Wien

Mitglieder & Regierungsverantwortung:

Regierungsverantwortung in Bund und Ländern:
Während die ÖVP auf Bundesebene die österreichische Politik als Regierungspartei (1945-1970 und seit 1986) prägt, konnte sie auch auf Landesebene als föderalistisch organisierte Partei starke Positionen aufbauen. Seit 1945 stellt die ÖVP in fünf Bundesländern durchgehend die Landeshauptleute (Niederösterreich, Oberösterreich, Tirol, Vorarlberg), auch Burgenland (1945 - 1964), Kärnten (1991 - 1999), Salzburg (1945 – 2004) und Steiermark (1945-2005) hatten ÖVP-Landeschefs an der Spitze der Landesregierungen.

Auf Bundesebene errang Leopold Figl in den ersten Wahlen nach dem Zweiten Weltkrieg, am 25. November 1945, die absolute Mehrheit. Ihm folgte 1952 Julius Raab als Obmann, der mit dem 'Raab-Kamitz-Kurs' in der Wirtschaftspolitik und mit dem erfolgreichen Abschluss der Staatsvertragsverhandlungen 1955 die Führungsrolle der ÖVP festigte. Mit Josef Gorbach und Josef Klaus wurde die Modernisierung der ÖVP fortgesetzt, auf deren Grundlage Klaus 1966 die absolute Mehrheit gewann. Nachdem sie sich neben ihrer sach- und personalpolitischen Kompetenz auch als Motor der österreichischen Europapolitik und des EU-Beitrittes erwiesen hatte, wurde sie bei den Wahlen zum Europaparlament im Jahr 1996 erstmals seit 1966 wieder zur stärksten Partei Österreichs. Seit dem Jahr 2000 bildet die ÖVP unter Bundeskanzler Wolfgang Schüssel gemeinsam mit der FPÖ eine Koalitionsregierung. Am 28.9.2008 fiel die ÖVP auf ihr historisch schlechtestes Ergebnis von 25,9% => Nationalratswahl 2008.

630.000 ÖVP-Mitglieder
Die ÖVP ist nicht nur die stimmenstärkste Partei Österreichs, sie ist mit 630.000 Mitgliedern auch die größte Partei. In sechs Teilorganisationen (Junge ÖVP, Frauenbewegung, Seniorenbund, Arbeiter- und Angestelltenbund, Wirtschaftsbund, Bauernbund) und neun Landesorganisationen, die in allen 2359 Gemeinden Orts- und Stadtgruppen haben, arbeiten tausende ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ÖVP.

Die Bundesparteiobmänner der ÖVP im Überblick
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Leopold Kunschak (1945)
* Leopold Figl (1945-1952)
* Julius Raab (1952-1960)
* Alfons Gorbach (1960-1963)
* Josef Klaus (1963-1970)
* Hermann Withalm (1970-71)
* Karl Schleinzer (1971-1975)
* Josef Taus (1975-1979)
* Alois Mock (1979-1989)
* Josef Riegler (1989-1991)
* Erhard Busek (1991-1995)
* Wolfgang Schüssel (1995-2007)
* Wilhelm Molterer (9.1.2007-28.11.2008)
* Josef Pröll (28.11.2008-13.4.2011)
* Nachfolger Prölls noch unbekannt: Wahrscheinlich Fekter oder Spindlegger
 

Geschichte der ÖVP:

2011: Schwere Turbulenzen in der ÖVP: ÖVP-Delegationsleiter Ernst Strasser wird von Journalisten der Sunday Times bei einem Bestechungsversuch heimlich gefilmt, Josef Pröll erlitt wenige Tage nach Bekanntwerden der Causa Strasser am 18. März 2011 einen Lungeninfarkt. Pröll trat nach 4 Wochen Krankenhausaufenthalt am 13. April 2011 als Vizekanzler, Finanzminister und ÖVP Obmann zurück. Weit und breit ist in der ÖVP kein logischer Nachfolger zu sehen, der einerseits wieder christliche Werte vertritt, die Bünde und Landesorganisationen auf eine gemeinsame Linie einschwören könnte und vor allem auch wählerwirksam ist. Das alles führt dazu, dass die ÖVP in Meinungsumfragen nur mehr auf Platz hinter FPÖ und SPÖ liegt. Nachfolger wurde am 14. April 2011 jedenfalls Außenminister Dr. Michael Spindlegger.

