Wien

Allgemeine Informationen zu "Rettet Österreich" (RETTÖ)

Banner Rettet Österreich (RETTÖ)

Wer: Unabhängige Bürgerinitiative „Rettet Österreich“ (RETTÖ)

Website: www.rettet-oesterreich.at
Beiträge über => Rettet Österreich zur EU-Verfassung

Kontakt:
Telefon: 07229-88247 und 02236-41908
Postfach 144, 4601 Wels  E-Mail: info@rettet-oesterreich.at
Fax-Nummer: 072 43 - 56 005-17 oder 02236 - 90 80 22
Spendenkonto 300 673 8615, Projekt RÖ, BLZ 54000 Hypo Bank Linz

RETTÖ Wahlresultat: 0,7%   =>
Ergebnis Wahl08
 
 



Was "Rettet Österreich" will:

„Rettet Österreich“ tritt bei den Nationalratswahlen an und will

1) diesen EU-Vertrag stoppen – wenn es sein soll, mit Volksabstimmungen bei jeder Wahl!
2) direkte Demokratie mit Volksabstimmungen nach dem Vorbild der Schweiz erreichen.
3) Eintreten für ein selbstbestimmtes Österreich und ein friedliches Europa der Vaterländer – doch gegen diese EU der Bürokraten, Konzerne und Generäle!
4) mit Unterstützung unserer Experten ein erstes „Rettungsprogramm für Österreich“ machen 
 

Wer "Rettet Österreich" ist:

"Rettet Österreich" ist anders - und agiert anders ...
 
1) "Rettet Österreich" ist die erste, große Bürgerbewegung Österreichs (250.000 Unterstützer), die mit hochkarätigen Experten zusammenarbeitet und bei Wahlen antritt - alle anderen Wahlwerber sind ausnahmslos "Parteipolitiker".
 
2) "Rettet Österreich" ist die Speerspitze gegen diesen EU-Vertrag - sie hat fünf Großdemos (mit-) organisiert, die erste Verfassungsklage in Österreich eingebracht und zum "Nein" der Iren maßgeblich beigetragen.
 
3) "Rettet Österreich" hat einen konkreten Plan, wie wir die Gentechnik stoppen, die Neutralität Österreichs wiederherstellen und unsere Abhängigkeit von Öl entscheidend verringern - und damit die Preise stabilisieren können.
 
"Rettet Österreich" ist einzigartig.



Stellungnahmen und Wahlversprechen von Rettet Österreich zur Nationalratswahl 2008:

Hier wollen wir Ihnen die Wahlversprechen und politischen Kernaussagen von der Bürgerbewegung "Rettet Österreich" bzw. "Bürgerbewegung Österreich" an seine Majestät dem Wähler anlässlich der Nationalratswahl 2008 präsentieren:
 
 

* 22.9.2008: „Rettet Österreich“ fordert: Striktes Gentechnik-Verbot in Landwirtschaft und Lebensmitteln!

Foto von der Pressekonferenz RETTÖ vom 22.9.2008: Univ. Prof. i.R. Anton Haiger - Karry Novak - Sissy Sabler

Foto von der Pressekonferenz RETTÖ vom 22.9.2008: Univ. Prof. i.R. Anton Haiger - Karry Novak - Sissy Sabler

Am 23.09.2008 hat Rettet-Österreich eine Pressekonferenz zum Thema Gentechnik statt gefunden. Rettet-Österreich sieht die ohnedies schon schwierige Position Österreichs bei seiner Gentechnikfreiheit innerhalb der EU durch den Lissabon-Vertrag massiv gefährdet.

Besonders Aussagen von zwei maßgeblichen Vertretern des ÖVP-Bauernbundes, Ex-EU-Kommissar Franz Fischler und Landwirtschaftsminister Josef Pröll, die zumindest einmal ernsthaft über die Einführung der Gentechnik in Österreich nachdenken wollen, lassen bei Rettet-Österreich alle Alarmglocken läuten.

Kary Nowak
ist davon überzeugt, dass die Gentechnik in Österreich genau auf die selbe Art eingeführt werden soll, wie die Neutralität abgeschafft wird, nämlich mit der Salami-Taktik. Endergebnis einer solchen Politik würde ein Bauern-Massensterben und die totale Kontrolle von Agrar-Konzernen über die Lebensmittelproduktion sein.

Univ. Prof. i.R. Anton Haiger hat vor der Gefahr der Patentierung, der Preistreiberei und einer massiven Teuerung für die Menschen gewarnt, wenn die Pläne der Gentechnik-Lobby in die Tat umgesetzt würden. Er hat betont, dass es keine Koexistenz von natürlichen und gentechnisch manipulierten Pflanzen gibt, denn durch die Pollen würde sich die Erbsubstanz beider Arten vermischen. Deswegen sei die Ausbringung gentechnisch veränderter Pflanzen irreversibel und unverantwortbar.
Das beste Argument gegen den Einsatz von Gentechnik in Österreich sind die Erfahrungen derjenigen Länder, wo diese noch nicht verwendet wird. So müssten nicht weniger, sondern mehr Spritzmittel eingesetzt werden und auch die Erträge durch gentechnisch veränderte Pflanzen seien nicht höher, sondern niedriger als bei althergebrachtem Saatgut. Ausserdem seien nach einigen Jahren der Verwendung gentechnisch modifizierten Saatguts durch sogenannte Resistenz-Durchbrüche nicht mehr immun gegen bestimmte Spritzmittel.
Ausserdem gewährte Prof. Haiger noch einige Einblicke hinter die Kulissen der Universitäten im Allgemeinen und hinter die Universität für Bodenkultur im Speziellen. Dort gibt es seinen Aussagen zu Folge heftige Kontroversen unter den Professoren und der Einsatz der Gentechnik in der Landwirtschaft ein Fluch oder Segen ist. 

