Wien


Wer: Unabhängige Bürgerinitiative „Rettet Österreich“
Was: Forderung nach einer Volksabstimmung betreffend der neuen EU-Verfassung
Wann: sofort - es ist ganz dringend
Wo im Internet: www.rettet-oesterreich.at

Kontakt: Postfach 144, 4601 Wels  E-Mail: info@rettet-oesterreich.at
Fax-Nummer: 072 43 - 56 005-17 oder 02236 - 90 80 22
 
ad Nationalratswahl 2008:
Eigentlich wollte Rettet Österreich nur eine Volksabstimmung über den EU-Reformvertrag erreichen. Rausgekommen ist eine Nationalratswahl, bei der die gesamten Politiker zur (Ab-) wahl antreten. Rettet Österreich tritt nun bei der nächsten Nationalratswahl am 28. Sept. 2008 selbst als eigene wahlwerbende Partei an.
Hier finden Sie die wichtigsten Forderungen und Stellungnahmen:
=> Rettet Österreich & Wahl 2008



Iren retten Europa!

Ist der EU-Vertrag jetzt gestorben ?

Gut eine Stunde lang saß ich am 9. Mai 2008 mit Declan Ganley, dem und Gründer von LIBERTAS, der größten EU-Vertragsgegnergruppe Irlands im Wiener Cafe Sacher. Und trotz verrosteter Englisch­kenntnisse und permanentem Geschirrgeklirr fand ich schließlich heraus, was der junge, irische Multimillionär von „Rettet Österreich“ brauchen würde – und genau das haben wir ihm und seinem Team dann vier Wochen lang geliefert! Um so mehr freut uns natürlich jetzt das für uns alle völlig überraschende Ergebnis der Volksabstimmung.

Ist das Spiel jetzt vorbei? Können wir jetzt nach Haus gehen und wieder zur Tagesordnung über­gehen? Nein, noch nicht! Denn das erste „Match“ haben wir zwar gewonnen, doch das Spiel geht weiter! Denn die Profiteure des EU-Vertrages werden so schnell nicht aufgeben und vielleicht eine zweite Abstimmung in Irland fordern. Deshalb muss das weise Votum der Iren jetzt rasch und mehrfach abgesichert werden. Durch Verfassungsklagen in Österreich, Deutschland, Tschechien und Großbritannien, am besten auch noch durch eine Volksabstimmung in einem zweiten Land.

Darüber hinaus brennt ja auch das „Haus Österreich“ schon lichterloh! Die Preise für Sprit, Heizmate­rial und Lebensmittel galoppieren in, für viele unerschwingliche Höhen, während die Realeinkommen der unteren Einkommensschichten seit Jahren schrumpfen. Den „Ederer-Tausender“ haben die Reichen eingesteckt, und das gleich mehrfach. Davon völlig unberührt sitzt der Finanzminister wie ein Drache auf den von uns gefüllten Milliarden-Geldsäcken zur Stützung der Eurokraten-Misswirtschaft.

Die Pharmakonzerne drängen mit EU-Hilfe massiv ins Apothekengeschäft und wollen uns diese Marketingstrategie frech als „Gesundheitsreform“ verkaufen – und unsere ahnungslosen Politiker machen noch die Räuberleiter! Und während unser Möchte-gern-Volkskanzler schön langsam im Gesudere seiner Genossen versinkt, will uns die EU in aller Stille eine neue Verordnung aufs Aug drücken, mit der die Obergrenzen der hochgiftigen Pestizide in Lebensmitteln auf das bis zu 1000-fache erhöht werden sollen, u.s.w., u.s.w.

Wie jeder sehen kann, versagen die Politiker derzeit auf allen Linien und werden auch in Zukunft auf allen Linien versagen, solange sie sich nicht primär für uns Österreicher einsetzen, sondern in vorauseilendem Gehorsam dem Diktat aus Brüssel unterwerfen. Und das gilt für alle Politiker – ohne Ausnahme! Die überparteiliche Bürgerinitiative „Rettet Österreich“ ist derzeit wohl die einzige große politische Gruppierung, die das niemals tun wird. Unsere 250.000 UnterstützerInnen, die zwölf Universitätsprofessoren und ein engagiertes Team brennen darauf, die nächsten großen Herausfor­derungen anzupacken. Ab sofort darf es für uns alle nur noch ein Ziel geben: „Rettet Österreich!“

Herzliche Grüße

Karl W. Nowak
Bürgerinitiative "Rettet Österreich"
Tel. 02236 41 908, Mobil 0699 1303 3030
www.Rettet-Oesterreich.at                                                 E-mail: 13.6.2008



