Wien
BZÖ

Die Partei "Bündnis Zukunft Österreich":

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Website: www.bzoe.at
Obmann:  Johanna Trodt-Limpl (seit März 2015) löste Gerald Grosz ab.

BZÖ - WIEN
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20.07.2017, Interessengemeinschaft der freien Abgeordneten im Kärntner Landtag

"Mit dem heutigen Tag legen LAbg. Wilhelm Korak und ich unsere Mitgliedschaft im BZÖ-Kärnten zurück und wir repräsentieren die Kärntner BZÖ-Landespartei auch nicht mehr als Abgeordnete im Kärntner Landtag. Die Interessensgemeinschaft (IG) des BZÖ-Kärnten im Kärntner Landtag existiert damit nicht mehr. 
   Ab sofort und in Übereinstimmung mit den Möglichkeiten der Geschäftsordnung des Kärntner Landtages und in Ausübung des freien Mandats sind Wilhelm Korak und ich nunmehr freie und unabhängige Abgeordnete des Kärntner Landtages in einer gemeinsamen, freien und unabhängigen Interessensgemeinschaft gemäß den Bestimmungen und Möglichkeiten der Geschäftsordnung des Kärntner Landtages. 
    Innerhalb dieses Rahmens wollen und werden LAbg. Wilhelm und Korak und ich unsere politische Arbeit bis zum Ende der Legislaturperiode nach bestem Wissen und Gewissen fortsetzen.
    Zu den gegen uns – und gegen mich im Speziellen – erhobenen Vorwürfen darf ich einmal mehr festhalten, dass diese für mich jeder Grundlage entbehren und ich selbstverständlich die Staatsanwaltschaft in jeder mir möglichen Hinsicht unterstützen werde. ..."
Quelle Presseaussendung vom 20.7.2017



26.11.2015 BZÖ-Trodt-Limpl gegen EU-Verordnung für Adventkerzen

BZÖ-Trodt-Limpl: Regel-Wahnsinn von EU-Abgeordneten stoppen
Schwachsinnige EU-Verordnung für Adventkerzen auf Schiene, aber keine Lösung für faire Flüchtlingsverteilung in Sicht.
„Auf die entbehrliche Diskussion rund um Gurkenkrümmungen und Apfelgrößen folgt nun eine über Kerzen. So sollen Flammen nur noch eine bestimmte Höhe erreichen dürfen, Rußemissionen sind so gering wie möglich zu halten. Ebenso müssen diese in Zukunft während des Abbrennens stabil bleiben.
   Dieser Regel-Wahnsinn muss endlich ein Ende finden.
Während schwachsinnige Verordnungen auf Schiene gebracht werden, zeichnet sich noch immer keine Lösung für eine faire Flüchtlingsverteilung oder eine Ablehnung zu dem Freihandelsabkommen TIPP ab“, sagt heute, Donnerstag, BZÖ-Obfrau LAbg. Mag. Johanna Trodt-Limpl. Ein Auseinandersetzen mit irrsinnigen Leitlinien ist jedenfalls das Letzte, was Europa jetzt brauche, so Trodt-Limpl abschließend.
Rückfragehinweis:   BZÖ Kärnten,    9020 Klagenfurt,    0463 501246



24.7.2015: BZÖ Wahlkampfslogan: "Für Wien brauchst an Hirn"

Schwingenschrot geht vor allem mit dem amtierenden Bürgermeister hart ins Gericht: "Die SPÖ will mit "mehr G`spür für Wien" werben, wir sagen aber "Für Wien brauchst a Hirn"".
   Rotes Dauergrinsen bringe die Stadt keinen Millimeter weiter. "Wien braucht eine Erneuerung. Das BZÖ ist bereits komplett neu aufgestellt, wir sind die Alternative zur Strache-FPÖ".
Presseaussendung => OTS vom 24.7.2015

Anm. Red.: 2 Wochen später gab das BZÖ bekannt, trotz 600 gesammelter Unterstützungserklärungen nicht bei der Wien-Wahl anzutreten. Statt dessen wird der BZL-Landesobmann Wien, Dieter Schwingenschrot, für "Wir wollen Wahlfreiheit" in Wien kandidieren.



25.5.2015 BZÖ-Wien: Mai soll Monat der Homosexualität in Wien werden

Das BZÖ Wien sieht es als längst angebracht, den Monat Mai allen Homosexuellen zu widmen, um ihnen den Stellenwert einzuräumen, den sie tatsächlich verdienen. Ampelmännchen, Lifebälle, Regenbogenparaden, Loveparades oder Songcontests seien nämlich lediglich Akzente im Kampf für die Gleichberechtigung und Toleranz gegenüber Homosexualität. „Wir erleben gerade in der Lifeballwoche, wieviel positive Energie von der Bundeshauptstadt ausgeht“, sagte heute BZÖ-Wien Obmann Dietmar Schwingenschrot. Diese Stimmung gelte es, zu transportieren, um vielleicht sogar die gesamte Republik anzustecken. Denn gerade das Verständnis gegenüber lauten Minderheiten sei ein wesentliches Detail der Österreichischen Geschichte.
   Weiters gedenkt das BZÖ-Wien, eine kostenlose Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel für händchenhaltende Homopärchen, Kusszonen in der Mariahilferstraße und eine einmonatige Siesta zu etablieren:“Der Mai könnte damit zum fortschrittlichsten Monat des Jahres werden“, scherzt Schwingenschrot, der bereits auch eine Umbenennung des Frühlingsmonats überlegt. Unter dem Motto „May is Gay“ würden alle Bewohner dieser Stadt auf ihre Kosten kommen:“Wie Bürgermeister Häupl diese Woche berichtet hat, könne sich Wien - trotz der höchsten Arbeitslosenrate des Landes - jedes Jahr einen Songcontest leisten. Warum dann auch nicht gleich einen ganzen Monat voller Paraden, Feiern und Exzesse?“, so Schwingenschrot in Richtung SPÖ/Grüne -Stadtregierung.
   Das BZÖ sieht den Brot und Spiele - Kurs als ein politisches Ablenkungsmanöver, seitdem die Grünen in der Stadtregierung sind:“Vielleicht endet mit dem desaströsen Abschneiden unserer Songcontestteilnehmer auch die Partystimmung im Rathaus“, hofft Schwingenschrot, der sich vom Regierungsteam wünscht, dass es sich wieder den tatsächlichen Problemen der Bundeshauptstadt und den Anliegen der Bürger widmet.
Mfg. Dietmar Schwingenschrot, BZÖ LANDESPARTEIOBMANN WIEN & BZÖ BUNDESPARTEI STV.