  

* 21.9.2008 Stellungnahmen von RETTÖ Vertretern zur Gentechnik-Gefahr bei Lebensmitteln:

Obwohl die überwiegende Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher die Gentechnik in Landwirtschaft und Lebensmittel ablehnen, soll sie trotzdem auf die Felder kommen. Warum? „Weil Politiker sich den Konzernen statt dem Volk verpflichtet fühlen“, erklärt Klaus Faißner, steirischer Listenerster von „Rettet Österreich“ und Autor des Buches „Gefahr Gentechnik“. Es ist nicht länger hinzunehmen, dass Gentechnik-Lobbyisten wie Franz Fischler (z.B. in der heutigen Ausgabe der Kronenzeitung) oder Wilhelm Molterer den Ton angeben. Gerade ÖVP-Chef Molterer hat sich mehrfach für die Einführung der Gentechnik auf den heimischen Feldern stark gemacht, was durch die Ausbreitung der genmanipulierten Pollen die Zerstörung der Bio-Landwirtschaft zur Folge gehabt hätte. Studien zeigen zudem, dass genmanipulierte Pflanzen meist nicht nur einen höheren Spritzmitteleinsatz bedeuten, sondern auch bereits nach wenigen Jahren geringere Erträge liefern.

Vor allem aber zeigen bislang ALLE unabhängigen Studien gesundheitsgefährdende Auswirkungen durch den Verzehr der Gentechnik.

Doch auch wenn jetzt Vertreter von SPÖ, Grünen und anderen Parteien gegen die Fischler-Äußerungen protestieren, sind diese nicht ernst zu nehmen: Die SPÖ war es, die vor zehn Jahren mit der Unterschrift des damaligen Finanzministers Rudolf Edlinger die Patentierung von Leben EU-weit erlaubte (EU-Biopatentrichtlinie). Damit spielte sie der Gentechnik-Industrie alle Macht über das Leben in die Hände. Und die Grünen unterstützten die Hinaufsetzung des österreichischen Gentechnik-Grenzwertes in Bio-Ware durch Kontamination von außen von 0,1 auf 0,9 Prozent (EU-Bio-Verordnung, die am 1.1.2009 in Kraft treten soll).

„Alle Parteien haben gerade in der so wichtigen Gentechnik-Frage ihre Glaubwürdigkeit komplett verspielt“, stellt Faißner klar. Gerade deshalb ist es so wichtig, dass mit „Rettet Österreich“ Bürger statt Politiker ins Parlament kommen. Was wir brauchen, sind keine schönen Worte, sondern ein striktes, umfassendes Gentechnikverbot in Landwirtschaft und Lebensmittel. Es ist höchste Zeit, dass wir uns der Gefahren der Gentechnik und der Chancen einer kleinbäuerlichen, wenn möglich biologischen Landwirtschaft bewusst werden. Wir dürfen es nie zulassen, dass genmanipulierte Pflanzen unsere bislang sauberen Felder verschmutzen. Auch brauchen wir keine genmanipulierten Futtermitteln – es gibt mehr als genügend gentechnikfreien Sojaschrot am Markt.

* 19.9.2008: Nur „Rettet Österreich“ für volle Neutralität

Ein kurzer Blick auf die antretenden wahlwerbenden Gruppen genügt: Alle Parteien haben die Neutralität Österreichs inzwischen entsorgt, auch wenn Sie immer wieder etwas anderes behaupten. SPÖ, ÖVP, Grüne und das halbe BZÖ haben dies im April mit der Absegnung des EU-Vertrages von Lissabon konkret getan – denn die darin enthaltene militärische Beistandspflicht ist mit der Neutralität in jedem Fall unvereinbar, wie der Linzer Völkerrechtsprofessor Manfred Rotter klarstellte.

Doch auch für die FPÖ ist die Neutralität nicht mehr als ein Lippenbekenntnis: Im Parteiprogramm bekennt sie sich eindeutig zur neutralitätswidrigen Beistandspflicht unter den EU-Staaten und „zu Einsätzen außerhalb der EU im Sinne der Petersberger Beschlüsse“. In den Petersberger Beschlüssen vom 19. Juni 1992 haben sich die EU-Mitglieder verpflichtet, Streitkräfte für die Westeuropäische Union (WEU), die wiederum eng mit der NATO zusammenhängt, bereitzustellen.

