Piratenpartei Österreich

NAME: Piratenpartei Österreichs - Freies Wissen, Freie Kultur, Freie Menschen 
WEBSITE: www.piratenpartei.at   
E-mail: kontakt (at) piratenpartei.at
Die Bundesgeschäftsführung (BGF) besteht aus:
* Andreas-Johannes ‘anjobi‘ Biberhofer,
* René ‘Zener‘ Ziller,
* Stefan ‘Schuttwegräumer‘ Bürbaum.
TELEFONNUMMER:  0720 530096, +43 664 5608614 (7 – 10 Uhr & 15 – 20 Uhr)

Progamm der Piratenpartei:

Themenschwerpunkte - nicht nur zu Wahlzeiten

Urheberrecht – Freie Kultur / Freie Bildung
• Digitale Büchereien (virtueller Bücherbus) - Information to the Desk
• Die Privatkopie ist keine Raubkopie (§42 Urheberrechtsgesetz)
• Mehr Plakatflächen für Kunst und Ankündigungen (§48 Mediengesetz)
• Digitale Plakatflächen (z.B. In Ubahnstationen)

Privatsphäre – Freie Menschen / Freie Räume
• Keine Vorratsdatenspeicherung, Regulierung aller Datensammlungen
• Keine Nacktscanner auf Flughäfen und Bahnhöfen
• Weniger Videoüberwachung, Verbot Bewegungsprofile auszuwerten
• Städteplanung auf Sicherheitsaspekte ausrichten (z.B. Garagen)

Patentrecht – Freies Wissen / Freie Software
• Open Access für Ergebnisse aus geförderter Forschung
• Öffentliches WLAN – Internetzugang ist ein Grundrecht
• Keine Privatisierung von Glasfaser, verstärkter Breitbandausbau
• Verbindlicher Einsatz von Open Source Software und offenen Standards
• Förderung von Open Source Hardware (z.B. Mikroprozessordesign)

Transparenz – Freie Information / Freies Plakatieren
• Offenlegung von Parteispenden, Wahlkampffinanzierungen, Nebeneinkünften
• Verpflichtung zur Erteilung von Selbstauskunft bei Datensammlern
• Reduzierung von Fluglärm, keine Einflugschneise über dem Stadtgebiet
• Plakatflächen auch für private und politische Aussagen schaffen
• Offenlegung aller Cross-Border-Leasingverträge der Stadt Wien
 

16. April 2012 Stellungnahme zur Innsbrucker Gemeinderatswahl 2012

Die Piratenpartei Österreichs stellt mit Freude fest, dass der erste Gemeinderat in Österreich durch Piraten geentert wurde. Die Piratenpartei Österreichs nimmt die Tatsache, dass 1884 Menschen der Piratenbewegung in Tirol ihr Vertrauen geschenkt haben, mit Freude wahr und ist zuversichtlich, dass diesem Beispiel auch andere Bundesländer folgen werden. Die österreichischen Piraten sehen einer erfolgreichen Nationalratswahl 2013 entgegen.
   Angesichts der niedrigen Wahlbeteiligung von knapp unter 50 % wird deutlich, wie gering das Interesse der Bürger an der derzeit herrschenden Politik ist. Die Piraten sind zuversichtlich, dass Liquid Democracy und andere Werkzeuge die Wahlbeteiligung künftig wieder steigen lassen werden. Dies wird frischen Wind in die politische Landschaft Österreichs bringen, welcher dringendst nötig und unserer Meinung nach unverzichtbar ist. 
Rückfragehinweis: Mag. Christoph Trunk, Bundesmediensprecher
Vorstand der Piratenpartei Wien

Anmerkung Wien-konkret: Die Tiroler Piratenpartei unter Spitzenkandidat Alexander Ofer gelang mit 3,9% der Stimmen das Erlangen von einem Gemeinderatsmandat und somit der Einzug in den Innsbrucker Gemeinderat. Die Tiroler Piratenpartei PPT und die Piratenpartei Österreichs PPÖ sind zwei eigenständige Parteien die derzeit miteinander streiten. Es wird also spannend, wie es bei den Piraten weitergeht.

25.2.2012: Piratenpartei veranstaltet Anti-ACTA Demo

Piratenpartei am 11.2.2012 bei der Anti-ACTA Demo in Wien

Piratenpartei marschiert am 25. Februar 2012 in Wien vom Europaplatz zum Parlament.
Die PPÖ hat für kommenden Samstag zusammen mit der EU-Austrittspartei, den Grünen und etlichen anderen Organisationen zu einer weiteren Protest-Aktion gegen die Zensur durch die Hintertür via ACTA aufgerufen. Vorbehaltlich eines negativen polizeilichen Bescheids werden die Piraten um 14:00 Uhr mit einem Lautsprecher-LKW vom Europaplatz über die Mariahilfer Strasse und den Ring zum Parlament ziehen. Bisher gibt es für die Demonstration auf der StoppACTA Facebook-Seite nach 36 Stunden 4.500 Teilnahmezusagen.

Die Piratenpartei Österreichs begrüßt einerseits das Zurückrudern der österreichischen Bundesregierung im Ratifizierungsprozess des umstrittenen ACTA-Abkommens, kann aber nicht verstehen, dass von der Piratenpartei mitgetragene Demonstrationen und Proteste die Regierung von ihrem einstigen Kurs, das ACTA-Abkommen im stillen Kämmerlein durch ominöse Botschafter in Japan durchzuboxen, notwendig sind. Weit über 10.000 Menschen in ganz Österreich sind am 11. Februar bei zweistelligen Minusgraden dem Aufruf der Piratenpartei gefolgt, um auf die Gefährlichkeit von ACTA hinzuweisen.
   Einerseits erfreut es die PPÖ, dass die Demonstrationen Wirkung zeigten, andererseits kann nicht hingenommen werden, dass sich nun die österreichische Bundesregierung hinter dem Europäischen Parlament versteckt, bis es eine Entscheidung trifft.
   Gerade auf diese Hinhaltetaktik wird die Piratenpartei am nächsten Samstag, dem 25. Februar, in Form von weiteren Demonstrationen eine Antwort liefern.
   Diese Proteste sind notwendig, um darauf hinzuweisen, dass in der EU über Gesetze von Politikern abgestimmt wird, die offenbar nicht einmal den Text, den sie beschliessen, gelesen haben.

19.2.2012 Workshop "Liquid Democracy"

Dauer: 13-19 Uhr
Ort: Walfisch am Prater, Prater Parzelle 71b, 1020 Wien
Anreise: Ausstellungsstraße => Perspektivstraße => Zufahrtstraße (kein Parken, sonst Autoabschleppung)
Öffis: U2 Station Messe
Telefon 01-729 3419
Referent: Klaus Peukert von der Piratenpartei Deutschland
Veranstalter: Piratenpartei
http://dl.dropbox.com/u/977967/piraten/ppoe/flyer_PA_back.png
Alle Bürgerinitiativen sind herzlichst eingeladen, an einem konstruktiven Dialog teilzunehmen.

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5.4.2012 "profil"-Umfrage: Jeder Vierte hält Piratenpartei für wählbar

Wie das Nachrichtenmagazin "profil" in seiner Freitag erscheinenden Ausgabe berichtet, könnten sich 25% der Österreicher grundsätzlich vorstellen, bei den nächsten Wahlen die österreichische Piratenpartei zu wählen. 68% der Befragten würden diese laut der vom Meinungsforschungsinstitut Karmasin Motivforschung für "profil" monatlich durchgeführten Umfrage nicht wählen. 8% enthielten sich der Stimme.
Rückfragehinweis: "profil"-Redaktion,