Wien

Allgemeine Informationen zu "KPÖ":

KPÖ

KPÖ-Bundesvorstand: Drechslerg. 42, 1140 Wien

Telefon und Fax Tel: 01-5036580  Fax: 01-5036580/499
Email: bundesvorstand@kpoe.at
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Parteimitglieder derzeit ca 2000

Spitzenkandidat:  Bundessprecher Mirko Messner

KPÖ Wahlresultat: 0,8%   (-0,2%)
Eigentlich rechnete man sicher mit einem Zuwachs an Stimmen. Dass die KPÖ die Unzufriedenheit in der Bevölkerung nicht für sich nutzen konnte, überrascht. Die KPÖ mußte ein minus von 0,2% - ausgehend von 1% - hinnehmen. Das ist ziemlich entmutigend.   => Ergebnis Wahl08
 



Lebenslauf des KPÖ Spitzenkandidaten Mirko Messner:

Foto: Mirko Messner, KPÖ

Foto: Mirko Messner, KPÖ

Vorab der Lebenslauf der Spitzenkandidaten der KPÖ, Dr. Mirko Messner und anschließend von Mag. Melina Klaus:

Dr. Mirko Messner:

* Geboren 16.12.1948 in Slovenj Gradec (damals Jugoslawien)
* Mitglied im Verband Sozialistischer Mittelschüler
* Studium der Slawistik und Germanistik an der Universität Wien mit Abschluss als Doktor, Dissertation über Lovro Kuhar
* Während des Studiums Mitglied des Komunistischen Studentenverbandes. Engagement im Klub slowenischer Studenten und Studentinnen
* Begründer der bis 1989 erschienenen slowenischen Studentenzeitung "Kladivo"; bis heute publizistisch tätig
* 1973 erstmaliger Beitritt zur KPÖ
* 1987 Austritt aus der KPÖ, aufgrund seiner Partei-intern nicht durchgesetzten Position bzgl. der Politik für die slowenische Minderheit
* 1987 Gründung seiner eigenen EDV-Firma
* Nach wegweisendem Grazer Parteitag Wiedereintritt in die KPÖ, tätig in der KPÖ Klagenfurt
* Mitglied im Bundesvorstand und Minderheitensprecher der KPÖ
* Seit März 2006 gemeinsam mit Melina Klaus Bundessprecher der KPÖ
* KPÖ-Spitzenkandidat bei der NR-Wahl 2006
 

Lebenslauf der KPÖ Spitzenkandidatin Melina Klaus:

Foto: Melina Klaus, KPÖ

Foto: Melina Klaus, KPÖ

* Geboren 31.05.1968 in Wien
* 1987-1994 diverse berufliche Tätigkeiten
* 1988 Erstmaliger Parteieintritt in die KPÖ, mit Unterbrechung bis heute KPÖ-Mitglied
* Studium der Erziehungswissenschaft und Germanistik an der Universität Wien mit Abschluss als Magistra
* seit 1997 Erwachsenenbildnerin und Berufspädagogin mit Arbeitsschwerpunkt auf feministischer Arbeit mit Mädchen und jungen Frauen sowie Berufsvorbereitung von jungen MigrantInnen
* Seit 2004 Mitglied des KPÖ Bundesvorstands
* 2005 KPÖ-Spitzenkandidatin bei der Wiener Landtagswahl
* Seit März 2006 gemeinsam mit Mirko Messner Bundessprecherin der KPÖ

 

Stellungnahmen und Wahlversprechen der KPÖ zur Nationalratswahl 2008:

Hier wollen wir Ihnen die Wahlversprechen und politischen Kernaussagen der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) an seine Majestät dem Wähler anlässlich der Nationalratswahl 2008 präsentieren:
 
