubinden eine Nagelprobe für die angebliche umfassende blaue Lösungskompetenz. Wenn Strache sich als Polit-Wunderheiler inszeniert, dessen einfache Lösungen so leicht umzusetzen sind, dann soll er auch als Vizebürgermeister beweisen, wie hoch seine Kompetenz in realer Verantwortung ist", so Ebner.
Rückfragehinweis:   Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ
OTS0086    2010-10-11/11:30



* 11.10.2010: AKS Wien, SJ Wien, VSStÖ Wien: ROT-GRÜN JETZT!

Die Aktion kritischer SchülerInnen (AKS) Wien, die Sozialistische Jugend (SJ) Wien und der Verband sozialistischer Studentinnen und Studenten (VSStÖ) Wien sind sich einig: Nur eine rot-grüne Koalition kommt für Wien in Frage.
   "Die Verluste für die SPÖ sind schmerzlich, umso erschreckender ist aber der massive Zugewinn der FPÖ. Es kann jetzt nicht der Weg sein, mit der ÖVP ein Zweckbündnis zu schließen, die wie keine andere Klientelpolitik für die Superreichen macht und die FPÖ im Wahlkampf rechts überholen wollte - mit katastrophalem Ergebnis. Nur mit den Grünen ist weiter eine fortschrittliche Politik für Wien möglich - darum ist das Gebot der Stunde: Rot-grün jetzt!", erklären Lukas Wedrich (Vorsitzender der AKS Wien), Stefan Jagsch (Vorsitzender der SJ Wien), und Natascha Strobl (Vorsitzende des VSStÖ Wien) unisono.
ROT-GRÜN JETZT! Weil mit der ÖVP keine soziale Stadt zu machen ist

Rückfragehinweis:
AKS Wien: Lukas Wedrich, Tel.: 069919694422
SJ Wien: Fabian Looman, Tel.: 0699 1 713 8 713
VSStÖ Wien: Natascha Strobl, Tel.: 069915566800
OTS0031    2010-10-11/09:36



* 11.10.2010: SJ ad Wien-Wahl: Keine SPÖ-Koalition mit der ÖVP!

"Nur mit Grünen kann sozialdemokratische Politik umgesetzt werden"
Die Sozialistische Jugend (SJ) fordert von der Wiener SPÖ eine klare Koalitionsabsage an die Volkspartei. Wolfgang Moitzi, SJ-Verbandsvorsitzender, und Stefan Jagsch, SJ-Wien-Vorsitzender sind sich einig: "Mit einer neoliberalen Klientelpartei wie der ÖVP ist keine Stadt zu machen." Eine Zusammenarbeit mit den Grünen sei der einzige Weg, sozialdemokratische Politik auch weiterhin umsetzen zu können. "Ob es um die Neue Mittelschule, die Armutsbekämpfung oder das Gesundheitswesen geht: In allen wichtigen gesellschaftlichen Bereichen steht die Volkspartei seit Jahr und Tag auf der Bremse", so Jagsch, der zwischen Sozialdemokratie und Volkspartei "keinerlei inhaltliche Berührungspunkte" sieht. Vor allem wenn es um die soziale Frage gehe, sei nicht zu erkennen, wo die Volkspartei einer fortschrittlichen Politik dienlich sein könnte, ganz im Gegenteil habe sie versucht, die FPÖ im Wahlkampf rechts zu überholen - mit katastrophalem Ausgang.
   Für Wolfgang Moitzi, Vorsitzender der SJ Österreich sind die kommenden Bugdetverhandlungen für die SPÖ von zentraler Bedeutung: "Vor allem die Verluste in den roten "Hochburgen" zeigen, dass die soziale Frage nicht im Mittelpunkt der Wahlauseinandersetzung gestanden ist. Bei den nun beginnenden Bugdetverhandlungen muss Schluss sein mit weiteren Belastungen für die arbeitende Bevölkerung, durch Sparpakete oder Massensteuererhöhungen wie bei der Mineralölsteuer. Die Einführung von Vermögenssteuern ist wichtige den je!"
   SJ-Wien-Vorsitzender Jagsch stellte weiters klar, dass die Grünen in wichtigen Zukunftsbereichen, wie etwa der Bildung oder Verteilungsgerechtigkeit, Positionen hätten, die jenen der Sozialdemokratie sehr nahe stünden. "Deshalb: Keine Koaliton mit der ÖVP! Die Grünen sind der einzig gangbare Koalitionsweg für die SPÖ", stellten Moitzi und Jagsch unisono klar.

Rückfragehinweis:  Sozialistische Jugend Wien,  Fabian Looman, 0699 1 713 8 713   
OTS0010    2010-10-11/08:38