Wien
    

Die Wien-Wahl 2010:

* FPÖ verdoppelt auf 27%
* SPÖ bleibt stärkste Partei, verliert aber die absolute Mehrheit im Gemeinderat und in den Bezirken Favoriten, Simmering, Meidling, Ottakring, Brigittenau, Floridsdorf, Donaustadt, Liesing
* ÖVP abgestraft, bleibt aber noch vor den Grünen
* Grüne mit 12,2% (-2,4%) enttäuscht
* BZÖ und KPÖ hätten ein Mandat, wenn die SPÖ nicht eine Wahlordnung mit einer 5%-igen Eingangshürde beschlossen hätten.
* Bürgermeister Michael Häupl tritt vorerst nicht zurück
* Bundesrat: SPÖ und ÖVP verlieren je ein Mandat, FPÖ gewinnt zwei Mandate dazu. Von den 11 Wiener Bundesratsmandaten entfallen künftig 6 auf die SPÖ, 3 auf die FPÖ und je 1 auf ÖVP und Grüne.   

Mehr Infos => Ergebnisse Wien-Wahl 2010



10.10.10: Wahlfeier der SPÖ & FPÖ in Wien ab 17 Uhr



Video: Wahlabend 10.10.2010 im Partyzelt der SPÖ und FPÖ
Videogröße 171 MB; Dauer: 46 min

0,00 min: Bekanntagbe der Meinungsbefragung unter den Wählern nach dem Wahllokal ("Exit Polls"). Es ist ein erster Hinweis, dass die SPÖ in Wien die absolute MEhrheit verloren hat. Im SPÖ Zelt jubeln die angeheuerten Wahlhelfern. Die anderen Genossen sind zu tiefst betroffen. Die SPÖ Parteispitze läßt ihre Anhänger in dieser schweren Stunde alleine. Kein Bundeskanzler, kein Minister, kein Staatssekretär, kein Bürgermeister, kein Stadtrat und auch nicht Heinz Fischer.
10.20 min: Mediencenter im Wiener Rathaus. Interviews der Spitzenkandidaten.
11:45 min: Siegesmarsch von HC Strache vom Rathaus zum FPÖ Partyzelt
19:15 min: Ansprache von HC Strache an seine Anhänger
30:30 min: Mama von HC Strache auf der Bühne
31:30 min: Beginn des Musikprogramms: Mischung aus Walzer - Operette - HC Rapp
34:00 min: "Da Lugner": Richard Lugner gratuliert und feiert mit HC Strache
42:30 min: Was Arnold Schwarzenegger "Gouvernator" zu Strache gesagt hätte 
46:00 min: Immer wieder, immer wieder, immer wieder Österreich



Ergebnisse der Wien-Wahlen 1945 - 2010

Ergebnisse der Wiener Wahlen 1945-2010


.

 Jahr  

 SPÖ

 FPÖ

 ÖVP

 Grü

 KPÖ

 LIF

 BZÖ

 sonst 

 2010

 44,2

 27,0

 13,3

 12,2

 1,2

   -

 1,2

 

 2005

 49,1

 14,8

 18,8

 14,6

 1,5

   -

    -

 1,2

 2001

 46,9

 20,2

 16,4

 12,4

 0,6

 3,4

    -

    -

 1996

 39,2

 27,9

 15,3

  7,9

 0,6

 8,0

    -

 1,1


Mehr Infos => Wahlergebnisse Wien
 



Wahlinfos für den 10.10.2010

Bilder vom Wahltag der Wien-Wahl 2010



Bilder vlnr: Besonders viele Wähler haben ein x bei der FPö gemacht / HC Strache im FPÖ-Partyzelt vor der ÖVP-Zentrale / Interviews der Spitzenkandidaten im Wiener Rathaus

Wahltermin: Die Wiener Gemeinderatswahlen und Bezirksvertretungswahlen werden am Sonntag, den 10. Oktober 2010 stattfinden. Im Gemeinderat (Rathaus) geht es um die Verteilung von 100 Mandaten. In den Bezirksvertretungen, je nach Größe des Bezirks, um die Verteilung von 40 bis 60 Mandaten.
 