2010: Schwerbe Probleme in der ÖVP: Milliarden an österreichischem Steuergeld für das EU-Bruderland Griechenland, dafür ein Sparpaket und Kürzungen für die Österreicher / Wahlbetrug eines ÖVP-Bürgermeisters im Burgenland / ÖVP gegen eine Volksabstimmung zum Thema Abschaffung der Wehrpflicht / bei der Wiener Gemeinderatswahl kommt die ÖVP nur mehr auf 14% und ist in Wien nur mehr halb so stark wie die FPÖ.

2008: Im April 2008 stimmen SPÖ, ÖVP und Grüne für den heftig umstrittenen EU-Vertrag von Lissabon, ohne es vorher eine Volksabstimmung in Österreich gab. Ende Juni 2008 kündigten der designierte Parteivorsitzender der SPÖ, Werner Faymann, und Alfred Gusenbauer in einem Leserbrief an die Neue Kronen Zeitung an, künftig über EU-Verträge Volksabstimmungen abhalten zu wollen. In weiterer Folge nahm dies ÖVP-Obmann und Vize-Kanzler Wilhelm Molterer am 7. Juli 2008 zum Anlass, sofortige Neuwahlen zu fordern, dem die SPÖ zustimmte. Bei der Nationalratswahl am 28. September 2008 fuhr die ÖVP starke Verluste ein und blieb erneut zweitstärkste Kraft hinter der SPÖ. Wilhelm Molterer erklärte daraufhin nach knapp mehr als einem Jahr Obmannschaft seinen Rücktritt. Josef Pröll wurde am 28. November 2008 beim Parteitag mit 89,6 Prozent der Delegiertenstimmen zum bis dahin jüngsten Bundesparteiobmann der ÖVP gewählt. Neuer Klubobmann wurde Karlheinz Kopf.

2007: Am 9. Jänner 2007, zwei Tage vor Angelobung der neuen Bundesregierung, trat Schüssel als längst dienender Bundesparteiobmann der ÖVP zurück. Schüssel hatte diese Position von 1995-2007 inne. Der Parteivorstand bestellte Wilhelm Molterer zum provisorischen Nachfolger. Am 21. April 2007 fand in Salzburg ein Parteitag statt, auf dem Molterer mit rund 97 % der Stimmen zum Nachfolger Schüssels gewählt wurde. ÖVP-Obmann Molterer hat seit dem 11. Jänner 2007 unter Kanzler Gusenbauer (SPÖ) sowohl das Amt des Vizekanzlers als auch das Amt des Finanzministers inne.

2006: Schüssel führte die ÖVP auch in die Nationalratswahlen 2006, wo sie aber massiv (-8%) verlor und mit 34,3% als zweitstärkste Partei hinter die SPÖ zurückfiel.

2005: Im April 2005 kam es beim Koalitionspartner FPÖ zu einer Parteispaltung: Während die Gruppe um Heinz-Christian Strache, Andreas Mölzer und Ewald Stadler gegen einen Verbleib in der Regierung eintrat und in der Folge eine "neue" FPÖ anstrebte, traten die regierungstreuen Mitglieder um Jörg Haider und Hubert Gorbach aus der Partei aus und gründeten das "Bündnis Zukunft Österreich". Die ÖVP setzte daraufhin die Koalition mit dem BZÖ (Haider) statt mit der FPÖ (Strache) fort.