31.3.2015: Johanna Trodt-Limpl ist neue Gf. BZÖ- Obfrau

Wie das BZÖ heute in einer PRESSEKONFERENZ in Klagenfurt mitteilte ist Fr. Mag. Johanna Trodt-Limpl neue geschäftsführende BZÖ-Obfrau.
   Laut BZÖ-Webseite ist Fr. Mag. Johanna Trodt-Limpl Pädagogin, Bezirksschulinspektorin und war bis jetzt Landesobfrau des BZÖ-Kärnten und Bündnisobmann Stellvertreter. Die Landtagsabgeordnete war bis 2009 Vizebürgermeisterin von Finkenstein am Faaker See. Neben ihrer Tätigkeit als Landesobfrau ist sie die BZÖ-Sprecherin für Frauen und Gleichbehandlung.



30.3.2015: Gerald Grosz tritt als BZÖ-Obmann zurück

Gerald Grsoz war von Oktober 2013 bis Ende März 2015 - eineinhalb - Jahre BZÖ-Obmann. In dieser Zeit hat er ein neues BZÖ-Parteiprogramm aufgrund einer Mitgliederbefragung erarbeitet. Politische Erfolge sind keine in Erinnerung. Nach der Wahlschlappe bei der EU-Wahl 2014 mit 1% für das BZÖ und ein mieserable Abschneiden des BZÖ zuletzt bei der Gemeinderatswahl 2015 dürfte seine Motivation stark gesunken sein. Der Nachfolger wird morgen präsentiert.



16.3.2015 BZÖ bietet Ursula Stenzel (ÖVP) politisches Asyl an.

"Ich lade daher Ursula Stenzel gerne ein, mit uns ein Stück des Weges zu gehen. Wir bieten ihr politisches Asyl, wir können uns ein gemeinsames Vorgehen mit ihr vorstellen", so BZÖ-Chef Gerald Grosz am Montag in Wien nach Beratungen mit den Verantwortlichen des BZÖ-Wien.
Qu.: BZÖ Presseaussendung vom 16.3.2015



6.1.2015: BZÖ tritt bei der Wien-Wahl nur im 1. Bezirk an



Dietmar Schwingenschrot und stv.Wiener BZÖ Landesobmann Cyril Radlher; (c) ZVG

Das BZÖ wird bei der kommenden Wien-Wahl 2015 vermutlich nur im 1. Bezirk antreten und auch nur bei der Bezirksvertretungswahl und nicht für die Gemeinderatswahl.
In den Bezirken 2, 19, 20, 21, 22 wird weiter vorbereitet. Die Kandidatur hängt allerdings von der Kandidatensuche, Wahlthemen und Finanzierung ab.

Ziele:
* Zunächst ist es dem BZÖ wichtig, mit einer Sonderförderung von Altbestand-Zinshäusern, leistbare Mieten im Stadtinneren zu ermöglichen. "Diese Förderung soll von Hauseigentümern in Anspruch werden, um sanierungsbedürftige Wohnungen instand zu halten", so Kalasek. Dazu sollen die Bewohner des ersten Bezirks, nach 10 Jahren Wohnsitzmeldung ein gratis Parkrecht erhalten.
* Erhöhung der Lebensqualität ist eines der Kernanliegen vom BZÖ-Wien, daher soll ein Sonntagsfahrverbot für Nicht-Anrainer durchgesetzt werden.
* Lizenzvergaben für Gastronomie und Luxuseinkaufstempel massiv einzuschränken. Dafür sollen Erholungs- und Grünzonen am Donaukanal für Entspannung in der Metropole sorgen.
* Um der Umweltbelastung, dem erhöhten Unfallrisiko und der permanenten Staubildung am Wiener Ring Herr zu werden, sollen die Schleichtouren von Touristenbussen verboten werden. "Es ist zwar schön, dass Fremdenführer die Geschichte unserer Stadt transportieren, doch die Sicherheit und
die Einhaltung der STVO fordern alternative Lösungen für den Stadtkern", so Kalasek.
* Mit einer eigenen Demozone vor der Hofburg, soll ein geplantes Demoverbot im ersten Bezirk an Werktagen zwischen 07:00 Uhr und 19:00 Uhr kompensiert werden.

Als Spitzenkandidat für den ersten Bezirk wird Landesobmann Dietmar Schwingenschrot präsentiert. "Wir versprechen einen sensationellen Wahlkampf, der mit Ende Januar startet. Die Kandidatenliste, unser Programm und unsere Ziele werden einzigartig für Wien", so der designierte
Spitzenkandidat für die Gemeinderatswahl, Wiener Landesobmann Dietmar Schwingenschrot.
Als Ziel sieht Schwingenschrot 10 Mandate in der Innenstadt. "Wir werden für ein Feuerwerk im ersten Bezirk sorgen!" so Schwingenschrot abschließend.