Welche Parteien kandidieren (stehen am Stimmzettel)?

Folgende Parteien kandidieren für die Wiener Gemeinderatswahl / Landtagswahl:
BZÖ, FPÖ, Grüne, KPÖ, ÖVP, SPÖ.
LIF: 1., 2., 3., 4., 5., 6., 7., 8., 9., 10., 11., 12., 14., 16., 17., 18., 20., 21., 22., 23.,
MUT-Partei Mensch-Umwelt-Tierschutz: 1., 4., 5., 6., 7., 8., 9. Bezirk
Sozialistische LinksPartei: 20. Bezirk
Plattform direkte Demokratie (DEM): 22. Bezirk

Weiters kandidieren in einige Bezirken.
=> Aktive Arbeitslose   => CPÖ   => Echt Grün Mariahilf  
=> Echt Grün Josefstadt   => KPÖ   => Liberales Forum  
=> MUT-Partei   => Plattform direkte Demokratie
Mehr Infos => Wiener Bezirksvertretungswahlen

An den hohen Vorwahl-Hürden gescheitert sind: JuLis, Piratenpartei.
Diese werden daher nirgends am Stimmzettel stehen.
 

Wiener Rathaus in der Abenddämmerung des 10.10.10 / Interviews der Spitzenkandidaten / weggeworfene rote Nelke am Rathausplatz



Fotos vlnr: Das Wiener Rathaus in der Abenddämmerung des 10.10.10 / Interviews der Spitzenkandidaten / weggeworfene rote Nelke am Rathausplatz; © Wien-konkret


Wer ist in Wien wahlberechtigt? Österreicheicher und EU-Ausländer

Den Gemeinderat und die Bezirksvertretung wählen dürfen alle Österreicherinnen und Österreicher, die bis zum 10. Oktober 1994 geboren wurden und ihren Hauptwohnsitz spätestens am 10. August 2010 in Wien begründet haben. Bei der Wiener Gemeinderatswahl werden 1.144.510 Personen
wahlberechtigt
sein. Die Zahl der Wahlberechtigten teilt sich in 613.543 Frauen (53,6%) und 530.967 Männer (46,4%). 

     Zusätzlich nur für die Bezirksvertretungswahl wahlberechtigt sind EU-Bürgerinnen und EU-Bürger, die bis zum 10. Oktober 1994 geboren wurden und ihren Hauptwohnsitz spätestens am 10. August 2010 in Wien begründet haben, dürfen ihre Stimme bei der Bezirksvertretungswahl abgeben.  Bei den Bezirksvertretungswahlen werden 1.252.877 Personen wahlberechtigt sein. Bei den Bezirksvertretungswahlen sind 669.686 Frauen und 583.191 Männer wahlberechtigt. In dieser Zahl sind auch 108.367 wahlberechtigte nichtösterreichische EU BürgerInnen enthalten.

 

Briefwahl & Wahlkarte

Briefwahl in Wien 2010

Briefwähler brauchen eine Wahlkarte.
Einen Wahlkartenantrag können Sie bis zum 6. Oktober 2010 schriftlich (E-Mail, Fax oder formloser schriftlicher Antrag) oder bis zum 8. Oktober 2010, 12 Uhr persönlich beim zuständigen Wahlreferat Ihres Magistratischen Bezirksamtes stellen.

Mehr Infos

=> Briefwahl 
=> Wahlkarten
 

Rechtsgrundlage:

Die Rechtsgrundlage zur Wien-Wahl ist die Gemeindewahlordnung der Stadt Wien, LGBl. für Wien Nr. 16/1996 in der Fassung LGBl. für Wien Nr. 31/2010. Das Gesetz wurde am 30. Juni 2010 geändert. Die neuen Spielregeln zur Wahl sind hier nachzulesen => Landesgesetzblatt 31/2010
Die gesamte Wiener Wahlordnung finden Sis hier => Klick

Wichtigste Neuerung:
* Es sind nun auch minderjährige Kinder ab 16 Jahren zur Wienwahl wahlberechtigt
* Änderungen beim Wahlkarten-Wählen
* Termine