Hauptpunkte & Forderungen:
* Was alle brauchen muss auch allen gehören.
* Umverteilung von oben nach unten und nicht wie jetzt von unten nach oben
* gleiche Rechte für alle Menschen, die in diesem Land leben
* Energiegrundsicherung für alle
* Freifahrt auf allen öffentlichen Verkehrsmitteln
* Linke Politik ist feministisch oder sie ist nicht links
* Die Firma Meinl ist ein Prototyp eines Beispieles wohin der Kapitalismus uns eigentlich führen kann
* Volksabstimmung über den EU-Reformvertrag
* die 4% Klausel zum Einzug in den Nationalrat muss herabgesetzt werden. Ein Wahlrecht, wo jede Stimme zählt würde bedeuten, dass es keine 4% Hürde geben darf.
* Das Wahlrecht müßte auf die Menschen ausgedehnt werden, die hier leben und Steuern bezahlen und hier ihren Lebensmittelpunkt haben. Das ist auch eine Frage von direkter Demokratie. (In Wien werden 1/4 der Einwohner bei den nächsten Wahlen nicht wählen dürfen).
 

* 26.9.2008: KPÖ Wahlkampfabschluß: Warum nicht einfach Freifahrt?

Foto: KPÖ Freifahrt in der ÖBB am 26.9.2008; © KPÖ

Foto: KPÖ Freifahrt in der ÖBB am 26.9.2008; © KPÖ

Im Mittelpunkt des Wahlkampfabschlusses der KPÖ steht das Thema “Was alle brauchen, muss auch allen gehören.” Als Beispiel, wie die KPÖ an dieses Thema herangeht, fuhren SpitzenkandidatInnen und andere AktivistInnen der KPÖ heute morten mit dem Regionalzug R2015 – 7.58h ab Tullnerbach-Pressbaum – 8.24h an Wien-Westbahnhof auf der Westbahnstrecke “frei”.

Mirko Messner, Spitzenkandidat der KPÖ: „Was alle brauchen, muss auch allen gehören. Freifahrt mit den öffentlichen Verkehrsmitteln, leistbares Heizen im Winter durch eine Energiegrundsicherung, ein gemeinschaftlich finanziertes Gesundheits- und Pflegesystem für alle, Gratiskinder­gärten und kostenloses Studium – nicht nur für „InländerInnen“ … Für alle diese Forderungen ist genug Geld da. Umverteilung von oben nach unten vorausgesetzt.“
„Am Beispiel ÖBB: Wir haben uns den Slogan „Unsere Bahn“ zu Herzen genommen, wir nehmen ihn ernst. Öffentlicher Verkehr soll Mobilität für alle bieten. Was alle brauchen, soll auch allen gehören. Die Bahn gehört uns allen, deshalb wollen wir auch alle was davon haben. Statt Millionen Euro für überhöhte ÖBB-Managergehälter oder für Immobilienspekulationen wollen wir lieber unsere Fahrkarten „sponsern“ und frei fahren.“

Melina Klaus, Bundessprecherin der KPÖ und Spitzenkandidatin in Wien: „Am Beispiel Wiener Linien: Auf den Wiener Linien wird „Schwarzfahren“ härter bestraft als ein Ladendiebstahl. Aber das ist doch auch unsere Stadt, das sind doch unsere Wiener Linien. Dazu kommt unweigerlich die Frage, woher das Geld nehmen. Wir hätten da einige Vorschläge: Wir subventionieren mit Millionen Euro Wahlkämpfe, die Parteien, das Donauinselfest, Prestigeobjekte, Einkaufszentren. Warum nicht lieber die Wiener Linien „sponsern“ und frei fahren?“

Alle reden von der Teuerung: Wir reden auch von den Tarifen. Die könnten bekanntlich mit entsprechendem politischem Willen beeinflusst werden und unser Geldbörsel entlasten. Die Regulationsbehörde e-Control hat errechnet, dass wir alle als SteuerzahlerInnen die öffentlichen Verkehrsmittel ohnehin zu 70 Prozent direkt oder indirekt mit unseren Steuergeldern finanzieren. Die Vorstellung der Freifahrt ist also durchaus nicht aus der Luft gegriffen.