14.8.2014: Ergebnisse der BZÖ-Mitglieder-Befragung

Als Konsequenz der Wahlniederlagen der vergangenen Jahre hat das BZÖ einen bündnisinternen Reformdialog begonnen. Als Teil dieses Reformdialoges wurde auf Wunsch von Bündnisobmann Gerald Grosz und des Parteivorstands des BZÖ von 7. Juli 2014 bis 7. August 2014 eine breit angelegte Meinungsumfrage Urabstimmung/Mitgliederbefragung unter den BZÖ-Mitgliedern durchgeführt. Mit einer Rücklaufquote von rund 11 Prozent brachte diese Umfrage eine Reihe von teils überraschenden, jedenfalls aber quantitativ relevanten Resultaten. Die wesentlichsten Ergebnisse: Mit einer Mehrheit von 87 Prozent (gegenüber 9 Prozent) haben sich die BZÖ-Mitglieder eindeutig für ein Weiterbestehen des BZÖ ausgesprochen.
  
Jedoch wollen 67 Prozent, dass das BZÖ vorrangig "neue Inhalte" vertritt. Insgesamt verorten die Mitglieder das BZÖ mehrheitlich in der Mitte des politischen Spektrums, wobei die Umfrage den Wunsch nach einem leichten Ruck nach rechts zum Ausdruck bringt. Jedenfalls lehnt eine Mehrheit von 68 Prozent eine Umbenennung des BZÖ ab. Inhaltlich überraschend: Immerhin 56 Prozent der Befragten sprechen sich für eine Reichensteuer aus (die nur von 34 Prozent abgelehnt wird), eine Mehrheit von 68 treten für die (aktive oder passive) Sterbehilfe ein. Im familienpolitischen Bereich bekennen sich 73 Prozent zu einer Stärkung des traditionellen Familienbildes (Vater-Mutter-Kinder), 54 Prozent wollen die Rechte von Vätern im Scheidungsfall gestärkt wissen, 30 Prozent treten für die Stärkung der Rechte von Patchwork-Familien ein. Immerhin 22 Prozent sprechen sich für die Gleichstellung sämtlicher Partnerschaftsformen analog zur Ehe aus, 14 Prozent befürworten eine Freigabe der Adoption von Kindern durch gleichgeschlechtliche Paare. 55 Prozent der Befragten wollen die Beibehaltung der Wehrpflicht, 39 Prozent befürworten ein Berufsheer. Eine NATO-Mitgliedschaft Österreichs wollen hingegen nur 4 Prozent der Befragten. Eindeutig auch das Bekenntnis zu EU und Euro: 71 Prozent der BZÖ-Mitglieder vertreten zwar eine ausgeprägte kritische, aber letztlich doch positive Haltung gegenüber der EU-Mitgliedschaft Österreichs, 29 Prozent votieren für einen EU-Austritt. Ja zur gemeinsamen Währung Euro sagen 56 Prozent, 35 Prozent sprechen sich für einen Austritt aus der Euro-Zone aus. Einige weitere Detailergebnisse: 69 Prozent der Befragten wollen die Funktion des Bundespräsidenten abschaffen bzw. mit der des Regierungschefs zusammenlegen. Eine deutliche Mehrheit von 80 Prozent lehnt die Legalisierung so genannter weicher Drogen ab, nur 11 Prozent sprechen sich dafür aus. 84 Prozent der BZÖ-Mitglieder sind für eine radikale Verwaltungsreform und die Finanzierung einer umfassenden Steuerentlastung durch Einsparungen und Verwaltungsabbau. 61 Prozent der Befragten lehnen die Einführung eines generellen Rauchverbots ab. Eine Mehrheit von 64 Prozent tritt für Gemeinde-Zusammenlegungen ein. Eindeutig ist auch das Bekenntnis zu Studiengebühren, für die sich 79 Prozent aussprechen. 42 Prozent der BZÖ-Mitglieder lehnen die Einführung einer gemeinsamen Schule der 6- bis 14-jährigen, 40 Prozent wären dafür.
   Auf Basis der Ergebnisse der Mitgliederumfrage hat der Parteivorstand des BZÖ beschlossen, eine Programmreform durchzuführen. Ergebnis soll ein neues, adaptiertes Grundsatzprogramm des BZÖ sein, das bei einem Bundeskonvent im Oktober von den Mitgliedern beschlossen werden soll. "Diese für mich absolut bindende Umfrage dokumentiert recht eindeutig den Wunsch nach einem Weiterbestand des BZÖ aber unter der Voraussetzung einer kompletten Neupositionierung. Ich habe von Anfang an gesagt, dass ich das BZÖ zu einer basisdemokratischen Wahlplattform kritischer Bürger ausbauen will. Mit dieser Umfrage ist ein erster wesentlicher Schritt gelungen, zumal die Rücklaufquote von 11 Prozent im Vergleich zur Meinungsforschung als sehr gut gilt. Nun werden wir eine gänzliche Neuausrichtung mit allen Mitgliedern auf Basis dieser Umfrage erarbeiten und am 26. Oktober bei einem Bundesparteitag in Kärnten zur Abstimmung bringen. Bis dahin werden in allen Bundesländern Reformdialoge mit den Mitgliedern stattfinden, wo wir gemeinsam die inhaltlichen Fragen breitest erarbeiten und diskutieren werden", so BZÖ-Chef Gerald Grosz am Mittwoch. 
Rückfragehinweis: Bündnis Zukunft Österreich



25.5.2014 BZÖ-Ergebnis bei der EU-Wahl: 0,5%


Die wahlwerbende Partei "BZÖ – Liste Mag. Werthmann" erhielt bei der EU-Wahl 2014 nur 0,47% der Stimmen und erzeilte damit das schlechteste Ergebnis aller kandidierenden Parteien in Österreich. Das waren immerhin 9 Parteien, die bei der EU-Wahl 2014 antraten. Somit wird das "BZÖ – Liste Mag. Werthmann" nicht im EU-Parlament vertreten sein. Angelika Werthmann verliert ihr bisheriges Mandat im EU-Parlament, daß sie als ehemalige Kandidatin der Liste von Hans Peter Martin bis zuletzt innehatte.