Gemeinderäte je Bezirk:

Die gemäß § 11 der Wiener Stadtverfassung bestimmten Zahlen der in jedem Wahlkreis zu wählenden Gemeinderatsmitglieder sind aus der nachfolgenden Tabelle ersichtlich:

 Wahlkreis 

 Zahl der 
 Gemeinderatsmitglieder

 Zentrum (Innere Stadt, Wieden, Margareten und Mariahilf)

           8

 Innen-West (Neubau, Josefstadt und Alsergrund)

           6

 2. Bezirk Leopoldstadt

           5

 3. Bezirk Landstraße

           5

 10. Bezirk Favoriten

         10

 11. Bezirk Simmering

           5

 12. Bezirk Meidling

           5

 13. Bezirk Hietzing

           3

 14. Bezirk Penzing

           5

 15. Bezirk Rudolfsheim-Fünfhaus

           3

 16. Bezirk Ottakring

           5

 17. Bezirk Hernals

           3

 18. Bezirk Währing

           3

 19. Bezirk Döbling

           4

 20. Bezirk Brigittenau

           4

 21. Bezirk Floridsdorf

          10

 22. Bezirk Donaustadt

          10

 23. Bezirk Liesing

            6

 SUMME

           100


Daraus ergibt sich, dass die Wahl im Wesentlichen in den Bezirken Favoriten, Floridsdorf und Donaustadt aufgrund Ihrer Größe entschieden wird.
 
 

Bezirksräte je Bezirk:

In Summe werden 1112 Bezirksräte in Wien gewählt und neu besetzt. Pro Bezirk werden 40-60 Sitze / Mandate vergeben.

Mehr Infos zu den => Bezirksvertretungswahlen in Wien
 

Postings zur Wiener Gemeinderatswahl 2010

=> Kommentare & Postings eintragen

 

Wahlverlierer in Wien & deren Wahlanalyse

Sehr geehrte Damen und Herren!
Die Wahlverlierer in Wien Rot-Schwarz-Grün haben nach ihrer Niederlage bekanntgegeben, das Ergebnis analysieren zu wollen. Dies könnten sie sich sparen, wenn sie sich endlich entschliessen könnten, mit den Wählern zu REDEN!!! Vor allem die SPÖ weigert sich seit Jahren beharrlich, mit uns Arbeitern zu reden, um zu erfahren, warum wir in Scharen zur FPÖ ubergelaufen sind.
SPÖ, ÖVP und Grüne behandeln uns Arbeiter so, wie einst die NSDAP die Juden. Wir werden ständig beleidigt, beschimpft und als ungebildet dargestellt. Wenn man mit 15 schon 12-16 Stunden täglich arbeiten muß, um sich und seine Familie zu ernähren, bleibt aber keine Zeit für höhere Bildung! Dafür werden wir aber fachlich so gut ausgebildet, daß wie im Stande sind, Hitech-Produkte herzustellen, um die uns die ganze Welt beneidet. Würden SPÖ,ÖVP und Grüne endlich aufhören, uns Arbeiter ständig als Idioten hinzustellen, wären wir nicht gezwungen, aus Protest FPÖ zu wählen !!!!!

Mit freundlichen Grüßen
Martin Zeman,
ehemaliger Betriebsratsvorsitzender               E-mail 12. Oktober 2010



Verlogener Wahlkampf

1 Tag noch, dann endet wenigstens der verlogene Wahlkampf .

Elfriede,     9. Oktober 2010

Anmerkung Wien-konkret: Ich fürchte, Wahlkämpfe sind überall mehr oder weniger verlogen. Manche Politiker, die selbst mit einem verlogenen Wahlkampf nicht durchkommen probieren es anschließend mit einem Wahlbetrug. Die Mehrheitspartei hat auch die Mehrheit in den Wahlbehörden, was den Wahlbetrug und den Erhalt der Mehrheit erleichtert!