Das Ergebnis der Irland-Kampagne zum EU-Reformvertrag 2008:

Volksabstimmung in Irland

Volksabstimmung in Irland

Wer: 3,0 Millionen Wahlberechtigte Iren und IrInnen (insgesamt gibt es 4,2 Millionen Iren und IrInnen. Das sind 0,9% der EU-Bevölkerung)
Was: Volksabstimmung über den EU-Reformvertrag von Lissabon
Wann: 16. Juni 2008    Wo: Irland
Warum: Weil es das Irische Höchstgericht so entschieden hat, muss in Irland zu jeder Änderung des EU-Vertrages eine Volksabstimmung abgehalten werden.
Ergebnis: 53,4% NEIN => EU-Reformvertrag ist abgelehnt

=> mehr Infos unter Irland EU Volksabstimmung



Jetzt Briefe nach Irland schreiben:

Foto: Briefe nach Irland aufgeben

Foto: Briefe nach Irland aufgeben

Am 12. Juni 2008 entscheiden die Iren als einziges Volk der EU selbst über den EU-Vertrag. Die Österreicher können den Ausgang dieser Volksabstimmung jetzt entscheidend mitbestimmen.

Die Iren sind EU-Befür­worter, weil ihnen die EU bisher mehr Vorteile als Nachteile gebracht hat. Und sie sind noch schlechter über die wahren Inhalte des Vertrags informiert, als die Österreicher. Deshalb hat die überparteiliche Bürgerinitia­tive „Rettet Österreich einen sehr persönlich gehaltenen und respektvollen Brief an einen Iren bzw. eine Iren verfasst, dessen deutsche und englische Version im Anhang steht.

Die englische Version des Briefes kann bei  www.rettet-oesterreich.at  he­runter geladen und in beliebiger Anzahl ausge­druckt werden. Auch eine große Anzahl von Adressen irischer Bürger ist dort zu finden. Die Österreicher brauchen die Briefe dann nur mehr mit Ihrem Namen versehen, die Adressen auf die Kuverts schreiben, eine 65-Cent-Marke drauf kleben und abschicken – das ist alles.

Deutscher Musterbrief               English Draft
 



Schreiben von "Rettet Österreich" an den Irischen Botschafter in Wien

Foto: Karl W. Nowak, Präsident der Bürgerinitiative „Rettet Österreich“, überreichte dem Geschäftführer der Bot­schaft von Irland ein Gratulations­schreiben für vorbildliche Demokratie; © ZVG

Foto: Am Freitag, den 9. Mai 2008 um 15 Uhr überreichte Karl W. Nowak und eine 30-köpfige Delegation der Bürgerinitiative „Rettet Österreich“ dem Geschäftführer der Bot­schaft von Irland in Wien ein Gratulations­schreiben für vorbildliche Demokratie; © ZVG

Wien, am 9. Mai 2008

Sehr geehrter Herr Botschafter!

Wir sind hier vor die Irische Botschaft in Österreich gekommen, um dem irischen Volk zu gratulieren. Denn die Bürger Ihres Landes dürfen über den EU-Vertrag von Lissabon abstimmen. Unsere Regierung hat uns hingegen – trotz unseres wochenlangen Kampfes um unser Recht - eine Volksabstimmung über den EU-Vertrag verweigert. So wollen wir heute unseren Respekt für die demokratische Kultur in Ihrem Land ausdrücken. ...

Wir wollen ein Europa, in dem die Souveränität der Nationen akzeptiert wird, in dem die Neutralität Österreichs (und Irlands) erhalten bleibt, das dem Frieden statt den Militärs dient und in dem die Menschen und nicht die Konzerne das Sagen haben. Daher bitten wir die Iren mit „Nein“ zum „Reformvertrag“ zu stimmen. Sie haben die Möglichkeit, den Weg für einen neuen, besseren Vertrag freizumachen. Wir wünschen den Iren dazu alles nur erdenklich Gute.