PS: Ob das "BZÖ – Liste Mag. Werthmann" der EU-Wahl 2014 die gleiche wahlwerbende Partei wie "BZÖ - Liste Mag. Ewald Stadler" der EU-Wahl 2009 ist - bei der Ewald Stadler diese wahlwerbende Partei bis zuletzt im EU-Parlament vertrat -, das beschäftigt gerade den Verfassungsgerichtshof. Wenn nein, dann wäre dem "BZÖ – Liste Mag. Werthmann" nicht der Listenplatz 6, sondern 10 am amtlichen Stimmzettel zuzuordnen gewesen, so die Replik von der wahlwerbenden Partei "EUSTOP" in ihrer Wahlanfechtung beim VfGH. Bei Ausgabe eines falsch erstellten Amtlichen Stimmzettel durch die Wahlbehörden ist die EU-Wahl 2014 in Österreich zu wiederholen.
Mehr => Ergebnisse der EU-Wahl 2014 in Österreich.



4.3.2014 BZÖ Market-Chef Beutelmeyer rechnet mit fixem Einzug von Dr. Ulrike Haider ins EU-Parlament

Bis zu 20 Prozent alleine in Kärnten möglich.
Der Chef des Linzer Market-Instituts, Werner Beutelmeyer, rechnet ziemlich sicher mit dem Einzug von BZÖ-Spitzenkandidatin DDr. Ulrike Haider-Quercia ins EU-Parlament. Der Demoskop gibt der 37-Jährigen Kärntnerin, die mit einem Italiener verheiratet ist, bis zu 20 Prozent der Stimmen allein in Kärnten. "Wenn im Wahlkampf keine Pannen passieren und Frau Haider-Quercia einen Persönlichkeits-Wahlkampf führt, ist der Einzug ins EU-Parlament ziemlich sicher", so Beutelmeyer gegenüber extradienst.at. "Ulrike Haider hat in wenigen Tagen einen neuen Aufschwung zustande gebracht. Im Gegensatz zu den Altpolitikern wie Faymann, Spindelegger, Strache und Co und dessen desaströser Politik, steht DDr. Ulrike Haider-Quercia für eine neue und dynamische Generation, für einen qualitativ hochwertigen und intelligenten Zugang zur Politik. Sie ist höchst gebildet und weiß wovon sie spricht. Sie hat ein unheimliches Gespür für die Sorgen und Anliegen der Österreicherinnen und Österreicher", zeigt sich BZÖ-Chef Gerald Grosz höchst zufrieden.
Rückfragehinweis: Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)



19.10.2013 BZÖ-Bundeskonvent: Gerald Grosz mit ohne Gegenstimmen zum neuen Bündnisobmann gewählt

"Die Fehler, die gemacht wurden, sind nicht in den letzten zwei Monaten passiert, sondern schon vor vier Jahren, als wir uns nicht dazu durchringen konnten, konsequent den Weg weiterzugehen, den uns Jörg Haider im Jahr 2008 hinterlassen hat - ein Weg, den Josef Bucher versucht hat, zu adaptieren. Einen Weg für die anständigen, fleißigen Leistungsträger unseres Staates - kurzum den politisch heimatlosen Mittelstand. Wir haben diesen Weg auch deshalb nicht ehrlich vollzogen, weil wir uns insbesondere personell nicht dazu durchringen konnten, uns von den Altlasten zu befreien", so Grosz.
...Bei einem außerordentlichen Bundeskonvent des BZÖ im Linzer Ars Electronica Center wurde heute Gerald Grosz mit 179 Stimmen und drei Enthaltungen von 182 Wahlberechtigten zum neuen Bündnisobmann gewählt. Als seine Stellvertreter wurden die beiden Gemeinderäte Marianne Edlacher und Florian Heimbucher gewählt. ...
Qu.: BZÖ Pressemitteilung



18.10.2013 BZÖ-Grosz: "Sogenannte "Selbstauflösung des NÖ-Vorstandes" beschleunigt Neubeginn"

Die nunmehr vom Vorstand des BZÖ-Niederösterreich rund um Ewald Stadler verkündete "Selbstauflösung" sei ein sehr einsichtiger und richtiger Schritt. "Ich bin mit dieser Selbsterkenntnis der bisherigen Verantwortungsträger sehr zufrieden. Diese Selbstauflösung einiger Personen beschleunigt den vor 2 Wochen eingeleiteten Neubeginn in Niederösterreich. Die desaströsen Wahlergebnisse für das Bündnis Zukunft Österreich in diesem großen Bundesland haben eindeutig gezeigt, dass wir dort einen gänzlichen und ehrlichen Neubeginn mit frischen Kräften der Basis brauchen. Wenn das BZÖ Niederösterreich nur annähernd so gut wie Kärnten, aber auch die Steiermark bei der Nationalratswahl abgeschnitten hätte, bräuchten wir uns heute keine Sorgen um den verpassten Parlamentseinzug machen. Überhaupt wurde dieses wichtige Bundesland die letzten 8 Jahre schwer vernachlässigt, obwohl das Potential für eine neue und kritische Bewegung sehr groß wäre", so der designierte BZÖ-Chef Abg. Gerald Grosz Grosz am Freitag. "Ich habe die letzten 2 Wochen mit vielen Persönlichkeiten aus Niederösterreich bereits gute Gespräche geführt. Immerhin mehr als 300 Mitglieder werden dort die Basis für eine Neugründung sein. Ich werde daher in den nächsten Tagen ein Team nominieren, welches bis Anfang November einen Landeskonvent zur personellen Erneuerung der Landesgruppe vorbereitet. Der Erneuerungsprozess des Bündnis Zukunft Österreich wird kompromisslos fortgesetzt", so Grosz abschließend.
Rückfragehinweis: Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ



3.10.2013 Stefan Petzner und Ewald Stadler aus dem BZÖ ausgeschlossen

Ex-Landesparteiobmann von Kärnten Stefan Petzner und EU-Abgeordneter Ewald Stadler wurden vom neuen Parteiobmann Gerald Grosz am Tag seiner Wahl wegen parteischädigendem Verhaltens ausgeschlossen.