Wien-wahl: Das wären die echten Probleme

Die Wahlwerbungen Straches sind selbstverständlich und ohne wenn und aber abzulehnen und als Aufruf zur Gewalt und Verhetzung zu interpretieren. Viel schlimmer und bedrohlicher als den politischen Hans-Wurst-Strache, der an sich ohnehin nicht ernst zu nehmen ist und der sich nur durch die Zuspielungen aus der Regierung einer rel. hohen Beliebtheit erfreuen darf - finde ich die gesamt ÖVP-Riege. Die rechtspolitischen Argumente der FPÖ werden einfach ein wenig in seriöseres Licht gerückt und fertig ist der Wahlkampf. Das Unsicherheitsgefühl der Bevölkerung ständig nur schüren und dann unter dem Argument ein angebliches subjektives Sicherheitsgefühl wieder stärken zu wollen das Polizeiaufgebot und deren Präsenz vervielfachen, allmählich in Richtung Polizeistaat.
    Sündenböcke und Vorwände sind dabei natürlich die AsylweberInnen/MigrantInnen, die völlig undifferenziert als Gefahr dargestellt werden. Christine Marek ist dabei nur eine unter vielen, die da heute schreit: Unser Bildungskurs: der Deutschkurs. Einfach peinlich ist das! Besonders für ein Land mit der Geschichte Österreichs! Doch der jüngste Vorfall, bei dem sie einfach so alle kritischen Analysen aus dem Familienbericht tilgen ließ zeigt aus welchem Holz sie gemacht ist.
    Die wahren Kriminellen in der Politik und der Privatwirtschaft (Ausnahme der Sündenbock Elsner) kommen ständig mit allem davon, Verfahren verjähren "unabsichtlich", Unterlagen werden verfälscht, U-Ausschüsse ad absurdum geführt, Beschuldige zu Vorständen von Untersuchungskommissionen gemacht (Hype Alpe), VolksverhetzerInnen und sonstige Kriminele sitzen auf den Reihen der ÖVP, FPÖ und des BZÖ im Parlament und in Landtagen usw. .
Und all das wären die echten Probleme: Pensions-, Schul- und Verwaltungsreform immer nur unter den Teppich gekehrt werden um die WählerInnen nur ja nicht zu verärgern.
Es könnte einem andauernd schlecht werden in diesem Land!
Viktoria E.           E-mail 2. Oktober 2010 



MA 30 (Kanalisation) & Wiener Wahlkampf

Soeben sind die Männer der MA 30 mit Auftrag von Wiener Wohnen bei mir. Es wird vom Keller aus das ganze Kanalsystem auf meiner Seite durchleuchtet. Dann warte ich ab, was der Bericht ergibt. Vielleicht kann man so weitere "Überschwemmungen" in der Wohnung verhindern, wenn nicht, kann keiner der beiden sagen, es geht sie nichts an, denn nun sind beide am Zug.
Nette Nebenwirkung des sonst unerfreulichen "Wahlkampfes"....
 
Elfriede aus Wien-Floridsdorf             E-mail 28. September 2010



Kritik am Wiener "Wahlrecht"

es ist ja ein "Witz"- das Gesetz noch schnell so zu ändern-- diese Art von Briefwahl ist doch, auch für Laien  begreiflich, ziemlich manipulierbar ....
auch das Wahlalter noch schnell herunterzusetzen - auf "Kinder", welche ja in der Schule kaum diesbezüglich gebildet werden - spricht "Bände"--
Ein Artikel, der zwar nicht bezüglich der Wahl geschrieben wurde, fällt mir aber dazu gleich ein:
 
Alexander Purger meinte in d.SN (Republik in der Muppets-Loge ) -Zitat-
 Wir haben derzeit vermutlich die schwächste, unambitionierteste u. für unser aller Zukunft gefährlichste Regierung der 2.Republik....
 
In diesem Sinne
schönen Tag und liebe Grüße
  Elfriede A.



Ausländeranteil 20,5% oder 3x so hoch?