Mit freundlichen Grüßen
Karl W. Nowak,
Präsident Bürgerinitiative „Rettet Österreich“
Postfach 56, 2340 Mödling Telefon 02236 41908

ganzen Brief lesen => auf deutsch       => auf englisch



Demonstration gegen den EU-Reformvertrag am 26.4.2008


Wer: Unabhängige Bürgerinitiative „Rettet Österreich“
Was: Großdemonstration
Motto: „Wir Österreicher wollen über die Zukunft unseres Landes selbst bestimmen!“

Wann: 26. April 2008,  ab 16:00 Uhr
Wo:  Ballhausplatz Wien 1. Bezirk

Kontakt:
Postfach 144, 4601 Wels  
Fax-Nummer: 072 43 - 56 005-17

Mehr Infos unter Demonstration 26.4.2008



Sprachrohr EU-Vertrag / Jetzt reden die Bürger / EU speaker´s corner

Foto: Das Sprachrohr des Bürgers gegen seine Volksvertreter; © Wien-konkret

Foto: Das Sprachrohr des Bürgers gegen seine Volksvertreter; © Wien-konkret

Wer: "Jetzt reden wir!" Die Bürger und Bürgerinnen nehmen öffentlich über ein Sprachrohr gegenüber dem Bundeskanzler und Bundespräsidenten betreffend des EU- Reformvertrages Stellung

Was: Bürgerkundgebung vor dem Bundeskanzleramt und der Hofburg am Ballhausplatz in Wien 1.

Wann: Montag, den 31. März bis Donnerstag, den 3. April 2008 täglich von 17.30 bis 20.00 Uhr


Mehr Infos unter: Sprachrohr für Bürger und Bürgerinnen



Termine zum Staatsakt Teil 2: Abschlußkundgebung für eine Volksabstimmung zum EU-Reformvertrag":

Foto: Abschlußkundgebung von "Rettet Österreich" am Vorabend der wahrscheilichen Beschlußfassung des EU-Reformvertrages im Parlament; © Wien-konkret

Foto: Abschlußkundgebung von "Rettet Österreich" am Vorabend der wahrscheilichen Beschlußfassung des EU-Reformvertrages im Parlament; © Wien-konkret

8. April 2008, Ballhausplatz Wien

ab 19:00 Uhr, Staatsakt der Bürger

Veranstalter: Initiative Rettet-Österreich in Wien
Redner: Karl Nowak, Gerhard Reiter, Hans Peter Aubauer, Wilfired Leisch, Erni Schöni, Peter Weiß, Adrian Holländer, Klaus Faißner, Wilfried Auerbach.

Anwesende bei der Abend-Demo:
 2500-3000 Menschen 

Mehr Informationen: Staatsakt Rettet Österreich
 



Termine zum Staatsakt Teil 1 "Volksabstimmung & EU-Reformvertrag":

Foto: "Rettet Österreich" übergibt Unterschriften an die Nationalratspräsidentin Barabra Prammer (SPÖ); © Wien-konkret

Foto: "Rettet Österreich" übergibt Unterschriften an die Nationalratspräsidentin Barabra Prammer (SPÖ); © Wien-konkret

8. April 2008, Ballhausplatz Wien

Vormittag: "Rettet Österreich" übergibt den derzeitigen Vertretern der Republik Österreich (Prammer, Gusenbauer, Fischer) eine notariell beglaubigte Urkunde über den aktuellen Stand der Unterschriften
10:30 Uhr: Pressekonferenz am Ballhausplatz
12.30 Uhr Rettet Österreich-Delegation bei Nationalratspräsidentin Mag. Barbara Prammer (SPÖ)

Veranstalter:
Initiative Rettet-Österreich in Wien

Mehr Informationen: Staatsakt Rettet Österreich



Großkundgebung im Rahmen der Plattform: "Inititiative Neutralität retten: Nein zum EU-Vertrag!"

Ankündigung der Initiative Rettet Österreich © ZVG

Ankündigung der Initiative Rettet Österreich © ZVG

29.03.2008, 13:00 - 16:00 Uhr, Protestkundgebung der Initiative Rettet-Österreich in Wien gemeinsam mit anderen Befürwortern einer Volksabstimmung zum Reformvertrag

EU-Vertrag = Vertrag von Lissabon = EU-Verfassung durch die Hintertür

13.00 Uhr Treffpunkt vor der Staatsoper
14.00 Uhr Kundgebung: Stock- im -Eisen - Platz, Stephansplatz, Wien;

Es sprechen: Univ.-Prof. Dr. Hans-Peter Aubauer, Univ.-Prof. Dr. Adrian Hollaender (Europarechtsexperte), Prof. Dr. Erwin Bader, UNiv. Prof. Dr. Anton Moser, Helmut Schramm (NFÖ), Sprecher des Volksbegehrens für eine neue EU-Abstimmung, Wien; u.a.m.