Nationalratswahl 2013



Die Partei BZÖ darf bei der Nationalratswahl 2013 in ganz Österreich kandidieren.
Kandidaten siehe => Kandidaten NR-Wahl 2013 
 
Das BZÖ mußt schon zittern, ob es den Wiedereinzug ins Parlament schafft. 3 Wochen vor der Wahl ging es dann deutlich mit dem BZÖ bergauf. Warum? Erstens, weil BZÖ-Obmann Bucher sich in den ORF-Konfronationen glänzend präsentierte. Er wirkte entspannt, humorvoll, sympathisch, kompetent und besser, als am Plakat.
Zweitens, weil Frank Stronach - der bislang viele Protestwähler anzog  und einige BZÖ-Abgeordnete abwarb - mehrere grobe Schnitzer passiert sind.

Aber es reichte nicht. Mit 3,5% der Stimmen wurde dem BZÖ die 4%-Hürde zum Verhängnis und fliegt nun aus dem Parlament hinaus. Als das BZÖ noch bei 11% der Stimmen war argumentierten Ewald Stadler, Petzner, Bucher & CO damit, dass durch die 4%-Hürde eine Zersplitterung im Parlament vermieden werden soll. Daher kein Mitleid mit dem BZÖ. Das ist nun selbst am unfairen Wahlrecht gescheitert, das sie für gut befunden hatten.



BZÖ-Ergebnisse bei den Landtagswahlen 2013

Kärnten: 6,4% (+6,4%)
NÖ: 0,0%
Tirol: 0,0%
Salzburg: 0,0%

Das BZÖ schafft bisher nur den Einzug in den Kärntner Landtag. Sonst ist das BZÖ in keinem Landtag vertreten. In NÖ, Tirol und Salzburg ist das BZÖ nicht einmal angetreten. Die kommende Nationalratswahl wird für das BZÖ vermutlich starke Verluste bringen und wird vermutlich auch den Abschied vom Nationalrat bedeuten.



12.4.2013 Straflandesgericht sperrt Parteiförderung für das BZÖ

Grund: Das BZÖ soll im Jahr 2006 nämlich illegal fast eine Million Euro an Parteispenden von der Telekom erhalten haben. Die Telekom Austria fordert nun das Geld zurück.
Dafür dürfte das Verfahren wegen illegalen Parteienfinanzierung gegen Ex-Ministerin Karin Gastinger (Ex-BZÖ) eingestellt werden.
=> Die Presse vom 12.4.2013
=> ORF.at vom 12.4.2013



15.3.2013 NAbg Martina Schenk verläßt das BZÖ

Nationalratsabgeordnete Martina Schenk (BZÖ) wechselt heute zum Team Stronach, nachdem sie eine Woche davor einen Wechsel dezitiert ausgeschlossen und dies geschworen hatte.
BZÖ- Sprecher Rainer Widmann ist "zutiefst betroffen und enttäuscht".



12.10.2012 BZÖ-Fauland: Christoph Hagen aus dem BZÖ ausgeschlossen

"Christoph Hagen ist mit sofortiger Wirkung nicht mehr Mitglied des BZÖ, des Parlamentsklubs des BZÖ und als Vorarlberger Bündnisobmann abgesetzt. Wer den geraden, unbestechlichen Weg des Josef Bucher verlässt, der hat im BZÖ keinen Platz und ist beim "Team Milliardärssöldner" besser aufgehoben", so BZÖ-Bündniskoordinator Markus Fauland. "Christoph Hagen ist ein Paradebeispiel für Wahrheit, Transparenz, Fairness Marke Stronach". "Hagen hat noch gestern, am Todestag Jörg Haiders, mir persönlich, wie auch mehrfach gegenüber Journalisten, versichert, nicht zu wechseln; jeder kann sich damit seine Meinung selbst bilden.
   Das BZÖ mit Josef Bucher geht geradlinig seinen Weg, Josef Bucher steht für Anstand und Charakter. Wer sich kaufen lässt, der muss das gegenüber seinen für dumm verkauften Wählern rechtfertigen", bekräftigt Fauland. 
Rückfragehinweis: Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ



7.12.2011 Ewald Stadler geht nach Brüssel, Elisabeth Kaufmann-Bruckberger wird NR-Abgeordnete

Dr Ewald Stadler (Ex-FPÖ, seit Okt. 2008 BZÖ) verläßt den Nationalrat im österr. Parlament und wird per 13. Dez 2011 EU-Abgeordneter im EU-Parlament. Durch die erhöhte Abgeordnetenanzahl im EU-Parlament aufgrund des Inkraft getretenen Vertrag von Lissabon hat nun das BZÖ auch noch ein Mandat im EU-Parlament erlangt. Stadler, der am Wahlabend der EU-Wahl 2009 ausschloß EU-Abgeordneter nur aufgrund des EU-Vertrages von Lissabon mit der dadurch erhöhten Mandatszahl im EU-Parlament werden zu wollen, wir es nun aber doch. Er widerrief seinen Mandatsverzicht.

