Avisozu => Grüne Wahl 08 Lebenslauf des Spitzenkandidaten Alexander Van der Vellen:
Vorab der Lebenslauf des Spitzenkandidaten der Grünen Alexander Van der Bellen: Die Wahlversprechen der Grünen zur Nationalratswahl 2006:Hier wollen wir Ihnen die Wahlversprechen und politischen Kernaussagen der Grünen an seine Majestät dem Wähler anlässlich der Nationalratswahl 2006 präsentieren: * 1. Okt. 2006: Grüne- Wahlergebnis
2006: Grüne-Stimmen: 466.844 Prozent: 10,49 % Mandate: 20 * 29. Sept. 2006: Wahlfinale der Grünen in Wien
Am 29. September 2006 hielten Maria Vassilakou, Eva Glawischnig und Spitzenkandidat Prof. Alexander van der Bellen jeweils eine kurze Abschlußrede, bei der sie nochmals auf die wichtigsten Anliegen und Versprechen der Grünen eingingen. * 15. September 2006: Kandidaten der Grünen:Spitzenkandidaten der Grünen-Landeslisten: 1. Dr. Van der Bellen Alexander, 2. Mag. Dr. Glawischnig-Piesczek Eva, 3. Mandak Sabine, 4. Dr. Pilz Peter, 5. Sburny Michaela, 6. Mag. Rossmann Bruno, 7. Haidlmayr Theresia, 8. Dr. Zinggl Wolfgang, 9. Mag. Dragschitz Yasmin, 10. Dr. Schrage Dieter, 11. Dr. Baur Christine, 12. Gansterer Markus, 13. Zwerschitz Barbara, 14. Waitz Thomas, 15. Öksüz Sibel, 16. Öllinger Karl, 17. Mag. Schatz Birgit, 18. Köchl Matthias, 19. Dr. Moser Gabriela, 20. Univ.-Prof. Dr. Grünewald Kurt * 8. Sept. 2006: Antrag auf Eurofighter-Stornierung im Nationalrat"...Nach eingehender Prüfung des Vertrages sei klar, dass ein Ausstieg "exakt null Euro und null Cent" koste, so Pilz. Bei Kündigung des Vertrages seien nämlich nur jene Leistungen zu bezahlen, die bereits erbracht wurden. Da Eurofighter die bestellten Flugzeuge der Tranche 2 nicht liefern könne, erhalte Österreich nun lediglich von den so genannten Herstellernationen Deutschland, Großbritannien, Spanien und Italien Flugzeuge aus der Tranche 1 zur Verfügung gestellt. Seitens des Herstellers EADS sei für Österreich damit aber keine Leistung erbracht worden, so Pilz. ..." * 6. Sept. 2006: Energiewende: Aufbruch ins solare Zeitalter - Ausstieg aus Öl, Gas und Atomenergie bis 2050"Die Grünen setzen weiterhin auf die so genannte "Energiewende" als Kernthema im Nationalratswahlkampf. Die stv. Bundessprecherin Eva Glawischnig, der Wiener Gemeinderat Christoph Chorherr (G) und der oberösterreichische Energielandesrat Rudi Anschober (G) präsentierten am Mittwoch die Eckpunkte ihres Konzepts. Zentrale Aussage: Bis 2050 soll der Ausstieg aus Atomenergie, Erdöl und Gas geschafft werden. 
* 5. Sept. 2006: Postenschacher in der Regierung"ÖVP und BZÖ sind "Postenschacher-Weltmeister". Das sagte der stv. Klubobmann der Grünen Karl Öllinger am Dienstag bei einer Pressekonferenz. Er präsentierte eine Liste von "Spitzen-Versorgungsjobs, die rund um die Wahl noch geschaffen werden sollen" und meinte, "die Dimension der Versorgung" von parteinahen Personen unter Schwarz-Blau beziehungsweise Schwarz-Orange "sprengt alle Dimensionen". ... * 29. August 2006: Vorrang für Frauen: Gleichstellung – Selbstbestimmung - Gerechtigkeit"Die Grünen fordern vor der Nationalratswahl ein Paket zur Förderung von Frauen am Arbeitsmarkt. Die Konzepte sind bereits bekannt: Die Wirtschaftsförderung soll an die innerbetriebliche Frauenförderung gekoppelt werden, die Öffentliche Hand soll 10.000 Jobs für Frauen fördern und an Stelle der 436 Euro Kindergeld soll künftig ein einkommensabhängiges Karenzgeld treten. Vize-Parteichefin Eva Glawischnig erwartet sich davon eine "Trendwende" am Arbeitsmarkt für Frauen. ..." * 23. Aug. 2006: Grüne fordern mehr Mittel für Kultur - 150 Mio. Euro mehr für "Kultur von allen""...Wenn für das repräsentative Spektakel immer mehr Geld ausgegeben wird, wenn in Vorarlberg für die Bregenzer Festspiele 9x soviel gezahlt wird wie für alle anderen kulturellen Aktivitäten im Land und für die Salzburger Festspiele 7x soviel, kann es passieren, dass ein kleines Programmkino am Fuß des Großvenedigers keine Subventionen mehr erhält und aufgeben