Die Misere des öffentlichen Verkehrs begründet sich vor allem durch die fehlende Kostenwahrheit. Dem Autoverkehr werden enorme, von der Allgemeinheit aus Steuergeldern getragene Mittel – zum Beispiel für die Straßenerhaltung – nicht zugerechnet. Durch diese Verzerrung erscheint der öffentliche Verkehr zu teuer.

Mit einer gezielten Umschichtung der gesamtgesellschaftlich vorhandener Mittel kann eine Freifahrt auf den Öffis sehr wohl finanziert werden: Etwa aus den Einnahmen der Mineralölsteuer, aus einer flächendeckenden LKW-Maut, aus den Mitteln für Pendlerpauschalen und –beihilfen, durch eine Nahverkehrsabgabe der Betriebe ähnlich der Wiener U-Bahnsteuer, durch Reduzierung des Baus neuer Autobahnen, Schnellstraßen oder Umfahrungen.

Freifahrt mit den „Öffis“ bedeutet Reduzierung des Autoverkehrs und damit eine Entlastung der Umwelt durch weniger Abgase, weniger Lärm. Freifahrt mit den Öffentlichen Verkehrsmitteln bedeutet für jeden einzelnen weniger Stress. Freifahrt wäre vor allem eine Entlastung für jene, die sich die hohen Benzinpreise immer weniger leisten können.
Ökologisch und sozial – das ist durchaus vereinbar.

Rückfragen:
Christiane Maringer
kommunikation.kpö, 0664/344 13 12, maringer@kpoe.at           E-mail 26.8.2008

 

* 24.09.2008 - KPÖ fordert Energiegrundsicherung

Eines der zentralen Themen im Wahlkampf für die NR-Wahlen 2008 ist für die KPÖ eine Energiegrundsicherung.

Jedem Haushalt soll eine kostenlose Grundversorung an Energie, genauer gesagt Strom und Heizung, zur Verfügung gestellt werden. Hauptziel der Energiegrundsicherung ist es, die Energie-Versorgung gerade von einkommensschwachen Menschen sicherzustellen, welche sich z.B. sonst nicht den ganzen Winter hindurch das Heizen leisten könnten.

Laut KPÖ würde mit dieser aber auch die Verschwendung von Energie bekämpft werden, da der Preis mit dem Verbrauch progressiv ansteigt, sprich: je mehr man verbraucht, desto teurer wird die kW / h Strom.

Bestätigt in ihrer Forderung sieht sich die KPÖ dieses Mal von ungewohnter Stelle: Von EU-Kommissionspräsident Barrosso, der den Vorschlag gemacht hat, einen speziellen Energie-Tarif für Einkommensschwache einzuführen.

 

* 30. + 31.8.2008: Volksstimmefest 2008

Volkstimmefest 2008

Veranstalter: KPÖ Wien
Wann: 30. + 31.8.2008 von 15-21 Uhr
Wo: Wien, Prater Jesuitenwiese
Eintritt: frei

Linkes Wort
Ruth Aspöck, Peter Clar, Gerald Grassl & Werkkreis Literatur der Arbeitswelt, Eva Jancak, Lidio Mosca-Bustamante, Stefan Schmitzer, Benjamin Turece
Samstag, 30. August 2008, 16:00 h
 
Linkes Wort
Manfred Bauer, Manfred Chobot, Judith Gruber-Rizy, Heide Heide, Axel Karner, Helmut Rizy, Gerhard Ruiss, Simone Schönett, Richard Schuberth, Rolf Schwendter
Sonntag, 31. August 2008, 16:00 h

Witz und Spott im 3. Reich
Es lesen Franz Richard Reiter und Ottwald John, begleitet von Mosa Sisic (Violine)
Sonntag, 31. August 2008, 18:00 h

Mehr Infos: Volksstimmefest 2008

 