2002: traten wegen großer Konflikte zwischen dem in der Regierung vertretenen liberaleren Flügel und den Anhängern Jörg Haiders zwei Regierungsmitglieder der FPÖ und der FPÖ-Klubobmann zurück. Es kam zu vorgezogenen Neuwahlen am 24. November 2002, bei denen die ÖVP einen großen Wahlerfolg erzielte: Sie gewann rund 15 Prozent hinzu und wurde mit 42,3 Prozent der Stimmen mit Abstand stärkste Partei. Wiederum bildeten ÖVP und FPÖ, die stark an Stimmen verloren hatte, eine Koalition.

1999: Bei der Wahl zum Europaparlament am 19. Oktober 1999 wurde die ÖVP erstmals seit 1966 wieder zur stimmenstärksten Partei Österreichs.

1999: Die ÖVP fiel bei den Nationalratswahlen am 3. Oktober 1999 stimmenmäßig (bei gleicher Anzahl an Mandaten) knapp hinter die FPÖ zurück. Schüssel hatte im Wahlkampf angekündigt, dass die ÖVP als drittstärkste Kraft in Opposition gehen würde, revidierte aber nach der Wahl diese Aussage. Nachdem lange Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ scheiterten, kamen ÖVP und FPÖ im Jänner 2000 überein, die neue Regierung zu bilden. Die Regierungsbeteiligung der FPÖ führte innenpolitisch zu harscher Kritik und außenpolitisch zu den sogenannten EU-Sanktionen gegen Österreich. Es kam in der Folge auch zu Austritten aus der ÖVP, unter anderem von Eva Petrik und Hermann Lein.

1998: Der ÖVP-Kandidat Dr. Thomas Klestil wird am 19. April 1998 als Bundespräsident wiedergewählt. Er galt immer schon als Freund der SPÖ-ÖVP Koalition und starker FPÖ-Gegner.

1995: Infolge fortdauernden Streits über das Budget kündigte die ÖVP die Koalition auf, verfehlte aber in der Nationalratswahl am 17. Dezember 1995 ihr Ziel. Die ÖVP konnte zwar leicht auf 28,3 Prozent der Stimmen zulegen, blieb jedoch deutlich hinter der SPÖ. Es kam wieder zur Großen Koalition, 1997 wurde Vranitzky von Viktor Klima abgelöst.

1994: Nationalratswahlen am 7. Oktober 1994: Die ÖVP rutschte auf 27,7 Prozent ab und verlor weitere acht Mandate, auch die SPÖ verlor Stimmen. Die Verluste der beiden Großparteien waren begründet durch den politischen Aufstieg Jörg Haiders. Dessen FPÖ erreichte 22,5 Prozent der Stimmen. Am 29. November 1994 wurde die Regierung Vranitzky angelobt. Aufgrund der geringen Popularität der Großen Koalition befürchtete man in der ÖVP an die dritte Stelle hinter die FPÖ abzurutschen. Anfang 1995 entbrannte in der ÖVP erneut eine Obmann-Diskussion und eine Diskussion über die Fortführung der Koalition mit der SPÖ. Am 22. April 1995 wurde Wolfgang Schüssel zum Parteiobmann gewählt.

1994: Bei der Volksabstimmung über den EU-Beitritt im Juni 1994 votierte eine klare Zweidrittel-Mehrheit der österreichischen Wähler für den EU-Beitritt. Am 1. Jänner 1995 trat Österreich gemeinsam mit Schweden und Finnland der Europäischen Union bei.

1992: Am 24. Mai 1992 gewann der ÖVP-Kandidat Dr. Thomas Klestil mit Stimmen 56,9% gegen Dr. Rudolf Streicher (SPÖ) die Bundespräsidentenwahl. Da der Bundespräsident bei der Regierungsbildung eine entscheidende Rolle spielt, war es für die ÖVP sehr wichtig, nach Kurt Waldheim weiterhin einen ÖVP-Bundespräsidenten zu haben.

