Wien


EU-STOP: Wahlbündnis der EU-Gegner Österreichs


Die Partner:
Die EU-Austrittspartei und das "Bündnis Neutrales Freies Österreich" haben Ende Jänner 2014 das gemeinsame Antreten mit bei der kommenden EU-Wahl 2014 beschlossen. Als wahlwerbende Partei wird das Wahlbündnis EU-STOP kandidieren.
Bündnis Neutrales Freies Österreich : Tel.: 0699-100 86 924
EU-Austrittspartei:  Telefon: 0676 - 403 90 90
E-mail: info@eustop.at
Webseite:  => EU-STOP

 

13.6.2014 Wahlanfechtung eingebracht



Die Liste 10 EUSTOP hat eine Woche nach dem Bekanntwerden des amtlichen Endergebnisses eine Wahlanfechtung der EU-Wahl 2014 in Österreich beim Verfassungsgerichtshof eingebracht. 
Die Hauptgründe der Wahlanfechtung sind: 
* Ungleichbehandlung der Parteien in Bezug auf die Kandidatur; unterschiedliche Regelung für Parlamentsparteien und Nicht-Parlamentsparteien; 
* Wählen vor Wahlbeginn mittels Briefwahl war möglich, aber klarer Weise EU-rechtlich nicht erlaubt; 
* Mehrfache Stimmabgabe war möglich; (Doppelstaatsbürger, EU-Bürger mit mehreren Wohnsitzen in verschiedenen EU-Mitgliedsstaaten; 
* Stimmzettel mit leerer Liste 3: (Nur wahlwerbende Parteien hätten am Stimmzettel aufscheinen dürfen;) 
* Kundmachung von Kandidaten konnten viele Menschen nicht lesen, da in Fuzzischrift (4 pt) gedruckt; 
* Bekanntgabe von Wahlergebnissen in Österreich noch vor dem Wahlschluß der letzten Wahllokale in der EU um 23 Uhr. 

   EUSTOP hat daher die EU-Wahl der österreichischen Mitglieder zum Europäischen Parlament im Bundesgebiet vom 25.05.2014 wegen Rechtswidrigkeit des Wahlverfahrens angefochten und beantragt, das Wahlverfahren für nichtig zu erklären, wegen Rechtswidrigkeit zur Gänze aufzuheben und wiederholen zu lassen.



25.5.2014 EU-STOP schafft eine Überraschung bei der EU-Wahl 2014:

EU-STOP schaffte bei der EU-Wahl 2014 in Österreich eine Überraschung. Mit 2,8% der Stimmen übertraf EU-STOP 3 andere Parteien, obwohl die Medien über EU-STOP kaum berichteten. (Gar nicht berichteten z.B. der KURIER, Tageszeitung Österreich, einige Regionalmedien.) Überraschend auch deshalb, weil die Meinungsforscher für EU-STOP weniger als 1% prognostizierten und es dann 2,8% geworden sind. Auch war überraschend, daß EU-STOP mehr als 5x so viele Stimmen wie das BZÖ erreichte und mehr als doppelt so viele Stimmen wie die REKOS.
Trotzdem schaffte EU-STOP kein Mandat für das EU-Parlament, wofür ca 5,5% notwendig gewesen wären.
  



Zweck des Wahlbündnisses:


* den EU-Gegnern eine Möglichkeit zu geben, bei der EU-Wahl 2014 aktiv gegen die EU und für Österreich stimmen zu können. Damit bewirke man als EU-Gegner wesentlich mehr, als gar nicht zur Wahl zu gehen oder ungültig zu wählen.
* eine Stimme für EU-STOP bedeutet maximalen demokratischen Protest gegen die EU.
* gemeinsam wollen NFÖ und EU-AUS die Kandidatur für ganz Österreich zu schaffen. Zumindest dieses Ziel wurde schon erreicht und EU-STOP steht am Stimmzettel der kommenden EU-Wahl.
* zu zweit fühlen sich die beiden Parteien mehr als doppelt so stark.
* Kostenteilung.
 
Aus Verantwortung für unser Österreich, für Sie und Ihre Kinder.
Sie merken täglich, was aus dieser EU geworden ist.
Helfen Sie uns die Initiative zu ergreifen, um das rasch zu ändern ...
 

Die Kandidaten:



Marschall - Pomaroli



 
Das Wahlbündnis EU-STOP tritt mit einer Doppelspitze an: DI Rudolf Pomaroli ("Westspitze") und
Mag Robert
Marschall ("Ostspitze"). In Summe gibt es bei EU-STOP 15 Kandidatinnen und Kandidaten.

siehe => http://www.eustop.at/kandidaten.html 
 
 

Dafür setzt sich das Wahlbündnis EU-STOP ein:




* Für ein selbstbestimmtes und solidarisches Österreich.
* Für den EU-Austritt Österreichs, so rasch wie möglich.
* Für eine direkte Demokratie mit Volksabstimmungen, die von (höchstens) 1% der 
   Wahlberechtigten eingeleitet werden können (bei Bund, Länder, Gemeinden).

* Für ein faires Wahlrecht und eine strikte Gewaltenteilung.
* Für Frieden durch die militärische Neutralität Österreichs.
* Österreichisches Steuergeld muß in Österreich bleiben. Dann geht es mit Österreichs Wohlstand wieder aufwärts.  
 

Was EU-STOP stoppen will:

* Stopp von weiteren EU-Erweiterungen (Serbien, Albanien. Bosnien, Mazedonien, Türkei, usw.), solange Österreich noch in der EU ist. Als Ex-EU- bzw. Nicht-Mitglied beträfe es Österreich dann ohnedies nicht mehr.
* Stopp von Atomkraftwerken und EURATOM-Mitgliedschaft
* Stopp der EURO-Fremdwährung und der teuren Rettungspakete
* Stopp dem Demokratieabbau in Österreich und EU-Europa
* Stopp der Subventionierung von Banken mit Steuerzahlergeld
* Stopp der Auslagerung von Arbeitsplätzen ins billige Ausland
* Stopp der Bürgerüberwachung (insb. bei Telefon & Internet)
* Stopp dem Sozialabbau in Österreich
* Stopp der Massenzuwanderung
* Stopp der Privatisierung von wichtiger Infrastruktur (Wasser- und Stromversorgung, 
   Verkehr, Krankenhäuser usw.)
* Stopp der Gentechnik in Lebens- und Futtermitteln
* Stopp der EU-Saatgutverordnung
* Stopp der EU-Tiertransporte quer durch Europa
* Stopp dem Kriminalitätstourismus durch stichprobenartige Grenzkontrollen
* Stopp des TTIP-Freihandelsabkommens
* Stopp der EU-Militärunion
* Stopp der Transitlawine durch Österreich
=> Flugblatt EU-STOP
 

Infos zur EU-Wahl 2014:

* Wahltage: 30.4.-25.5.2014 für Briefwähler; letzter Wahltag So, 25.5.2014
* Anfragen und Kontakt => info@eustop.at
 



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