* 22.8.2008 KPÖ Pressekonferenz im Kulturcafe 7Stern, 1070 Wien

Foto links: Da Kulturcafe 7 Stern -  Mitte: Heidi Ambrosch - Frauenvorsitzende, Melina Klaus - Bundessprecherin, Mirko Messner - Bundessprecher, Karl Mlinar - parteilos, GR in Leoben - Foto rechts: Kommunistenstern im Lokal; © Wien-konkret



Foto links: Da Kulturcafe 7 Stern - Mitte: Heidi Ambrosch - Frauenvorsitzende, Melina Klaus - Bundessprecherin, Mirko Messner - Bundessprecher, Karl Mlinar - parteilos, GR in Leoben - Foto rechts: Kommunistenstern im Lokal; © Wien-konkret

Die KPÖ schaffte es auch diesmal wieder die notwendigen Unterstützungs- unterschriften zu sammeln und bei der kommenden Nationalratswahl am 28.9.2008 anzutreten. Dazu gab es folgende Pressekonferenz:
 

KPÖ Spitzenkandidat Mirko Messner:

"... Die Folgen (Erg. des neoliberalen Systems) sind überall spürbar. Ein zunehmender Teil der Bevölkerung verarmt und eine ganz kleine Minderheit wird in einem krassen Ausmaß immer reicher, dass ich eigentlich für unmöglich gehalten habe. Die Folgen lassen sich statistisch ablesen:
1% der österreichischen Bevölkerung verfügt über ein Drittel des gesamten Vermögens in Österreich, weitere 9% verfügen über das zweite Drittel und 90% der österreichischen Bevölkerung verfügen über das dritte Drittel des österreichischen Vermögens. Also wer dieses System noch irgendwie rational rechtfertigen müsste, der müsste sich schon sehr anstrengen. Das ist ein irrationales und unmoralisches System. Diese Parteien, die ich genannt habe
(Anmerkung: SPÖ, ÖVP, Grüne, FPÖ, BZÖ) stellen das in keiner Weise in Frage.
Die große Koalition ist an der großen Ähnlichkeit gescheitert, die sie verbindet.
… Die
SPÖ hat neuerlich bekräftigt, dass sie ihre linken Wurzeln verloren hat, schon lange verloren hat.
… Zitat Faymann: „Das links rechts Schema ist in der Politik nicht mehr gültig“. Also im Grunde muss man das ernst nehmen. Wenn er das selbst sagt heißt das, links ist dort, wo sich die österreichische Sozialdemokratie nicht mehr befindet. Die österr. Sozialdemokratie flüchtet nach rechts. … Den Raum den man links sucht, wird heute nur mehr von einer Partei repräsentiert. Links ist heute und bei dieser Wahl die KPÖ. Es gibt heute keine andere Option bei dieser Wahl, als die KPÖ. ..."

 




Video: Pressekonferenz der KPÖ am 22.8.2008 in Wien. KPÖ Bundessprecher
Mirko Messner




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KPÖ Bundessprecherin und Spitzenkandidatin der Wiener Landesliste Melina Klaus:

Eine Stimme für die KPÖ ist keine verlorene Stimme. Zum einen sind Stimmen verloren – wie sich bei den letzten Wahlen gezeigt hat – die taktisch abgegeben werden. Diese Taktiken sind in den letzten Jahren nie aufgegangen. Die Stimme für die KPÖ ist auch deshalb keine verlorene Stimme, weil keine andere Stimme ein so deutliches Signal ist, wie eine Stimme für die KPÖ. Eine Stimme für die KPÖ kann nicht ungedeutet werden in die Mitte oder nach rechts oder in Koalitionsspielchen. Eine Stimme für die KPÖ ist ein deutliches Signal dafür, dass man das was hier abgeht nicht mehr akzeptieren möchte…
… Wir haben zwei ganz klare Schwerpunkte. Das eine ist ein Schwerpunkt für gleiche Rechte für alle Menschen, die in diesem Land leben … und der zweite Schwerpunkt sind unsere Sozialpolitischen Vorstellungen. …
Das eine ist eine Energiegrundsicherung für alle. Eine Energiegrundsicherung bedeutet, dass allen Haushalten in deisem Land ein Basisquantum an Strom und Wärme, Heizung, kostenlos für alle zur Verfügung gestellt wird. Wir sind davon überzeugt, dass sich das rechnet und dass sich das ausgeht. Und eine zweite konkrete Forderung … ist die Forderung nach Freifahrt auf allen öffentlichen Verkehrsmitteln.  …
Was alle brauchen muss auch allen gehören. D.h. die Kommunen und das Land sind aufgefordert, wieder etwas in ihrem Besitz zurückzunehmen und der Allgemeinheit und allen Menschen zur Verfügung stellen.“