 

* 18.9.2008: "Rettet Österreich" (RETTÖ): Mitten im Wiener Wahlkampf

Fotos: Rettet Österreich im Wiener Wahlkampf am 18.9.2008



Fotos: Rettet Österreich im Wiener Wahlkampf am 18.9.2008; Links: Tisch mit Rettet-Österreich Schild, Mitte: Kary Nowak im Gespräch mit Passanten, Rechts: Wilfried Auerbach mit Michael Lenzenhofer bei seiner Rede

Fotos: Wilfried Auerbach (RETTÖ) im Gespräch mit einem potenziellen Wähler

Fotos: Wilfried Auerbach (RETTÖ) im Gespräch mit einem potenziellen Wähler

Am 18.09.2008 hat Rettet-Österreich einen "Großkampftag" gebhabt und nacheinander Wahlkundgebungen in Wien-Floridsdorf am Franz-Jonas Platz und in Wien-Favoriten am Viktor-Adler-Markt abgehalten. In Floridsdorf waren fast alle Akteure anwesend, die bei Rettet-Österreich maßgelich sind, neben dem Listenersten der Bundesliste, Wilfried Auerbach, auch Kary Nowak und fast das gesamte Wiener Landes-Team.

In Floridsdorf hat es nach längerer Vorbereitungszeit eine leidenschaftliche Rede von Wilfried Auerbach, gegeben, wo er die "wirklich folgenschweren Themen" ansprach, die von den anderen Parteien tabuisiert würden. Auerbach hat gleich zu Beginn seiner Rede betont, dass Rettet-Österreich DIE Bürgerbewegung in unserem Land ist und die Mitglieder der Bewegung "zu euch", also zum Volk, gehören. Ausserdem hat er beklagt, dass Rettet-Österreich im Gegensatz zu den Parlamentsparteien kaum in den Massenmedien Erwähnung findet und wenn, dann nicht live sondern immer nur nach Vorbehandlung im Schneideraum.

Ein Hauptthema, anlässlich der weltweit immer stärker aufkommenden Finanzkrise, war die Kritik an der Wettbewerbspolitik in Österreich, Europa und der Welt. Die immer häufiger und mächtiger werdenden Monopole sind seiner Ansicht nach der wichtigste Grund für die massive Teuerungswelle. Und wenn die heutige Politik so weitergeht, dann würde sich die Situation für die Menschen noch massiv verschärfen.

Des Weiteren hat er gefordert, die Bundesheer-Einsätze in Afghanistan und im Tschad sofort zu beenden, da diese im Gegensatz zu Regierungsaussagen keine Friedenseinsätze und somit mit der österreichischen Neutralität unvereinbar seien. Und in Afghanistan komme noch dazu, dass die NATO Uran Munition eingesetzt habe, welche auch unsere Soldaten ausgesetzt sein können.

Von dort hat er den Bogen zur absoluten Hauptforderung von Rettet-Österreich gespannt, nämlich der Ablehnung des EU-Vertrages von Lissabon. Mit diesem Vertrag würden sich viele entscheidende Punkte zum drastisch Schlechteren entwickeln:
* Die Situation rund um Monopole in allen möglichen Bereichen von Lebensmitteln bis Energie würde sich massiv verschärfen, die österreichische Neutralität würde endgültig abgeschafft und Österreich würde generell seine gesamte Souveränität und damit die Möglichkeit eigene Entscheidungen zu treffen verlieren.
* Der Lissabon Vertrag müsse daher unbedingt einer Volksabstimmung unterzogen werden, da es nicht sein könne, dass derart weitreichende Entwicklungen über die Köpfe der Bürger hinweg entschieden werden.

Weitere konkrete Forderungen Auerbachs: Energieautarkie nach schwedischem Vorbild und 1000,- € Mindestlohn.

 

* 9.9.2008 „Rettet Österreich“ (RETTÖ) fordert:Neutralität wiederherstellen, Schluss mit den Kriegseinsätzen!

Das österreichische Heer steht nach der Anschaffung der zwei Milliarden teuren Eurofighter vor der Pleite, warnt Österreichs oberster Offizier, Eduard Paulus, in der Tageszeitung „Heute“. Gleichzeitig leisten wir uns einen Kriegseinsatz im Tschad in Afrika und werden von den USA bzw. der NATO aufgefordert, 150 Soldaten in das noch schlimmere Kriegsgebiet Afghanistan zu schicken. Dass „unsere“ Politiker so die Neutralität laufend brechen, Steuern verschwenden und Menschenleben aufs Spiel setzen, scheint ihnen egal zu sein. Die Zeche zahlen wir als Staatsbürger und Steuerzahler.

Schluss mit dem Drüberfahren! Wir von der unabhängigen Bürgerinitiative „Rettet Österreich“ werden nicht zulassen, dass Österreichs Neutralität noch länger mit Füßen getreten wird. Wir werden es nicht zulassen, dass unsere Kinder für die Rohstoffinteressen anderer Länder in den Krieg geschickt werden. Daher sind unsere Soldaten SOFORT aus dem Tschad zurückzuholen. „Die zig Millionen Euro, die wir uns hier ersparen, sollen sofort an die sozial Schwächsten gehen“, fordert Rettet-Österreich Listenerster Wilfried Auerbach. Ebenso darf Verteidigungsminister Norbert Darabos keinen einzigen österreichischen  Soldaten ins Kriegsgebiet nach Afghanistan schicken – jetzt nicht und auch nicht nach der Wahl!

