Wien

Dr. Irmgard Griss: Kandidatin zur Bundespräsidentschaftswahl 2016 in Österreich:





Dr. Irmgard Griss bei ihrer Antrittspressekonferenz in Wien

18.12.2015 Antrittspressekonferenz Dr. Griss in Wien

Hauptpunkte:
1. Vorschlag eines Fairness- und Transparenzabkommen
2. über die Bundespräsidentenwahl und das Amt
3. über die Vernichtung der Unterlagen bei der Untersuchungskommission
4. über Demokratie
5. über die Hausaufgaben der Gesellschaft

ad 1. Vorschlag eines Fairness- und Transparenzabkommen:
Irmgard Griss schlägt den anderen Kandidaten (Anm. Red.: die es noch nicht gibt) ein Fairness- und Transparenzabkommen vor. Die Persönlichkeit der Kandidaten soll im Vordergrund stehen und deshalb wünscht sich Griss keine Materialschlacht. Es soll nicht jener gewinnen, der das meiste Geld hat. Deshalb:
 • keine Postwurfsendungen
 • keine Plakate außerhalb der kommerziellen Normformate
 • keine ganzseitigen Inserate in Zeitungen
 • keine Kinospots
 • keine Wahlgeschenke
 • Begrenzung der Wahlkampfkosten auf 1 Million Euro.
 • Wahrung eines positiven und fairen Umgangs miteinander
 • kein Negativ-Campaigning
 • Respekt vor der Privatsphäre aller Kandidaten und ihres Umfeldes
 • Offenlegung aller Einnahmen und Ausgaben
 • Überwachung durch ein Schiedsgericht, das auch Geldstrafen verhängen kann. Jeder Wahlwerber kann ein Mitglied nominieren.
Sie selbst hat bis jetzt eine Großspende über 100.000 Euro von Frau Leitner erhalten und einige Kleinspenden.
 
ad 2. über die Bundespräsidentenwahl und das Amt
Der Bundespräsident ist eine moralische Instanz, das Gewissen der Republik. Deshalb soll es keinen untergriffigen Umgang mit anderen Kandidaten geben. Die Privatspäre der Kandidaten muß gewahrt werden. Der Bundespräsident soll ein Vorbild an Transparenz sein. Deshalbb darf es keine verdeckten Kampagnen geben.
Irmgard Griss will vieles besser machen. Sie ist überzeugt, daß sich ihr Einsatz lohnt.

3. über die Vernichtung der Unterlagen bei der Untersuchungskommission
Auf mehrfache Fragen der Journalisten - warum die Gesprächsprotokolle vernichtet wurden - gab sie zusammengefaßt sinngemäß folgende Antwort: Alles wichtige stehe im Abschlußbericht. Den kann jeder nachlesen. Im übrigen sind alle Befragten noch am Leben. Jeder kann sie befragen und das macht der parlamentarische Untersuchungsausschuß auch. Die Vernichtung der Unterlagen war zu Beginn vereinbart worden. Die Unterlagen wurden an die Stellen zurückgegeben von denen diese bezogen wurden bzw wurden vernichtet. Das geschah schon im März 2015. Bis jetzt hat sich niemand beschwert, sondern erst jetzt ein halbes Jahr später. Der Zeitpunkt ist ausgerechnet jener Tag, wo sich Ex-Finanzminister (Anm. Red.: Josef Pröll (ÖVP)) im parlamentarischen Untersuchungsausschuß zur Hypo verantworten mußte. Es sei daher offensichtlich, welches politisches Spielchen da laufe.

4. über Demokratie
Frage Wien-konkret: "Soll das Volk Volksabstimmungen initiieren können? Derzeit ist es ja so, daß alle Volksbegehren im Parlament im Nirwana versanden."
Griss antwortete, daß sie nicht prinzipiell dagegen sei, daß das Volk Volksabstimmungen initiieren kann. Die Ausgestaltung müsse man sich anschauen. 

5. über die Hausaufgaben der Gesellschaft
Wo sie Hausaufgaben der Gesellschaft sieht, wollte eine Journalistin wissen.
Griss: 
 • Spagat zwischen individueller Freiheit und Sicherheit
 • Bildung
 • Pensionsfrage: Wie wird das weiter gehen? Generationengerechtigkeit?
 • Klimafrage 



Bekanntgabe ihrer Kandidatur:





Lebenslauf Irmgard Griss:

13. Oktober 1946 geboren in Bösenbach, Gemeinde Deutschlandsberg

Ausbildung:
 • 1965 Matura an der Bundeshandelsakademie in Graz
 • 1970 schloss sie ihr Studium mit der Promotion zum Dr. jur. an der Universität Graz ab
 • 1974/75: International Legal Studies an der Harvard Law School.

Berufslaufbahn:
 • Von 1976 bis 1978 war sie Konzipientin in Wien und legte anschließend die Anwaltsprüfung ab. 
 • 1979 bis 1980 Richterin am Bezirksgericht für Handelssachen Wien, 
 • von 1981 bis 1987 Richterin am Handelsgericht Wien, 
 • von 1987 bis 1992 Richterin am Oberlandesgericht Wien, 
 • ab 1993 Richterin am Obersten Gerichtshof und Mitglied des Obersten Patent- und Markensenates. 
 • 2007 wurde sie zur Präsidentin des Obersten Gerichtshofes ernannt und hatte diese Funktion bis zur Pensionierung im Jahr 2011 inne. 
 • Ab 2008 war sie nach der Nominierung durch den Bundesrat Ersatzmitglied des Verfassungsgerichtshofes. 
 • 2010 und 2011: Präsidentin des Netzwerks der Höchstgerichtspräsidenten der Europäischen Union.
Im Mai 2013 wurde sie Leiterin der Schlichtungsstelle für Verbrauchergeschäfte.
2014: Vorsitzende der Hypo-Alpe-Adria Untersuchungskommission
 • Die Bundesregierung hat mit Ministerratsbeschluss vom 25. März 2014 auf Antrag des Bundeskanzlers sowie des Vizekanzlers und Bundesministers für Finanzen beschlossen, zur umfassenden und transparenten Aufklärung der Vorkommnisse im Zusammenhang mit der Hypo Alpe-Adria-Bank International AG eine unabhängige Untersuchungskommission unter der Leitung der ehemaligen Präsidentin des Obersten Gerichtshofes, Hon.-Prof. Dr. Irmgard Griss, LL.M., einzusetzen. Die Untersuchungskommission hat mit der Vorlage Ihres Abschlussberichtes Ihre Arbeit mit Wirksamkeit vom 2.12.2014 beendet.

Politik:
17.12.2015 Bekanntgabe ihrer Kandidatur zur Bundespräsidentenwahl 2016 in Österreich (per Facebook und Youtube-Video.)
 



Offizielle Webseite der Kandidatin => https://www.irmgardgriss.at/

Info-seite => http://www.bundespraesidentschaftswahl.at/irmgard-griss.html:





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