Video: Pressekonferenz der KPÖ am 22.8.2008 in Wien. KPÖ Bundessprecherin
Melina Klaus




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Karl Mlinar, Gemeinderat in Leoben, parteilos, KPÖ Kandidat auf der Bundesliste:

"Mein Name ist Karl Mlinar. Ich bin aus der Steiermark angereist. Ich bin seit einigen Jahren Gemeinderat in Leoben auf der Liste der KPÖ als parteifreier Kandidat… Ich habe mich mit der KPÖ immer identifiziert. … Ich bin praktizierender Christ. …
Ich war jahrelang bei der Firma Meinl auch in Führungspositionen tätig, sowohl Filialleiter in Kitzbühel, als auch in der Meinl-Ausbildung in Wien-Hietzing und was aus dem Hause Meinl geworden ist, ist ja ein Prototyp eines Beispieles wohin der Kapitalismus uns eigentlich führen kann, wenn er so weiter forciert wird. Das ist auch eine Überlegung für mich das ich sagen muss, ich muss etwas beitragen, was Soziales, was Sinnvolles in meinem weiteren Lebensweg und da sehe ich mich bei der KPÖ am besten, am ehesten aufgehoben und das ist auch der Grund, warum ich auf der Bundesliste kandidiere. …
Das Herz muss am Volk sein und da sehe ich mich bei der KPÖ am ehesten aufgehoben."




Video: Pressekonferenz der KPÖ am 22.8.2008 in Wien. Kandidat der KPÖ Bundesliste
Gemeinderat in Leoben
Karl Mlinar


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Heidi Ambrosch, Frauenvorsitzende der KPÖ:

"Zur Frauenpolitik der KPÖ wird es eine eigene Pressekonferenz am 19. September 2008 geben. Unsere Ansage ist klar: Linke Politik ist feministisch oder sie ist nicht links. … Möchte ich an alle anderen Parteien appellieren, doch nicht immer Sozial- und Familienpolitik mit Frauenpolitik gleichzusetzen, wie das in jedem Wahlkampf mit Sprüchen wie: „Vereinbarkeit von Beruf und Familie“, „Kindergarten“…
Wir meinen bei Frauenpolitik ist etwas ganz anderes auf der Tagesordnung anzusetzen, um vor allem die Lohnungleichheit. Wir müssen uns vorstellen, dass wir seit 100 Jahren diese Drittel und mehr Differenz haben und da ist der eigentliche Skandal, was frauenpolitisch abgeht. Es wären noch viele Punkte zu nennen. Dazu lade ich sie am 19. September ein."




Video: Pressekonferenz der KPÖ am 22.8.2008 in Wien. Frauenvorsitzende der KPÖ
Heidi Ambrosch




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30.07.08 KPÖ tritt eigenständig zur NR-Wahl 2008 an und wirbt für ihre Inhalte

Wie schon vorangekündigt hat die KPÖ dem Links-Projekt eine Absage erteilt und tritt eigenständig zu den Nationalratswahlen 2008 an. Im Gegensatz zu 2006, wo mit Mirko Messner nur 1 der 2 Bundessprecher Spitzenkandidat war, so wird es dieses Mal auch eine Doppel-Spitzenkandidatur der beiden KPÖ Bundessprecher Mirko Messner und Melina Klaus geben.