Betrifft: Zores im Gemeindebau
Ich danke dem lieben Gott, dass ich nicht in einem Gemeindebau wohnhaft sein muss! Ich höre von vielen meiner Bekannten ähnlich lautende Beschwerden nur wird dies von unseren politischen Vertretern alles verniedlicht und als nicht existent abgetan! Wir sind ja alle so zufrieden mit dem ach so geringen Ausländeranteil von 20,5% (in Wirklichkeit, so habe ich das Gefühl, ist dieser Anteil drei Mal so hoch oder alle sind gerade dort, wo ich auch bin! Müssen wir Österreicher - und damit meine ich wirkliche integrierte Österreicher (ob sie nun eine tschechische oder ungarische Oma haben, ist ja nicht relevant) das uns eigentlich noch lange gefallen lassen??????? Wir werden von unseren Politikern ignoriert und gelinde gesagt vera.......

Maria T.   20. Juli 2010



Augarten - Ein Fall für den Staatsanwalt?

Recht muss Recht beiben!
Das Bundesdenkmalamt hat durch eine beispiellose Gesetzesbeugung den Weg geebnet für die Erlassung eines Baubescheides zur Errichtung einer Mehrzweckhalle für die WKS auf dem Gelände des sogenannten Augartenspitzes. Das BDA hat in dem Genehmigungsverfahren , das grobe Mängel aufweist, sogar den Wiener Bürgermeister, der auch Wiener Landeshauptmann ist , als Partei "vergessen"("übergangene Partei").  Als Landeshauptmann wäre es aber seine Aufgabe, die Interessen "seines" Landes wahrzunehmen und das Verfahren wieder aufzurollen, um die Gesetzesverstöße zu beeinspruchen und die Einhaltung des Gesetzes durchzusetzen. Doch er sieht zu, wie die Baufahrzeuge vollendete Tatsachen schaffen, rührt keinen Finger und schützt Inkompetenz vor.
   Am 19. Juli 2010 wurde der Staatsanwaltschaft eine Sachverhaltsdarstellung übergeben mit dem Ersuchen die Möglichkeit eines Amtsmissbrauchs zu prüfen. Der Landeshauptmann (Anm. Michael Häupl, SPÖ) ist aufgefordert, sein Schweigen zu brechen, seiner Amtspflicht nachzukommen und die Aufhebung des rechtswidrigen Bescheids zu erwirken, bevor gebaut wird.

Rückfragehinweis:
Freunde des Augarten   Dr. Monika Roesler        Mobil : 06645055872
   Aktion21 - Pro Bürgerbeteiligung:   Herta Wessely,  Tel: 238 55 45
OTS0033    2010-07-20/09:26



Prostitution Linzerstraße, Wien 14.

Die ganzen Damen haben jetzt die Linzerstraße (Wien 14. Bezirk) für sich "entdeckt". Ab der Linzerstraße 3, stehen jetzt ca. 11 Damen auf einer Länge von 300m ! Wir wohnen alle in der Gegend Beckmanngasse / Reinlagasse. Dort sind Geschäfte und Unternehmen sesshaft.
Ab 20.00 Uhr verwandelt sich diese Gegend in eine "Reeperbahn"! Vor unseren Hauseingängen stehen ca. 4-5 Damen, die spärlich bekleidet, teilweise nur mit Unterhosen, die Freier anmachen. Sie springen auf Autos zu, schreien und rufen den Freiern zu, streiten untereinander, etc.!

Wir Einwohner haben die Ehre, diesen vermehreten Autolärm und den Lärm durch die Damen bei offenem Fenster mitzuhören und nicht zu Ihrer Nachtruhe zu kommen! Die Verhandlungen mit Freiern und Konversation mit den Zuhältern ist die ganze Nacht! Sie prügeln sich, schimpfen untereinander etc. Wir können keine einzige Nacht mehr schlafen! In unseren Hauseingängen verrichten die Damen Ihre Notdurf, d.h. Urin, Kot, Kondome etc. finden jeden Tag vor!
Es heisst wir sollen die Polizei rufen, die fährt vorbei und unternimmt gar nichts! Unsere Kinder und Jugendliche werden angemacht, wir können nicht mal nach 20.00 Uhr Besuch empfangen, da man sich genieren muss, dass die Männer angemacht werden!