Seine Nachfolgerin im Nationalrat wird Elisabeth Kaufmann-Bruckberger aus Gumpoldskirchen in NÖ. Sie ist geschieden und hat zwei Söhne. Ihre Antrittsrede am 7.12.2011 im Nationalrat ging ordentlich daneben. Sie verwechselte Millionen mit Milliarden und hatte auch beim Wort "Schuldenbremse" ihre liebe Not. Die BZÖ-Kollegen und -innen gratulierten nichts desto trotz erheitert und schulterklopfend.



9.9.2011 BZÖ-Bucher fordert Neugründung der EU


 ... Der Bucher-Plan: Neugründung der EU
Die EU-Bosse stecken in der Sackgasse: Brüssel regelte die Krümmung von Salatgurken und kümmert sich um Glühbirnen, die Banken und Spekulanten aber können tun und lassen was sie wollen! ÖVP und SPÖ schauen diesem Treiben tatenlos zu und überweisen pro Jahr 2,3 Milliarden Euro Steuergeld an den Brüsseler EU-Apparat. Josef Bucher und das BZÖ sagen: Wenn wir unser Geld retten wollen, müssen wir Europa verändern! Durch eine Neugründung der EU - weg von einem teuren, entscheidungsunfähigen Einheits-Superstaat mit milliardenteuren Transferzahlungen für Pleitestaaten und hin zu einem freien, effizienten Staatenbund, der auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der einzelnen Mitgliedsstaaten mehr Rücksicht nimmt und uns weniger Geld kostet. ...
Rückfragehinweis: Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ



23.6.2011 BZÖ-Bucher: Faymann muss in Brüssel Stopptaste drücken und Plan-B verlangen


"Bundeskanzler Werrner Faymann muss beim heute beginnenden EU-Gipfel die Stopptaste drücken und einen Plan-B als Alternative zur Ausweitung des Rettungsschirmes verlangen", appelliert BZÖ-Chef Klubobmann Josef Bucher heute an die Bundesregierung.  "Weiter sinnlos Euros nach Griechenland und andere Pleitestaaten zu pumpen, ist eine Bankrotterklärung Europas und der heimischen Politik", so Bucher.. Europa brauche dringend einen Plan-B, alternativ zu den sinnlosen Milliardenzahlungen in ein Fass ohne Boden. "Wenn die Bundesregierung es unterstützt, dass weitere Milliardenpakete geschnürt werden, ist das nichts anderes, als eine Konkursverschleppung zu Lasten Österreichs. Es braucht einen sofortigen Zahlungsstopp für marode Banken und Pleiteländer sowie auch eine in der Verfassung verankerte Schuldenbremse zum Selbstschutz Österreichs", so Bucher.
   Das BZÖ verlangt den sofortigen Ausstieg Griechenlands aus der Euro-Zone und die Einführung einer eigenen griechischen Währung. "Aber auch Österreich braucht dringend einen Plan-B für das zu erwartende Scheitern der Rettungsbemühungen", verweist der BZÖ-Chef auf Deutschland, wo es Planungen des dortigen Finanzministeriums für einen Ausstieg Griechenlands gebe und der Bundesbank-Chef bereits davon spreche, dass der Ausstieg Griechenlands für den Euro keine Bedrohung darstelle. In Österreich gebe es im Gegensatz dazu keinerlei Krisenszenarien oder Notfallpläne. "Das BZÖ will den Euro retten und bekennt sich zum europäischen Gedanken. Groschenromantik mittels Schilling-Nostalgie wie sie FPÖ-Strache betreibt, ist ein eine gefährliche Falschinformation der Menschen. Eine Wiedereinführung des Schillings wäre ein Desaster für die Wirtschaft und würde zehntausende verlorene Arbeitsplätze, Rezession und eine noch instabilere Währung bedeuten. Das BZÖ spricht sich für die Teilung der Eurozone in einen harten Nordeuro und einen weichen Südeuro aus. Bei der Währungsunion wurde zusammengepresst was wirtschaftlich nicht zusammenpasst. Jetzt gilt es diesen Fehler mittels Notoperation zu beheben, bevor beide Teile nicht mehr lebensfähig sind".
Rückfragehinweis:   Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ



* 20.9.2010: Haider Konten & Falschmeldungen in profil



Video oben: "Gerald Grosz & Mag. Ewald Stadler decken die Falschmeldungen des Wochenmagazins "profil" im Detail auf
Videogröße 221 MB; Dauer: 59 min

Teil 1 => Stefan Petzner (BZÖ) über das parteipolitische Vorgehend der Justiz im Bankenbereich => Hypo NÖ & Hypo Alpe Adria im Vergleich

Teil 2 => BZÖ-Symposium: "Medienfreiheit und Rechtsstaat versus Revolverjournalismus und Politjustiz"



1.3.2009: Ergebnis der Kärnten Wahl 2009 - (In memoriam Jörg Haider Wahl)

Wie das Ergebnis der Kärntner Landtagswahl ausgehen wird, darüber gibt es wilde Spekulationen. Meinungsumfragen sagen einen Gleichstand von BZÖ und SPÖ bei 32% voraus und beachtliche 14% für die FPÖ. Es kam aber ganz anders. Das Ergebnis ist ein Debakel für die Meinungsforschung und lautet wie folgt:

BZÖ 44,9 %, SPÖ 28,7%, ÖVP 16,8 %, Grüne 5,15 %, FPÖ 3,8 %KPÖ 0,5%

Der große Wahlgewinner ist somit Jörg Haider. In Gedenken an Jörg Haider und im Vertrauen darauf, dass das BZÖ seinen politischen Weg bestmöglich weitergeht, gaben die meisten Wähler dem BZÖ ihre Stimme.