„Die gezielte Zerstörung unserer Neutralität durch die Politiker muss ein Ende haben, sonst ist womöglich auch noch unser Frieden in Gefahr“, warnt Karl W. Nowak, Sprecher der unabhängigen Bürgerinitiative. Daher fordert „Rettet Österreich“:
1.)  Endgültiges Aus für den EU-Vertrag im österreichischen Parlament. Denn die hier enthaltene Beistandspflicht würde uns immer mehr in Kriege hineinziehen und die Neutralität endgültig beseitigen. Zusätzlich würde er uns zur milliardenteuren Aufrüstung zwingen.
2.)  Sofortiger Rückzug aller österreichischer Soldaten aus Kriegsgebieten wie Tschad oder Afghanistan.
3.)   Schrittweise vollkommene Wiederherstellung der österreichischen Neutralität.

 

* Sept 08: Wahlaufruf zum selber wählen: RETTÖ

Banner: Wir wählen uns selber

Der EU-Vertrag würde bewirken, dass Österreich beinahe nichts mehr alleine entscheiden kann! (27. Erklärung zum EU-Vertrag). Die meisten “unserer” Politiker stimmten trotzdem für diesen Vertrag  und distanzieren sich bis heute nicht davon.
"Rettet Österreich" fordert mit allem Nachdruck: In allen Bereichen, die für das tägliche Leben unabkömmlich sind, muss  Österreich alleine entscheiden können!
Politiker - Wir vertrauen Euch nicht mehr und wählen uns daher selber, so der Wahlaufruf von RETTÖ.

 

* 29.8.2008 Pressekonferenz zur Kandidatenliste von RETTÖ in Wien

Fotos: Wiener Spitzenkandidaten von Rettet Österreich; © Wien-konkret



Fotos: Wiener Spitzenkandidaten von Rettet Österreich; © Wien-konkret

"Alle Wahlversprechen sind hinfällig, wenn dieser EU-Vertrag in Kraft tritt! Alleine die Verpflichtung zur Aufrüstung (Erg.: Österreichs) würde Milliarden kosten," eröffnete Karl W. Nowak das Pressegepräch des Wiener Teams der unabhängigen Bürgerinitiative "Rettet Österreich" (RETTÖ) im Restaurant Kanzleramt in Wien. "Die Politiker haben versagt." Deshalb werde bei der Wahl am 28. September neben den Parteien erstmals auch eine große Bürgerbewegung am Stimmzettel stehen. "Rund 250.000 Rettet-Österreich-Fans und etliche hochkarätige Experten wie die Universtitätsprofessoren Dr. Adrian Hollaender und Bundesminister a. D. Dr. Hans Klecatsky unterstützen uns Bürger dabei."

Nowak, der neben seiner Aufgabe im bundesweiten Spitzenteam von "Rettet Österreich" auch das Wiener Team koordiniert, sammelte seine ersten "bürgerpolitischen" Erfahrungen bereits vor 30 Jahren, als es um die Volksabstimmung über das bereits fertig gebaute Atomkraftwerk Zwentendorf ging. 1984 gründerte Nowak die Umweltorganisation "Bruder Baum", 1996 organisierte er das "Neutralitätsvolksbegehren" und verhinderte damit den NATO-Beitritt Österreich. Er verstärkte diese Botschaft als unabhängiger Kandidat bei den Bundesprädidentschaftswahlen 1998.

Neben Nowak meldteten sich auch noch die Listenzweite Elisabeth (Sissy) Sabler, Michael Lenzenhofer und Attila Boros zu Wort. Sabler sammelte bereits beim "Wiener Solarstammtisch" und bei der Initiative "Neutrales Freies Österreich" einschlägige Erfahrungen und Lenzenhofer engagiert sich seit Jahrzehnten für gelebte Bürgerpolitik zur Erhaltung der Kulturlandschaft - vor allem in Grinzing. Der angehende Opersänger Boros will sich vor allem für die Aufwertung der Familie engagieren.

"Wir sind für Europa, aber nicht für DIESE EU." formulierte Nowak die Kernposition von "Rettet Österreich". Österreich sei eine Exportnation und brauche den europäischen und auch internationalen Handel wie die Luft zum Atmen. "In den wesentlichen Punkten unseres täglichen Leben wollen wir aber selbst entscheiden!" Und genau deshalb trete mit "Rettet Österreich" (RETTÖ) erstmals in der 2. Republik eine große, wirklich unabhängige Bürgerinitiative zur Nationalratswahl an. Auf die Politiker sei kein Verlass mehr: "Wir Bürger wählen uns jetzt selber!"
 