Die KPÖ betont die Ungerechtigkeit der Vermögensverteilung in Österreich, da 1 % der Bevölkerung ein Drittel des Vermögens besitzt, weitere 9 % das 2. Drittel des Vermögens und sich 90 % der Bevölkerung das dritte Drittel teilen müssen.

Das Motto der KPÖ, das ja auch schon einmal ein Wahlkampfslogan war: "Es ist genug für alle da!" Und entsprechend dieses Mottos fordern die Kommunisten mehr Verteilungsgerechtigkeit ein.

Wenn es eine Umverteilung von denjenigen 10 % der Bevölkerung gäbe, die bisher 2 Drittel des Vermögens besitzen, zu den 90 %, die sich das 3. Vermögensdrittel teilen müssen, dann wären auch viele Leistungen, bei denen heute gespart wird, wie z.B. Gesundheit, Pensionen, Bildung, Pflege oder Kinderbetreuung, sehr wohl finanzierbar.

Ausserdem will die KPÖ einen "Raum für neues Denken öffnen." Damit ist gemeint, dass die Kommunisten sich bewusst sind, dass sie auch im Falle eines Parlamentseinzuges nicht 1:1 umsetzen könnten, sie möchten aber als Parlamentspartei bisher nicht vorhandenen Diskussionsraum für ihrer Meinung nach notwendige, neue Konzept schaffen.

Als Beispiele dafür nennen Sie neue Vergesellschaftungen statt Privatisierungen, z.B. von Energiekonzernen, um eine Energiegrundsicherung und ökologisch sinnvollen Energieeinsatz zu realisieren

Auch öffentlichen Verkehr in der Hand der Gemeinschaft streben sie an, denn damit könnte man die generelle Freifahrt – zur Reduzierung des die Umwelt und die Geldbörsen belastenden Privatverkehrs – verwirklichen.
UL.

 

11.07.08 KPÖ möchte eigenständig bei den NR-Wahlen kandidieren

Spätestens seit den Bemühungen im März und April 2008, über den EU-Vertrag von Lissabon in Österreich eine Volksabstimmung durchzuführen, gibt es im linken Lager konkrete Bestrebungen, in Österreich eine Linkspartei nach deutschen Vorbild zu gründen.

Zahlreiche Parteien und Gruppen, welche sich zwecks Umsetzung eines Volksabstimmung zum Lissabon-Vertrag in der Plattform "VolXabstimmung" zusammengeschlossen haben, verhandeln seit Frühsommer 2008 über die Gründung einer solchen Partei, die ein großes Sammelbecken für alle von Sozialdemokraten und Grünen enttäuschten Linken sein soll. Die KPÖ ist bei diesem Projekt ein absoluter "Schlüsselspieler".

Zumindest bei den heurigen Nationalratswahlen möchte die KPÖ aber noch nicht als Teil eines Linksbündnisses antreten, sondern orientiert sich auf eine eigenständige Kandidatur. Eine solche wird der Bundesausschuss dem Bundesvorstand der KPÖ vorschlagen. Am 19.07.2008 wird der Bundesvorstand diesen Vorschlag aller Voraussicht annehmen.

KPÖ Vorsitzender Mirko Messner hat zum Projekt Linkspartei gemeint, dass er zwar selbst ein begeisterter Betreiber eines solchen Projektes sei, aber dass seiner Meinung nach noch sowohl politische als auch organisatorische Grundlagen fehlen und diese in der kurzen Zeit bis zur Wahl auch nicht mehr zeitgerecht zu schaffen seien.

Sein "zweieiiger Zwilling" als Vorsitzende, Melina Klaus, hat dieser Einschätzung zugestimmt, aber noch eine kleine Hintertür offen gelassen, falls "organisierter Protest innerhalb von ÖGB, SPÖ und Grünen ausmachbar ist oder sich AktivistInnen und Persönlichkeiten für ein Wahlbündnis engagieren".
UL