1990: Bei den Wahlen zum Nationalrat am 7. Oktober 1990 verlor die ÖVP 17 Mandate. Ende Juni 1991 löste Erhard Busek Riegler als Parteiobmann ab.

1989: Innenpolitisch und innerparteilich geriet die ÖVP jedoch in eine Krise, die am 17. Oktober 1989 in der Ablösung von Alois Mock durch Josef Riegler als Bundesparteiobmann und Vizekanzler gipfelte, der das Konzept der Ökosozialen Marktwirtschaft positionierte - eine Art „Versöhnung“ zwischen Ökologie und Ökonomie, die Eingang in das Grundsatzprogramm der Partei fand.

1987: Franz Vranitzky und Alois Mock am 15. Jänner 1987 auf eine gemeinsame Regierung mit jeweils acht Regierungsmitgliedern und einem parteilosen Justizminister. Die vordringlichen Themen dieser Regierung waren Demokratiereform und Europapolitik mit dem Ziel einer Vollmitgliedschaft in der EG/EU. 1989 erzielten die Regierungsparteien Einigung über die weitere Vorgangsweise zum EG-Beitritt.

1986: Am 8. Juni gewann der ÖVP-Kandidat Kurt Waldheim im zweiten Wahlgang die Wahlen zum Bundespräsidenten gegen den als Sieger gehandelten Kurt Steyrer (SPÖ). Daraufhin trat Bundeskanzler Fred Sinowatz zurück, ihm folgte Finanzminister Franz Vranitzky nach. Dieser kündigte nach dem Obmannwechsel in der FPÖ zu Jörg Haider die Koalition auf. Bei den Neuwahlen am 23. November 1986 blieb die ÖVP knapp hinter der SPÖ.

1983: Kreisky verliert absolute Mehrheit: Der große Erfolg des ÖVP-Volksbegehrens zur „Erlassung eines Konferenzzentrum-Einsparungsgesetzes“, kurz vor den Wahlen 1983 bekannt gegebene Steuer- und Abgabenbelastungen für breite Bevölkerungsschichten („Mallorca-Paket“), das Anwachsen der Grün-Bewegung sowie die fortgesetzte Krise der Verstaatlichten Industrie führten zum Verlust der absoluten Mandatsmehrheit der SPÖ. Die ÖVP konnte vier Mandate hinzugewinnen. Es kam zur Koalition der SPÖ unter Fred Sinowatz mit der FPÖ.

1979: Josef Taus trat am 13. Juni 1979 als Bundesparteiobmann zurück. Ihm folgte Alois Mock nach. Dieser begann eine breit angelegte Parteireform: „Nicht die Wähler, die ÖVP muss sich ändern!“ Als neues Entscheidungsgremium an der Spitze fungierte das Parteipräsidium, zudem wurde das Primat der Gesamtpartei über die Bünde definiert und die Finanzhoheit der Parteizentrale gestärkt. Ein „Mock-Plan“ sah die „Sicherung der Arbeitsplätze“ durch eine „starke Wirtschaft“, durch „weniger Steuern“ und „mehr Kaufkraft“ vor.

1975: Mitten im Nationalratswahlkampf verunglückte am 19. Juli 1975 der Parteiobmann und Spitzenkandidat Karl Schleinzer mysteriösen Gründen tödlich. Der Bankmanager Josef Taus wurde zum neuen Parteiobmann gewählt. Die SPÖ unter Bruno Kreisky konnte bei der Nationalratswahl 1975 wieder die absolute Mehrheit erringen. Bei den Nationalratswahlen 1979 verlor die ÖVP erneut Stimmen und drei Mandate.