RETTÖ Kandidat für Wien: Karl Nowak:

* Neutralitätsvolksbegehren verhinderte NATO-Betritt
* über die direkte Demokratie
* über den Ausverkauf des österr. Trinkwasser & die EU
* über die Auslandseinsätze des Bundesheeres




Video: Pressekonferenz von Rettet Österreich am 29.8.2008 im Cafe Kanzleramt in 1010 Wien. Kandidat für Wien:
Karl Nowak


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Kandidatin für Wien: Sissy Sabler

* gelernte medizinisch technische Assistentin
* war mit ihrer Familie 12 Jahre im Ausland
* ist jetzt EDV-Dienstleisterin
* Sie ist Rettet-Österreich bei ihren Bedenken gegen den EU-Reformvertrag
* Sie war davon irritiert, dass die derzeit Regierenden so derartig dagegen waren, eine Volksabstimmung abzuhalten
* seit einem Jahr ist sie beim Wiener Solarstammtisch

Energiepolitik:
* Wir sollen in Hinblick auf die Erdöl und Gaslieferungen unabhängig werden
* Nicht die EU-Klimasteuer seinen die Lösung, sondern eigenen Windräder. Damit könnten wir Energieautark werden
* Viele Erdäpfeln sind weiter gereist (zB zum Waschen nach Italien) als Österreicher im Urlaub. Jede Blue-Jean legt 40.000 km zurück, bis sie im Regal liegt. Das ist so nicht mehr möglich




Video: Pressekonferenz von Rettet Österreich am 29.8.2008 im Cafe Kanzleramt in 1010 Wien. Kandidatin für Wien:
Sissy Sabler


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Kandidat für Wien: Michael Lenzenhofer

* will sich gegen das Zubetonieren von Grinzing wehren
* seit mehr als 30 Jahren wird Grinzing bekämpft, weil es ein Symbol der Gemütlichkeit ist
* Keiner hätte vor 30 Jahren geglaubt, dass die Weinhauer (Anm. in Grinzing) zusperren. Vor 40 Jahren hat es ca 170 Bewirtschafter von Weingärten gegeben, jetzt gibt es nur mehr 12
* Es werden in Grinzing unwiederbringliche Kulturgüter zerstört. Die Häuser sind zwischen 1000 und 1500 Jahre alt.
* Es geht auch um die anderen Vororte von Neustift bis Sievering, Grinzing, Nussdorf bis Klosterneuburg. Das soll durch Verbauung zerstört werden. Da ist man sich im Rathaus einig.
* Frau Bundesminister hat entschieden: Wir lehnen ohne Angabe von Gründen das Weltkulturerbe Grinzing ab
* Das Rathaus sagt den Bürgern, dass es ein modernes Grinzing haben möchte. Das heißt, es wird alles abgerissen.
* Forderung RETTÖ: Kulturgüter in Wien müssen wesentlich besser geschützt werden, als bisher !




Video: Pressekonferenz von Rettet Österreich am 29.8.2008 im Cafe Kanzleramt in 1010 Wien. Kandidat für Wien:
Michael Lenzenhofer


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RETTÖ Wiener Kandidaten





Karl W. Nowak

 

2340 Mödling

02236/41 908;
0699/130 33 030

nowak@topcom.in

Elisabeth Sabler

 

1060 Wien

0699/191 30 763

sissy.sabler@chello.at

Michael Lenzenhofer

 

1090 Wien

0699/192 51245

grinzing@aon.at

Attila Boros

 

1160 Wien

0650/740 2701

wien-west@live.de

Alfred Schibor

 

1120 Wien

0650/926 4180

alfred.schibor@dorotheum.at

Beate Schleifer

 

1120 Wien

0699/1074 2611

beate.schleifer@gmx.at

Gerald Peiker

 

1070 Wien

0650{6061 674

gerald_peiker@yahoo.de

Ursula Kern

 

1210 Wien

0699/10602942

ursulakern@hotmail.com



.

* 21.8.2008: Pressekonferenz von RETTÖ in Wien

* Rettet Österreich gibt bekannt, dass wir die erforderlichen Unterstützungserklärungen gesammelt zu haben, um beider Nationalratswahl antreten zu können. ... In den letzten Tagen wurden wir mit Unterstützungserklärungen förmlich überschwemmt. Wir haben bis heute ca. 6000 gesammelt.
* Spitzenkandidaten haben wir als Bürgerbewegung nicht. Wir haben ein inhaltliches Programm. Das uns ganz wesentlich ist. Wir wollen nicht Personen, sondern Themen „hinüber“ bringen.
* Wir glauben, dass wir es besser machen können, als die derzeitigen Politiker. Wir gehen nicht freiwillig in die Politik, sondern gezwungener Maßen, weil wir sehen, wie schlecht die Politiker in Österreich agieren und welch schlechte Ergebnisse sie produzieren. Wir glauben, dass wir genügend Kapazitäten und helle Köpfe haben in Österreich, dass die Bürgern selbst es wesentlich besser können, als die Politiker.
* Das Programm ist in erster Linie, dass wir den EU-Vertrag einer Volksabstimmung unterziehen wollen. Wir wehren uns dagegen, dass über die Österreicher drüber gefahren wird. Das wir nicht gefragt werden, obwohl die Bundesverfassung das eindeutig vorschreibt. … Wir sind für Europa, wir sind für den internationalen Welthandel, aber es kann nicht sein, dass wir in Österreich überhaupt nichts mehr selbst bestimmen dürfen und wir ein Protektorat werden, das völlig rechtlos ist.
* Die Verfassungsklage gegen den EU-Vertrag wurde von Rettet Österreich eingebracht. Die Entscheidung ist noch ausständig.
* Wahlziel: Wir hoffen die 4% zu überspringen, müssen es aber der österreichischen Bevölkerung überlassen, inwieweit sie uns mehr Vertrauen geben.
* Wahlbudget: Wir haben keine Steuermillionen zur Verfügung du finden das auch als undemokratisch, dass Parteien mit 8-10 Millionen an den Start gehen dürfen. In anderen Ländern gibt es eine Chancengleichheit. …
* Koalitionen: Wir sind maßlos enttäuscht von allen Parteien und können uns mit überhaupt keiner Partei eine Koalition vorstellen. Rettet Österreich wird auf jeden Fall in Opposition bleiben.
* Wir glauben, dass die Bürger eine unabhängige Bürgerbewegung wünschen