muss. ... Die seltsame Lähmung im Land geht von einer konservativen Kulturpolitik aus. Und da sind die Skandale der abgelaufenen Legislativperiode noch gar nicht erwähnt. Die Versenkung von 1,6 Mill. € in der Wörtherseebühne; die peinliche Austrokoffer-Nummer: Ein Kompendium österreichischer Literatur, in dem leider viele renommierten SchriftstellerInnen fehlen; 25 Peaces, eine Diagonale 2004, die nie stattgefunden aber 400 000 € gekostet hat; die gewaltige Subvention an Francesca von Habsburg, weil sie offenbar Geld braucht usw. Und dann die Bundesmuseen. Ständig Zoff: Erst vor wenigen Tagen hat das KHM die Altersgrenze für die Pensionistenkarten still und heimlich von 60 auf 65 Jahre erhöht. ... Eine Gesellschaft, die einen Gutteil ihrer Reputation den historischen Leistungen der KünstlerInnen verdankt, sollte sich um die existentielle Absicherung der heute Tätigen bemühen. Manche von ihnen investieren jahrelang in ihre Arbeit, auch wenn sie keinen Profit daraus ziehen. Das gegenwärtig existierende Künstlersozialversicherungs-Gesetz ist ein Desaster. Von einer sozialen Absicherung kann keine Rede sein. ..." Qu.: Presseaussendung des Grünen Parlamentsklubs vom 23. August 2006 * 18. August 2006: Grünes Maßnahmenpaket gegen den Pflegenotstand:"...Grundsätzliches: Selbstbestimmtes Leben ist - so weit dies jeweils möglich ist - der zentrale Ansatz für Menschen aller Altersstufen. Individuelle Bedürfnisse, Vorlieben und Abneigungen sind ebenso beachtlich wie die unterschiedliche gesundheitliche Verfassung älterer Menschen. Die Ermöglichung einer subjektiv und objektiv adäquaten Betreuung und Pflege im Alter ist ein Menschenrecht, das grundrechtlich geschützt ist (Art. 8 EMRK, Recht auf körperliche Unversehrtheit, auf Leben). UND: Die bloße Nicht-Verhängung von Strafen und das vom Arbeitsminister vorgeschlagene „Ermahnen“ der Betroffenen sind keine Lösungen. Das wäre eine Abkehr vom Rechtsstaat und impliziert, dass die Betroffenen (Betreute ebenso wie die Betreuenden) rechtswidrig handeln – mit allen zivil- und verwaltungsrechtlichen Konsequenzen. ... Einstweilige Rechtssicherheit. Gerechtigkeit für ältere und pflegebedürftige Menschen. * 26. Juli 2006: Petrovic fordert dringende Maßnahmen gegen Sommer-Ozon – Grünes Service-Paket zu Sommerozon"Um die dramatischen Ozonwerte zu senken, sind dringend politische Maßnahmen notwendig“, fordert die stellvertretende Bundessprecherin der Grünen, Madeleine Petrovic. Allein im Raum Wien wurden seit 18.Juli die Informationsschwellenwerte (180 µg/m3) bereits täglich überschritten. „Obwohl es seit dem Jahr 1992 ein österreichisches Ozongesetz gibt, das klare Vorgaben zur Reduktion der Ozonbelastung vorsieht, setzen weder die derzeitige noch die vorherigen Bundesregierungen entsprechende Maßnahmen“, kritisiert Petrovic. Sommer-Ozon ist eine Gefahr für die Gesundheit. Es verursacht Reizungen der Atemwege und schädigt bereits nach wenigen Stunden die Lungen. ..." * 12. Juli 2006: Gorbach, Pröll & Co planen katastrophale Aushöhlung der Umweltverträglichkeitsprüfung für Österreichs Flughäfen!"... Am Donnerstag sollen im Nationalrats-Plenum das Luftfahrtgesetz und das Umweltverträglichkeitsgesetz geändert werden. ÖVP und BZÖ wollen inakzeptabel hohe Grenzwerte für die Lärmbelastung im Umkreis von Flughäfen gesetzlich festschreiben. Die Verantwortung tragen Verkehrsminister Gorbach und Umweltminister Pröll, der diesen Skandal mitträgt. Das anstehende UVP-Genehmigungsverfahren für die dritte Piste am Flughafen Wien ist Anlass für die geplante Gesetzesänderung. Ein schwerer umweltpolitischer Rückschlag und eine unzumutbare Verschlechterung der Situation für die lärmgeplagte Bevölkerung droht – zunächst in Wien und Umgebung, aber auch in der Nähe von allen Flughäfen in Österreich. Konkret sind Lärm-Grenzwerte von 65 Dezibel (dB) bei Tag und 55 dB bei Nacht im Gespräch. Die Weltgesundheitsorganisation gibt als Grenzwert für den vorbeugenden Gesundheitsschutz aber einen Wert