1971: Am 10. Oktober 1971 fanden vorgezogene Nationalratswahlen statt, bei denen die SPÖ mit 93 Mandaten die absolute Mehrheit erreichte, die ÖVP kam nur mehr auf 80 Mandate. 1972 wurde zum „Jahr der Parteiarbeit“ erklärt, in dem auch die Chance einer programmatischen Neuprofilierung genutzt werden konnte. Im beschlossenen „Salzburger Programm“ bekannte sich die ÖVP zu einer „partnerschaftlichen Gesellschaft“, zur ideologischen Selbstverortung als „progressive Mitte“ und „christlichen“ Partei (Fundament der katholischen Soziallehre) und stellte die Person als höchsten Wert in der Politik dar (Menschenbild in der Tradition der ahistorischen christlichen Naturrechtslehre).

1970:  Bei der Nationalratswahl am 1. März 1970 gewann die SPÖ die Mehrheit an Stimmen und Mandaten, die ÖVP verlor sieben Mandate. Die SPÖ bildete mit Unterstützung der FPÖ eine Minderheitsregierung, die ÖVP befand sich in der Rolle der Oppositionspartei. Josef Klaus legte den Parteivorsitz zurück. An seine Stelle trat der frühere Vizekanzler Hermann Withalm, der wiederum am 4. Juni 1972 von Karl Schleinzer abgelöst wurde.

1968 sah sich Finanzminister Stephan Koren veranlasst, zur Vermeidung höherer Staatsschulden die Erhöhung einiger Steuern beschließen zu lassen. Die oppositionelle SPÖ hielt diesen Schritt für einen Angriff auf den „kleinen Mann“ und konnte im nächsten Wahlkampf durch das Auftreten gegen die Steuererhöhung punkten.

1966 Bei den Nationalratswahlen am 6. März 1966 gewann die ÖVP vier Mandate hinzu und erreichte somit die absolute Mehrheit. Nach kurzen Verhandlungen mit der SPÖ bildete Josef Klaus die erste Alleinregierung der Zweiten Republik. Nach 21 Jahren großer Koalition war dies für Österreich ungewöhnlich. An erster Stelle der zu lösenden Probleme nannte Klaus in seiner Regierungserklärung den erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen mit der EWG und setzte die ersten Schritte zu einem Vertrag. Bemerkenswert ist, dass die ÖVP dem Bundespräsidenten nun das erste weibliche Regierungsmitglied seit Gründung der Republik 1918 vorschlug: Sozialministerin Grete Rehor.

1965: Am 22. Oktober 1965 scheiterten die Budgetverhandlungen im Ministerrat der Großen Koalition. Daraufhin wurden vorgezogene Wahlen angesetzt.

1964: Am 2. April 1964 übernahm Josef Klaus als Bundeskanzler die Regierungsgeschäfte.

1962: Bei der Nationalratswahl 1962 gewann die ÖVP zwei Mandate hinzu.

1959: Bei der Nationalratswahl 1959 wurde die Krise der ÖVP sichtbar: Wieder fiel die ÖVP stimmenmäßig hinter die SPÖ zurück, hatte jedoch einen Vorsprung von einem Mandat. Es kam neuerlich zu einer großen Koalition unter Julius Raab; Vizekanzler war seit 1957 und blieb bis 1966 Bruno Pittermann.

1955 führte die Regierung Raab-Schärf Verhandlungen in Moskau. Die Regierung versprach der Sowjetunion eine Neutralität nach Schweizer Muster. Daraufhin konnte am 15. Mai 1955 im Schloss Belvedere in Wien der Staatsvertrag mit den vier Besatzungsmächten unterzeichnet werden, die noch im gleichen Jahr das Land verließen. Außenminister Leopold Figl, den Staatsvertrag auf dem Balkon des Schlosses Tausenden freudestrahlenden Landsleuten zeigend, ist seither in jedem österreichischen Geschichtsbuch abgebildet. Sein gerührter Ausruf "Österreich ist frei!" fiel in Wirklichkeit im Saal, da auf dem Balkon kein Mikrofon aufgebaut war.