Wo bleiben jetzt die Politiker mit Ihren Versprechungen, den Bürgern zu helfen??

Sie wollen jede Wählerstimme, aber helfen will uns keiner!!!!
Von einem "sicheren Wien" ist nicht mehr die REDE!!!!

J.H.           15. Juli 2010 



Stellungnahmen zur Wien-Wahl,

* 12.10.2010: Wiener Wahl: 2,2 Mio. Euro für Werbeartikel

Die Wiener Landtagswahl ist geschlagen und der wahre Wahlsieger steht fest: die österreichischen Werbemittelhändler. Die wahlwerbenden Parteien investierten rund 2,2 Millionen Euro in Geschenkartikel, Gimmicks und kleine werbliche Gags. Bei der Landtagswahl in der Steiermark lagen die Ausgaben der Parteien für Werbeartikel im Vergleich bei ca. 1,3 Millionen Euro. Dass ein erheblicher Teil des Werbe-Budgets von Häupl, Strache & Co. für Werbeartikel verwendet wird, freut den Präsidenten des Verbands der österreichischen Werbemittelhändler (VÖW) Fritz Bauer: "Der Einsatz von Werbeartikeln als unterstützende Maßnahme im Wahlkampf wird immer wichtiger. Dies liegt an der starken emotionalen Wirkung. An ein originelles, nützliches Werbegeschenk erinnern sich potenzielle Wähler lange und nachhaltig."
   Die Senkung des Wahlalters von 18 auf 16 Jahre brachte eine erhöhte Nachfrage an speziell an der jungen Wählerschaft ausgerichteten Artikeln mit sich. Besonders großer Beliebtheit erfreuten sich dabei Kondome, Schlüsselbänder, blinkende Plastikherzen sowie Buttons. Ein weiteres Highlight waren Reflektorbänder, die vor allem in Discotheken großen Anklang fanden.
   Neben den Klassikern unter den Werbeartikeln wie Kugelschreibern, Feuerzeugen und Luftballons wurden Plüschtiere, Malbücher, Trinkflaschen, Fußbälle, Schals, Fächer, Süßwaren aber auch Einwegponchos, Wanderpläne und Fahrradsattelüberzüge verstärkt eingesetzt, um Wähler zu gewinnen. Wesentliche Voraussetzung für die Akzeptanz der Werbeartikel ist dabei die Originalität und der tatsächliche Nutzwert. Ein beachtlicher Anteil des Budgets wurde auch für die in Neonfarben gehaltene Bekleidung der Wahltrupps verwendet, die so zu einem Garanten für gesteigerte Aufmerksamkeit wurden.
Rückfragehinweis:  VÖW Präsident, Fritz Bauer   Tel.: 01-544 87 30-0
OTS0079    2010-10-12/10:30

Anmerkung Wien-konkret: Diesen Überrumpelungstrick haben schon die Spanier bei den Indianern Südamerikas angewandt. Damals waren es übrigens Glasperlen. Zuerst raubten die Spanier den Indianern das Gold, dann das ganze Land !!!
Leider funktioniert der Trick immer noch. Die Indianer von damals sind heute das "Stimmvieh".



* 5.10.2010: Pastoralrat warnt vor Polarisierungen

Der Pastoralrat der Erzdiözese Wien hat zur bevorstehenden Wiener Gemeinderats- und Landtagswahl Stellung genommen. Wörtlich heißt es in der Erklärung, die am Dienstag veröffentlicht wurde: "Der Pastoralrat appelliert an alle politisch und medial Tätigen, in der politischen Auseinandersetzung die Worte mit Bedacht so zu wählen, dass niemand aus Gründen der ethnischen Zugehörigkeit, der Religion, des kulturellen Hintergrundes oder der Weltanschauung in seiner persönlichen Würde verletzt wird. Andernfalls besteht die Gefahr, dass es zu Polarisierungen kommt, die das friedliche Miteinander in unserer Stadt nachhaltig gefährden.
    Wir sehen in der Begegnung mit Menschen aus anderen Ländern, die bei uns leben, eine Bereicherung. Es ist eine Chance, uns zu öffnen und zugleich unsere Werte glaubwürdig zu bezeugen. Um dieses Ziel zu erreichen, haben die politisch Verantwortlichen die Voraussetzungen für ein gedeihliches Zusammenleben zu schaffen, damit Menschen aus unterschiedlichen Kulturen in gegenseitigem Respekt miteinander leben können".
Rückfragehinweis:   Erzdiözese Wien, Öffentlichkeitsarbeit & Kommunikation
   Tel. 0664/515 52 69     E-Mail: media@edw.or.at
OTS0160    2010-10-05/11:55