Video: Pressekonferenz Rettet Österreich am 21.8.2008 mit Herwig und Wilfried Auerbach und Karl Nowak in Wien



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* 15.8.2008: "Rettet Österreich" (RETTÖ) am Wiener Stimmzettel / Wiener Spitzenkandidaten: Nowak, Sabler, Lenzenhofer

Foto: Wiener Kandidaten von RETTÖ: Sissy Sabler, Karl Nowak und Michael Lenzenhofer, © RETTÖ

Foto: Wiener Kandidaten von RETTÖ: Sissy Sabler, Karl Nowak und Michael Lenzenhofer, © RETTÖ

Am Donnerstag um 16 Uhr 30 brachte die unabhängige Bürgerinitiative "Rettet Österreich" ihren ersten Wahlvorschlag für die Nationalratswahl 2008 ein. Die Kurzbezeichnung wird "RETTÖ" lauten - kein besonders klingender Name, aber dafür um so griffiger. "Wir wollen retten, was noch zu retten ist!" fasst Karl W. Nowak, der schon 1996 das Neutralitätsvolksbegehren organisiert und diese Forderung anschließend durch seine Kandidatur bei den Bundespräsidentschaftswahlen 1998 unterstrich, die primären Ziele von "Rettet Österreich" zusammen.

"Die österreichischen Felder gentechnikfrei halten, die Neutralität Österreichs stärken und wieder mehr Eigenständigkeit bei Lebensmitteln und Energie erlangen!" Dazu müsse aber zuerst der von den Iren abgelehnte EU-Vertrag für tot erklärt werden, fordert der "Rettet Österreich" Sprecher: Denn nur mit mehr Eigenständigkeit - und nicht mit noch weniger - können wir die Preise für Lebensmittel, Sprit und Heizen wieder in den Griff bekommen."

Neben Nowak kandidieren auf dem Stimmzettel vor allen noch Sissy Sabler und Michael Lenzenhofer. Die quirlige EDV-Dienstleiterin unterstützte vor ihrem Engagement für "Rettet Österreich" die Kleinpartei "Neutrales, freies Österreich" (NFÖ), die bei diesen Wahlen nicht antreten wird und Lenzenhofer kämpft seit Jahrzehnten für die Erhaltung der Kulturlandschaft in Grinzing. Alle drei sind sich einig: "Die Zeit ist reif für eine wirklich unabhängige Bürgerbewegung, die den Politikern immer wieder zeit, wo's lang geht!"

Deshalb sammeln die Aktivisten von "Rettet Österreich" unermüdlich weiter Unterstützungserklärungen. "In Niederösterreich schaffen wir es voraussichtlich schon am Montag und in Oberösterreich vielleicht schon am Dienstag." plaudert Nowak aus der Schule.

An die Steirer, die Burgenländer, die Kärntner, Salzburger, Tiroler und Vorarlberger appelliert der "Rettet Österreich" Sprecher: "700 Unterschriften fehlen noch - bitte geht auf euer Gemeindeamt! Am 22. August ist es zu spät!"

 

* 5. August 2008: "Rettet Österreich" baut Wahlkampfteams aus

Nach einem Blitzstart bei den Unterstützungserklärungen - schon in den ersten drei Tagen wurden rund 3.000 Formulare angefordert - baut die unabhängige Bürgerinitiative "Rettet Österreich" jetzt zügig ihre regionalen Wahlkampfteams aus. In Oberösterreich, Niederösterreich, Wien und Burgenland ist das schon geschehen. Die Steiermark, Kärnten, Salzburg, Tirol und Vorarlsberg sind diese Woche dran. Die wöchentlichen Termine der regionalen Treffen sind öffentlich und können bei www.rettet-oesterreich.at eingesehen werden.
 
"Dank unserer 250.000 Unterstützter eine Volksabstimmung über den EU-Vertrag haben wir jede Menge Telefon-Nummern und Adressen." kommentiert "Rettet Österreich" Sprecher Karl W. Nowak die Aktionen. "Jetzt geht es darum, aus diesem weiten Meer die Perlen herauszufischen - das werden dann auch die Bürgerkandiaten unserer Initiative sein. Parteipolitiker sind von der Kandidatur ausgeschlossen."
 