1953: Das Wirtschaftsprogramm von Finanzminister Reinhard Kamitz war ausgerichtet auf Sparsamkeit und eine harte Schilling-Währung. Die SPÖ versagte ihre Zustimmung. So kam es zu vorzeitigen Neuwahlen am 22. Februar 1953, bei denen die ÖVP abermals deutlich verlor und stimmenmäßig hinter die SPÖ zurückfiel. Aufgrund des Wahlrechtes hatte sie jedoch einen Vorsprung von einem Mandat gegenüber der SPÖ. Bundespräsident Körner (SPÖ) beauftragte Raab (ÖVP) mit der Regierungsbildung, am 2. April 1953 trat die ÖVP-SPÖ-Regierung Raab-Schärf ihr Amt an.

1951: Nach der Niederlage des ÖVP-Kandidaten Heinrich Gleißner bei der ersten Volkswahl des Bundespräsidenten im Mai 1951 kam es in der ÖVP zu intern vorgetragener offener Kritik an der Parteiführung und schließlich zur sukzessiven Übernahme der Parteiführung durch den Wirtschaftsflügel um Julius Raab. Im Juni 1952 wurde Raab zum geschäftsführenden und Ende Februar 1953 zum Parteiobmann gewählt. In weiterer Folge kam es zu weiteren personellen Änderungen in der Regierung und zu einer Stärkung der „Vaterländischen“ in der ÖVP zu Lasten der christlichsozialen Richtung.

1949: Bei der Nationalratswahl am 9. Oktober 1949 verloren sowohl ÖVP als auch SPÖ deutlich an Stimmenanteilen: die ÖVP rund 5 Prozent, die SPÖ rund 6 Prozent. Dagegen schaffte der neu gegründete Verband der Unabhängigen (VdU), Sammelbecken des „nationalen, dritten Lagers“ mit 11,6 Prozent der Stimmen auf Anhieb den Einzug in den Nationalrat (mit nationalem Lager sind in Österreich stets die Deutschnationalen gemeint). Leopold Figl bildete daraufhin seine zweite Koalitionsregierung mit der SPÖ unter Adolf Schärf.
Der „Raab-Kamitz-Kurs“ [Bearbeiten]

1945: Am 20. Oktober 1945 wurde die Regierung Renner auch durch die Westalliierten anerkannt, kurz darauf schrieb sie Wahlen zum Nationalrat aus. Im Wahlkampf positionierte sich die ÖVP als „die österreichische Partei“ mit den Staatsfarben, im Pionier- und Aufbaugeist, dezidiert antimarxistisch. Mit 49,5 Prozent der gültigen Stimmen und 85 Mandaten errang die ÖVP die absolute Mehrheit. Leopold Figl bildete auf Basis dieses Wahlergebnisses erneut eine Konzentrationsregierung (statt einer möglichen Alleinregierung), der neben sieben ÖVP-Mitgliedern fünf SPÖ-Mitglieder angehörten (Vizekanzler: Adolf Schärf), aber nur mehr ein KPÖ-Mitglied.

1945: Die ÖVP wurde am 17. April 1945 im Schottenstift (Schottenhof, 1. Bezirk) in Wien durch Leopold Kunschak (Obmann), Hans Pernter (geschäftsführender Obmann), Lois Weinberger, Leopold Figl, Julius Raab und Felix Hurdes (Generalsekretär) gegründet. Die neue Partei distanzierte sich von ihrer Vorgängerin, der Christlichsozialen Partei, durch das Bekenntnis zur parlamentarischen Demokratie und zur österreichischen Nation. Die Mehrheit der ersten ÖVP-Funktionäre war geprägt durch die NS-Verfolgung der Jahre 1938 - 1945 und den Widerstand gegen jede Form von autoritärer Politik.

1945: Als Fundament für die neue Partei ÖVP hat sich eine bündische Struktur etabliert. Im April 1945 wurden die ÖVP-Vorfeldorganisationen Arbeiter- und Angestelltenbund und Bauernbund (auch als "Wiege der ÖVP" apostrophiert) gegründet, Anfang Mai der Wirtschaftsbund.
 
Quellen: wikipedia und Eigenrecherchen





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