Sa., 11. Oktober 2008: Jörg Haider gestorben - Nachruf

Fotos vom allseits beliebten Jörg Haider; (li.) im Landhaushof am Tag vor seinem Unfall (Mitte) Wiesenmarkt St. Veit (re.) Disco in Klagenfurt © LPD Bodner



Fotos vom allseits beliebten Jörg Haider; (li.) im Landhaushof am Tag vor seinem Unfall (Mitte) Wiesenmarkt St. Veit (re.) Disco in Klagenfurt © LPD Bodner

Jörg Haider: Der Popstar der österreichischen Politik. Er war - gemeinsam mit Bundeskanzler Bruno Kreisky - der erfolgreichste Politiker Österreichs. Er schaffte es die FPÖ aus der Bedeutungslosigkeit herhauszuholen. Bei der Nationalratswahl 1999 überholte er mit 27% die ÖVP unter Wolfgang Schüssel. Das zweite Husarenstück gelang ihm bei der Nationalratswahl 2008, wo er erst 2 Monate vor der Wahl Spitzenkandidat des BZÖ wurde und unter ihm das BZÖ einen unglaublichen Sprung nach oben von 4% auf 11% - schaffte.

Wie machte das der Jörg?
Jörg Haider hatte immer ein Ohr für die einfachen Menschen. Er nahm sich auch für Hinz und Kunz Zeit und nicht nur für seine eigenen Partei-Funktionäre. Jörg Haider machte Politik unglaublich viel Spaß und das merkte man auch. Seine Politik war eine Show mit hohem Unterhaltungswert. Trotz allem verfolgte er eine sehr ausgeprägte patriotische - manche meinen rechtsgerichtete - Linie, die ihm viel Gegnerschaft bei SPÖ, ÖVP und Grünen einbrachte. Jörg Haider war der trendigste Politker, immer jung, immer sportlich und pflegte einen modischen Lifestyle. Er fühlte sich im Parlament genauso wohl, wie in der Disco oder im Bierzelt. Sein großes politische Ziel, Bundeskanzler von Österreich zu werden, schafft er nun nicht mehr.

 
Sein politisches Credo: Die Parteibuchwirtschaft und den rot-schwarzen Proporz in Österreich abschaffen.

Mehr Infos => Nachruf Jörg Haider



Österreich-ergebnis der Nationalratswahl am 28.9.2008

Endergebnis der Nationalratswahl 2008 & 2006 in % je Partei:

2008: SPÖ: 29,3 %  ÖVP: 26,0 %  FPÖ: 17,5 %   BZÖ: 10,7 %  Grüne: 10,4%   
LIF: 2,1 % Dinkhauser: 1,8 % KPÖ: 0,8 %  Rettet Österreich: 0,7 %  Die Christen 0,6 %  Rest 0,1 %
Wahlberechtigte: Summe: 6.332.931  Frauen 3.301.424  Männer: 3.031.507 
Wahlbeteiligung: 78,8%     ungültige Stimmen: 103.396  gültige Stimmen: 4.887.304

Quelle BMI Innenministerium 6. Oktober 2008, 19:39 Uhr

2006: SPÖ: 35,3 %  ÖVP: 34,3 %  Grüne: 11,0 %   FPÖ: 11,0 %  BZÖ: 4,1%  Matin: 2,8 %  KPÖ: 1,0 %  NFÖ: 0,2 %   SLP: 0,0 %
Wahlberechtigte: Summe: 6.107.686  Frauen 3.197.989  Männer: 2.909.697 
Wahlbeteiligung: 78,5 %     ungültige Stimmen: 85.454  gültige Stimmen: 4.708.281
(Es gab in Summe 1.399.405 "Weiß-Wähler", also Nicht-wähler und Ungültig-Wähler) 
 
Das BZÖ und die FPÖ sind die klaren Sieger. Die beiden Parteien gewinnen trotz Spaltung zusammen unglaubliche 13%


Video: Interviews der Spitzenkandidaten zum Wahlausgang der NR-Wahl 2008 am 28.9.2008 im Parlament, Wien


Dauer: 8 min.

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© Wien-konkret





22. Mai 2006: BZÖ Pressekonferenz



Foto: BZÖ Pressekonferenz 22. Mai 2006 in Wien - Vorstellung von Ing. Peter Westenthaler als neuen Spitzenkandidaten zur NRW 2006; © R. Marschall


Datum 22.5.2006    Beginn: 11: 20 Uhr
Ort: Hotel de France, Schottenring 3, 1010 Wien

Thema: BZÖ-Spitzenkandidat für die Nationalratswahl 2006
Das ist die erste Nationalratswahl seit der Gründung des BZÖ

mit Bündnisobmann Landeshauptmann Dr. Jörg Haider, Geschäftsführenden Bündnisobmann Vizekanzler Hubert Gorbach und Ing. Peter Westenthaler

Weitere Anwesende BZÖ Spitzenpolitiker: Sozialministerin Ursula Haubner, Justizministerin Karin Gastinger, Staatssekretär Mag. Edurad Maioni (BMVIT), Staatssekretär Mag. Karl Schweitzer (Bundeskanzleramt / Sport), Hubert Scheibner (BZÖ Obmann-Stellvertreter seit 2005), ca. 50 Journalisten und Fotografen

Ton: zu leise und daher teilweise schwer verständlich.
Stimmung bei den BZÖ Politikern: verhalten und ruhig, wenig Ausstrahlung

Mehr Infos => Pressekonferenz Spitzenkandidat Westenthaler





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18.9.2013 CPÖ-Antwort auf Josef Buchers Stimmenfang durch „Menschenopfer“