Einige der Spitzenkandidaten von "Rettet Österreich" stünden bereits fest, ergänzt Nowak: "Das sind jene Top-Aktivisten, die mit uns die großen Demos für die Volksabstimmung organisiert, die Verfassungsklage gegen den EU-Vertrag eingebracht und maßgeblich zum "Nein" der Iren beigetragen haben." Konkrete Namen wollte der "Rettet Österreich" Sprecher noch nicht nennen.

 

* 29.7.2008: Rettet Österreich kandidiert zur Nationalratswahl 2008

Entscheidung ist gefallen.

Die unabhängige Bürgerinitiative "Rettet Österreich" tritt gemeinsam mit anderen gleichgesinnten, unabhängigen Bürger-, Gesundheits- und Umweltinitiativen bei den kommenden Nationalratswahlen an - und zwar unter dem gemeinsamen Namen:

Bürgerbewegung Österreich


Auf die Parteipolitker ist kein Verlass mehr - die neuen "Bürgerfänger-Parteien" mit eingeschlossen. Damit wir am Stimmzettel stehen, brauchen wir so bald wie möglich in jedem Bundesland die erforderliche Anzahl Unterstützungserklärungen.

Bitte unsere Webseite GLEICH JETZT an so viele Menschen wie nur möglich weiter leiten und nachtelefonieren. Bitte GLEICH JETZT so viele Unterstützungserklärungen wie nur möglich ausdrucken und an Verwandte, Freunde, Kollegen, Kunden und Bekannte weiter geben - und vor allen möglichst bald selber aufs Gemeindeamt (Mag. Bezirksamt) gehen!

Bis 14. August 2008 wollen wir in allen Bundesländeren die erforderliche Anzahl an Unterstützungserkärungen haben. Wir wollen scheller sein, als die vom Großkapital gesteuerten, neuen "Bürgerfänger-Parteien" mit klingenden Namen.

Es kommt auf jeden Einzelnen von Euch an!
WIR sind die Bürgerbewegung!

Karl Nowak
 
 

* 14.7.2008 Nationalratswahl 2008: "Rettet Österreich" ruft zu Wahlgemeinschaft auf

Die Präsidenten der EU-Mitgliedstaaten Deutschland, Polen und Tschechien respektieren das "Nein" der Iren und unterschreiben den EU-Vertrag bis auf weiteres nicht. Die österreichischen Spitzenpolitiker hingegen haben jedes Gefühl für Anstand, Recht und Demokratie verloren. Denn entweder ignorieren sie das "Nein" der Iren und der drei Präsidenten einfach oder sie versuchen, die Österreicher zu täuschen.

"Die Politiker in Österreich verstehen offenbar nur eine Sprache - den Stimmzettel!" bringt es Karl W. Nowak von "Rettet Österreich" auf den Punkt. Deshalb ruft die überparteiliche Bürgerinitiative jetzt zur Bildung einer, von den Parteien unabhängigen Wahlgemeinschaft auf, die nur ein Ziel hat: Diesen, bereits von den Franzosen, Holländern und Iren abgelehnten EU-Vertrag endgültig zu stoppen.

Damit das Regieren gegen das Volk künftig unmöglich wird, fordert "Rettet Österreich" auch, ab der neuen Legislaturperiode zu allen wichtigen Fragen wie z. B. Gentechnik-Import, Wasser-Transfer, Transitverkehr, Mindestlöhne, Gesundheits- und Pensionsreformen, Aufrüstung und Kriegsbeteiligung verbindliche Volksabstimmungen abzuhalten. Mit anderen Bürgerinitiativen laufen bereits intensive Gespräche. Im Laufe der kommenden drei, vier Wochen werden sich die unabhängigen Bürgerkandidaten der Öffentlichkeit vorstellen.

"Das Recht geht vom Volk aus." zitiert Nowak den Artikel 1 der österreichischen Bundesverfassung. "Wenn die Politiker das nicht kapieren wollen, dann machen wir halt unsere Volksabstimmungen bei jeder Wahl!" Jede Österreicherin und jeder Österreicher soll immer wieder die Gelegenheit bekommen, allen Politikern, die - wie beim EU-Vertrag - über uns drüber fahren wollen, auf die Finger zu klopfen!"

Karl W. Nowak
Sprecher der Bürgerinitiative "Rettet Österreich"
 
 

* 10.7.2008 Österreich / Neutralität / Nato:

Österreich bewegt sich auf die NATO zu:
Nur "Rettet Österreich" schützt Neutralität!

Wieder einmal stellt ein Experte klar: Österreich bewegt sich voll auf die NATO zu. Das sagt der deutsche Sicherheitsfachmann Bastian Giegerich am Donnerstag in einem Interview mit der APA. Grund: Österreich beteiligt sich in einem großen Ausmaß an von der NATO geführten Einsätzen wie im Kosovo. Damit habe die Neutralität „in der Praxis wenig Relevanz“, erklärt Giegerich.