von 55 dB für den Tag und 45 dB für die Nacht vor. Da bei Lärmmessungen eine so genannte logarithmische Skala zur Anwendung kommt, bedeuten 10 dB mehr zehnmal soviel Lärm! ... * 11. Juli 2006: Van der Bellen fordert frühestmöglichen WahlterminIn einer Pressekonferenz kommt Grünen-Chef Van der Bellen zum Schluß, dass es für ihn unübersehbar sei, dass diese Regierung inhaltlich am Ende ist. Daher betonte Van der Bellen, dass er den frühestmöglichen Wahltermin favorisiere - bevorzugt den 1. Oktober. Die Grünen akzeptieren aber auch den 8. oder den 15. Oktober. * 10. Juli 2006: Schüssel hat schon drei Mal mit Haider koaliertVan der Bellen: "...Schüssel hat bereits drei Mal - 2000, 2003 und 2005 - eine Koalition mit Jörg Haider gebildet und ist bis heute nicht bereit, eine Koalition mit Haider, Westenthaler oder FPÖ-Obmann Strache nach den kommenden Nationalratswahlen auszuschließen. ..." * 6. Juli 2006: Werner Kogler: Bessere Bankenaufsicht notwendig"Die Grünen wollen angesichts der jüngsten Bankenskandale um die BAWAG P.S.K. und die Hypo-Alpe-Adria-Bank eine fundamentale Verbesserung der Bankenaufsicht. Zentraler Punkt ist die Einführung einer externen Rotation der Bankprüfer, sagte Budget- und Finanzsprecher Werner Kogler am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Wien. ... * 30. Juni 2006: Lichtenberger: Alpentransit-Börse gegen Lkw-Flut"...Die Grünen wollen mehr Marktwirtschaft auf den alpenquerenden Straße. Wer mit dem Lkw fahren will, soll dafür zahlen - und zwar mehr als die MitbewerberInnen. Wie zuletzt auch von der EU angedacht soll eine Alpentransit-Börse eingerichtet werden, bei der Lkw-Betreiber via Internet vergleichbar mit Aktien Straßenkilometer erwerben...,so Alf Arnold, Geschäftsführer der Alpen-Initiative Schweiz. ...Nur mit dieser Börse sei es möglich, die anstehenden europäischen Mega-Verkehrsprojekte zu finanzieren, betonte Verkehrssprecherin Eva Lichtenberger. Denn nur wenn der Straßenverkehr teuer genug sei, würden die Spediteure von der Straße auf die Schiene wechseln. ..." * 29. Juni 2006: Stoisits: Haider-Schüssel-Kompromiss widerspricht Staatsvertrag und VfGH""Der Haider-Schüssel-Kompromiss entspricht nicht dem Staatsvertrag und den Erkenntnissen des Verfassungsgerichthofes. Der VfGH ging nämlich von einem Anteil von zehn Prozent zweisprachiger Bevölkerung aus. Daher ist die von Haider und Schüssel verkündete Lösung ein fauler Kompromiss zu Lasten der Minderheitenrechte und ein dreister Versuch, den VfGH umzuinterpretieren", kritisiert Terezija Stoisits, Menschenrechtssprecherin der Grünen. ..." * 14. Juni 2006: Van der Bellen: Will Bundesregierung Atomenergie in der EU weiter forcieren?"„Schüssel hat die österreichische EU-Präsidentschaft ungenützt verstreichen lassen und nicht einmal den Versuch einer Anti-Atom-Initiative auf EU-Ebene unternommen. Stattdessen hat die Bundesregierung zunächst den Plan verfolgt, die Mittel für die EU-Atomforschung zu verdreifachen. Erst nach massiven Protesten hat Österreich wenigstens einen Aufschub in dieser Frage erreicht.", so der Grünen-Chef Van der Bellen. * 6. Juni 2006: Pirkelhuber: offensichtliche gentechnik-informationsdefizite in nö..Wenn Hardegg (Anmerkung: DI Hardegg, Betreiber eines Großbetriebes) von einer ‚irrationalen Angstdebatte’ spricht, verkennt er völlig die Tatsachen, die derzeit in der Gentechnik-Debatte auf dem Tisch liegen: Der illegale Import von Bt-10-Mais der Gentech-Konzerne aus den USA, die Sicherheits- und Gesundheitsrisiken neuer Sorten, die zur Zulassung anstehen wie z.B. MON 863 oder bereits zugelassen sind wie die Maissorte MON 810, für die weiterhin mit gutem Grund ein österreichisches Importverbot aufrecht ist", sorgt Pirklhuber für inhaltliche Aufklärung.
Leserreaktionen:Frau Dienstl schreibt an die Grünen, Prof. Van der Bellen, am 7.10.2006, warum Sie gerne bei der vergangenen Nationalratswahl GRÜN gewählt hätte, aber nicht konnte...
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