Wer CPÖ wählt, rettet bis zu 50.000 Leben pro Jahr!
Josef Bucher, Bundesobmann des scheidenden BZÖ, ließ mit der Meldung aufhorchen, „in bestimmten Fällen“ Abtreibung auf Krankenschein ermöglichen zu wollen. Was diese „bestimmten Fälle“ seien führte er nicht näher aus.
    Dazu, so Dr. Gehring von der Christlichen Partei Österreichs, hätte er sich wohl doch eingehender mit der Thematik auseinandersetzen müssen. „Niemand, der sich aufrichtig mit der Abtreibung auseinandersetzt, kann diese guten Gewissens befürworten. Die häufigste gewaltsame Todesursache, die immerhin rund jeden dritten Österreicher trifft, ist die Tötung im Mutterleib. Dies durch die Krankenkasse finanzieren zu lassen, hieße, das Gesundheitssystem zur Finanzierung von Tötungen zu missbrauchen. Eine Schwangerschaft ist außerdem keine Krankheit. Widersinniger geht es nicht.“
    Es sei daran erinnert, dass die Fristenlösung den Schwangerschaftsabbruch nur straffrei stellt, den Akt selbst weiterhin jedoch – und das mit vollem Recht – als eine strafwürdige Tat bezeichnet. Wer Abtreibung als „Frauenrecht“ bezeichne kenne diese Rechtslage ganz offensichtlich nicht, denn eine klar als Unrecht definierte Handlung könne nie als Recht beansprucht werden.
    „Solch eine Haltung ist kein Ausdruck einer liberalen Gesinnung, wie Herr Bucher es nannte, denn hier geht es um rund 50.000 Menschenleben im Jahr (gegenüber  knapp 80.000 Geburten). Es darf doch nicht sein, dass der Mutterleib zum gefährlichsten Ort auf Erden geworden ist!  Jede Stimme für die CPÖ bei der kommenden Nationalratswahl ist daher lebensrettend, da die CPÖ die einzige Partei ist, die konsequent für das Lebensrecht dieser ungeborenen Menschen eintritt.“
     Nachdrücklich fordert Dr. Gehring alle christlichen gesinnten Wahlberechtigten auf, den Wahlprotest der CPÖ und die Anfechtung der Nationalratswahl aufgrund der Aberkennung der Unterstützungserklärungen in Niederösterreich und Salzburg mitzutragen.
CPÖ-Bundesobmann Dr. Rudolf Gehring, Tel. 0676 967 10 61



7.10.2012 BZÖ legt Rechenschaftsbericht 2011 nicht rechtzeitig vor

Das BZÖ hat als einzige Partei die Frist für die Veröffentlichung des Rechenschaftsbericht 2011 verstreichen lassen. Diese hätte bis 30. September 2012 erfolgen müssen.
Qu.: Die Presse 7. Oktober 2012



11.7.2012 BZÖ-Mandatar Peter Westenthaler über seine politische Zukunft

Der Vertraute Stronachs will nicht für dessen Liste antreten. Peter Westenthaler, BZÖ-Mandatar und Ratgeber Frank Stronachs, dementiert in der morgen erscheinenden Ausgabe der Zeitschrift NEWS Spekulationen, er könnte 2013 auf einer Liste Stronachs kandidieren: "Ich habe noch nicht endgültig entschieden, ob ich kandidiere. Aber wenn, dann für das BZÖ. Das bleibt meine politische Heimat." Sollte Westenthaler die Politik verlassen, will er sich als Immobilienmakler selbständig machen.

Rückfragehinweis: Sekretariat NEWS Chefredaktion



24.8.2011 Telekom-Skandal: Telekom zahlte 600.000 Euro an das BZÖ

Das Nachrichtenmagazin NEWS berichtet in seiner am Donnerstag erscheinenden Ausgabe, dass die Telekom über die Firma Projektentwicklung Werbeagentur Schmied Gmbh 600.000 Euro an das BZÖ gezahlt hat. Bei der Werbeagentur wurde von Ermittlern des Bundesamtes für Korruptionsbekämpfung und Korruptionsprävention bereits eine erfolgreiche Hausdurchsuchung durchgeführt. Dabei konnte nicht nur die entsprechende Rechnung sichergestellt werden, sondern auch Unterlagen, die belegen sollten, dass die Agentur anderweitig für die Telekom tätig gewesen wäre.
Rückfragehinweis: NEWS Chefreporter Kurt Kuch Tel.: 01/21312-1143
OTS0108 2011-08-24/11:35



24.8.2011 Telekom-Skandal: Ex-Vizekanzler Hubert Gorbach unter Korruptionsverdacht

Telekom bekam lukrative Universaldienstverordnung und zahlte danach 264.000 Euro für Sekretärin von Jungunternehmer Gorbach Wien.
Das Nachrichtenmagazin NEWS berichtet in seiner am Donnerstag erscheinenden Ausgabe, dass der frühere Vizekanzler und Ex-Infrastrukturminister Hubert Gorbach in der Telekom-Affäre unter Korruptionsverdacht steht. In der Endphase von Gorbachs Tätigkeit als für die Telekoms zuständiger Minister wurde demnach die Universaldienstverordnung, die regelt welche Leistungen sich Telekoms untereinander wie verrechnen, unter Gorbach den Wünschen der Telekom angepasst. Die Telekom erzielte dadurch Mehreinnahmen von mehr als zehn Millionen Euro pro Jahr. Nachdem Gorbach aus der Regierung ausschied und Unternehmer wurde, zahlte die Telekom über die Firma des Lobbyisten Peter Hochegger 264.000 Euro für die Sekretärin des Jungunternehmers Gorbach, Gabriele K. Die Zahlung erfolgte in Höhe von 33.000 Euro pro Quartal für den Zeitraum von acht Quartalen. Der Zahlungsfluss selbst ist auch durch die NEWS vorliegende Buchhaltung der Hochegger-Firma belegt. Am Freitag der vorvergangenen Woche wurde Gorbach bereits von Ermittlern des Bundesamtes für Korruptionsbekämpfung und Korruptionsprävention befragt. Gorbach hat dabei die Vorwürfe vehement bestritten.
Rückfragehinweis: NEWS Chefreporter Kurt Kuch Tel.: 01/21312-1143
OTS0104 2011-08-24/11:30