Seit dem EU-Beitritt wurde die Neutralität in einer Salamitaktik mehr als 30 Mal beschnitten, der letzte Rest soll mit dem neuen EU-Vertrag, den die SPÖ nach wie vor will, entsorgt werden. Schon vor einigen Monaten entlarvte der Linzer Völkerrechtsexperte Manfred Rotter die ewige Leier der ÖVP-, SPÖ- und Grünen Politiker, wonach unsere Neutralität mit der Beistandspflicht im EU-Verfassungsvertrag vereinbar sein soll: Das ist ein „Überschmäh“.

Die unabhängige Bürgerbewegeung "Rettet Österreich" ist somit die einzige zur Nationalratswahl 2008 antretende Gruppierung, die sich vorbehaltlos für die Österreichische Neutralität einsetzt. Denn auch die FPÖ bekennt sich in ihrem Parteiprogramm zu einer gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie zu „Einsätzen außerhalb der EU im Sinne der Petersberger Beschlüsse“. Und auch das BZÖ sprach sich beispielsweise klar für den NATO-geführten Einsatz österreichischer Soldaten im Kosovo aus.

Das alles sei mit unserer verfassungsrechtlich verankerten immerwährenden Neutralität „nach Schweizer Vorbild“ nicht vereinbar, ermahnt der ehemalige Jusizminister Univ.-Prof. Dr. Hans Klecatsky die Politiker. Deshalb sei auch die Kriegsermächtigung Österreichs in Art. 23f unserer Bundesverfassung sofort zu streichen. "Wer das Neutralitätsverfassungsgesetz beseitigen will, braucht Kraft seines normativen Inhalts und auch aus rechtslogischen Gründen unbedingt eine Volksabstimmung!"

Karl W. Nowak
Unabhängige Bürgerbewegung "Rettet Österreich"   
 
 

Massendemonstration am 26. April 2008 gegen den EU-Reformvertrag vor der Präsidentschaftskanzlei:

Bild links: Über 2000 Menschen demonstrieren zur Rettung der Souveränität Österreichs
Bild Mitte: Sprecher von Rettet Österreich, Karl Nowak, mit der heutigen Ausgabe der Kronenzeitung
Bild rechts: Rettungshund zur "Rettung Österreichs"
© Wien-konkret



Bild links: Über 2000 Menschen demonstrieren zur Rettung der Souveränität Österreichs
Bild Mitte: Sprecher von Rettet Österreich, Karl Nowak, mit der heutigen Ausgabe der Kronenzeitung
Bild rechts: Rettungshund zur "Rettung Österreichs"
© Wien-konkret / VERGÖSSERN mit Klick auf das Bild




Weiterführende Links:

* "Rettet Österreich" tritt unabhängig von Dinkhauser an: Die Presse 29.7.2008
"... Der Sprecher der EU-kritischen Initiative Karl Nowak wirft Fritz Dinkhauser mangelnde "Handschlagqualität" vor. Dinkhauser hatte zuvor ausgeschlossen, Nowak auf seine Liste aufzunehmen. ... Wer Spitzenkandidat wird, konnte Nowak nicht sagen - lediglich dass er es "sicher nicht" sein werde. ..."

* Gespräche mit Fritz Dinkhauser: Der Standard vom 20. Juli 2008
(Kommentar von Rettet Österreich dazu:
Bezeichnen Sie uns bitte in Zukunft nicht mehr als Anti-EU-Plattform, Anti-EU-Initiative oder ähnliches, sondern als EU-kritische Bewegung, Initiative oder ähnliches. Alles andere wäre eine Unterstellung ...
Denn die unabhängige Bürgerbewegung "Rettet Österreich" war und ist nicht gegen die EU und schon gar nicht gegen Europa, sondern genau wie unsere 13 Universitätsprofessoren  einfach nur EU-kritisch und damit zwangsweise  gegen diesen EU-"Reformvertrag" von Lissabon !! 
Und daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern.)

 
* "Rettet Österreich" mit Dinkhauser und Martin? Kronenzeitung online vom 14.7.2008
"...Unklar ist auch nach wie vor, wie der Tiroler Neo-Landtagsabgeordnete Fritz Dinkhauser seine Kandidatur anlegen will. Eine Kandidatur mit der Initiative "Rettet Österreich" steht im Raum. ..."

* Anti-EU-Initiative "Rettet Österreich" kandidiert: Österreich / oe24 vom 8. Juli 2008
"... Jedenfalls könnte auch Adrian Hollaender dabei sein. "Der wäre ein Kandidat". Auf weitere Kandidaten angesprochen sagte Nowak, "Profipolitiker werden bei uns keinen Platz haben". ..."



Leserbrief: Rettet Österreich wird Europa und die Welt retten

In unserem überschaubaren Kleinstaat können wir wieder die Demokratie beleben, unsere Bedürfnisse ausdrücken und uns vernetzen. Stärken wir durch die Wahl von "Rettet Österreich" Irlands Nein zum EU Vertrag und retten gemeinsam Europa! Dieses Signal von selbstbestimmter Bürgerpolitik wird unseren Freunden in der Welt ein inspirierendes Beispiel sein! 

Phillip M.                           E-mail 1.9.2008