* 4.10.2010: ÖH: Zehn Fragen an die Wiener Parteien

77 500 Studierende beeinflussen Wahlergebnis maßgeblich
Die ÖH Bundesvertretung stellt den Parteien in Wien und ihren SpitzenkandidatInnen anlässlich der Wiener Landtagswahl zehn Fragen zum Thema Hochschulen und Bildung. 77 500 Studierende sind in Wien wahlberechtigt und können daher den Ausgang maßgeblich beeinflussen. Die Beantwortung der Fragen wird am 8. Oktober allen Wiener Studierenden zur Entscheidungserleichterung per E-Mail zugesandt.
Die Fragen betreffen den Hochschulsektor und Wien als Studierendenstadt, zB in Bezug auf das Semesterticket. Fragen zur Verbesserung der budgetären Situation an den Hochschulen und der sozialen Absicherung werden genauso gestellt wie die Einstellung der Landtagsparteien zu Studierendenprotesten und Studiengebühren.  Die Landtagsparteien werden darum gebeten, die Beantwortung der Fragen bis 7. Oktober 24.00 Uhr vorzunehmen.

1.) Wie wird sich Ihre Partei gegenüber der Bundesregierung für Verbesserungen im Hochschulsektor einsetzen?
2.) Wie soll die budgetäre Situation der Hochschulen verbessert werden?
3.) Die Studiengebühren wurden nur für einen Teil der Studierenden abgeschafft, FH-Studierende in Wien und ausländische Studierende müssen immer noch zahlen. Wie steht ihre Partei zu Studiengebühren?
4.) Wie steht Ihre Partei zu Zugangsbeschränkungen - egal in welcher Form? Wie argumentieren Sie dies?
5.) Mehr als sechzig Prozent der Studierenden arbeiten neben dem Studium. Was wird ihre Partei tun um die soziale Absicherung von Studierenden zu verbessern und ihnen genügend Zeit zum Studieren zu geben?
6.) Das Semesterticket in Wien ist sehr teuer, an den Familienbeihilfenbezug und eine Altersgrenze gekoppelt. FH-Studierende beginnen bereits im September mit ihrem Studium - dafür ist das Ticket aber nicht gültig. Würde ihre Partei dies als mögliche Stadtregierung ändern und wenn ja, wie?
7.) Die Mieten in Wien und in den von Wien betriebenen StudentInnenheimen sind oftmals zu hoch. Wie will Ihre Partei diesbezüglich Verbesserungen für die Studierenden erwirken?
8.) Was ist für Ihre Partei der Zweck von Bildung und Forschung an den Hochschulen?
9.) Nach der Ausbildung ist vor der Ausbildung. Viele Studierende müssen schlecht bezahlte oder sogar unbezahlte Praktika annehmen, während und nach ihrem Studium. Wie gedenkt Ihre Partei, diese Situation zu verändern um eine Verbesserung herbeizuführen?
10.) Wie würde Ihre Partei mit neuerlichen Studierendeprotesten umgehen? Befürwortet Ihre Partei neuerliche Studierendeproteste? Würde sich Ihre Partei diesen anschließen und diese politisch unterstützen?

Rückfragehinweis:  Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH)
   Michaela Wein, Pressesprecherin      Tel.: 0676 888 52 212
OTS0096    2010-10-04/10:42



Index: Wienwahl, 10.10.2010, "Schlacht um Wien", Parteien zur Wiener Wahl 2010