Mehr Infos und Fotos von der Kundgebung vom 29.3.3008



Protestkundgebung gegen den EU Reformvertrag ohne Volksabstimmung am 14.3.2008 am Ballhausplatz in Wien

Fotos von der Kundgebung / Demonstration zur verpflichtenden Abhaltung einer Volksabstimmung in Österreich zum EU-Verfassungsentwurf am Ballhausplatz in Wien / im Hintergrund links das Bundeskanzleramt, Mitte die Hofburg, rechts die Präsidentschaftskanzlei; © Wien-konkret



Fotos von der Kundgebung / Demonstration zur verpflichtenden Abhaltung einer Volksabstimmung in Österreich zum EU-Verfassungsentwurf am Ballhausplatz in Wien / im Hintergrund links das Bundeskanzleramt, Mitte die Hofburg, rechts die Präsidentschaftskanzlei; © Wien-konkret

Was: Protestkundgebung "VOLKSABSTIMMUNG JETZT!"
Datum: 14. März 2008 um 17.30 Uhr, 
Ort: Ballhausplatz, 1010 Wien

Ein eigens für diese Veranstaltung privat gebildetes Expertenkomitee sprach Klartext zum Thema: Warum muss die Regierung eine Volksabstimmung in Auftrag geben und welche Dinge verschweigt sie uns?

Nachlese zur Protestkundgebung "VOLKSABSTIMMUNG JETZT!"



Nachteile des EU-Reformvertrages:

Hier die wichtigsten Kritikpunkte aus der Sicht der Bürgerinitiative "Rettet Österreich":
 

Abschaffung der Eigenständigkeit Österreichs:

Lesen Sie den bisher geheim gehaltenen Originalwortlaut (Auszug) der 27. Erklärung zum EU-Vertrag: Der Text besagt, dass die Verträge der EU und das darauf begründete Recht „... Vorrang vor dem Recht der Mitgliedstaaten haben.“

Dieser Erklärung folgt ein Gutachten des Juristischen Dienstes des Rats der EU vom 22. Juni 2007, im welchem bekräftigt wird, dass dem Recht der EU „... keine wie immer  gearteten innerstaatlichen Rechtsvorschriften vorgehen können ...“
 

EU & Geld:

* Die EU-Verfassung schreibt die Aufrüstung zwingend vor. Das würde uns Steuerzahler viele weitere Milliarden Euro kosten. Die Eurofighter waren erst der Anfang. Qu.:Art. 27 Abs. 3 EUV
* Immer mehr EU-Förderungen für Großgrundbesitzer – weniger Geld für unsere Biobauern.
* Das fehlende Geld müsste bei Bildung, Gesundheitssystem, Pflege und Pensionsanpassungen der Österreicher eingespart werden.
* Trotz Verdoppelung unseres EU-Beitrages wurden auch noch gesetzliche Grundlagen für eigene EU-Steuern geschaffen. Qu.: Art. 269 Abs. 1 VAU
 

EU & Gen-Pflanzen

* In Österreich wurden bis heute keine Gen Pflanzen angebaut (nur Import von Futtermittel).
* Der Anbau dieser Gentech-Pflanzen in Österreich wäre nach Annahme der EU-Verfassung so gut wie sicher, da Österreich kein Anbauverbot mehr verhängen könnte. Das nicht mehr rückholbare
Auskreuzen der Gen-Pflanzen wäre dann Realität.
*
Sogar in Biolebensmittel will die EU die Gentechnik hineinschleusen (ab 1.1. 2009)
* Schwerste Gesundheitsschäden bei Versuchstieren nach Fütterung mit Gen-Pflanzen wurden definitiv nachgewiesen (Seralini-Studie 2007)
 

EU & Verkehrslawine

* Die EU würde in den nächsten Jahren für 8-fachen Verkehr sorgen
* Die Luft- und Bodenbelastung Österreichs würde damit weiter enorm zunehmen
* Die regionale und erholsame Kulturlandschaft Österreichs käme damit in große Gefahr
  

EU & Abschaffung der österreichischen Neutralität:

Die EU verpflichtet darin ihre Mitglieder zur massiven Aufrüstung (Qu. Art. 27 Abs.3 EUV) und ermächtigt sich auch zur Bekämpfung des Terrorismus in Drittländern. (Qu. Art. 28 Abs.2 EUV)

Damit die Österreicher dabei sein dürfen, hält sich Außenministerin Ursula Plassnik eine Teilnahme österreichischer Soldaten an Schlachttruppen selbst ohne UN-Mandat offen (Der Standard 7.9.2007). Damit hat sich nun auch die österr. Außenministerin zur endgültigen Abschaffung der Neutralität Österreichs bekannt!

Neutralität kann es innerhalb einer Militärallianz nicht geben.“ (Qu. Art. 27 Abs.7 EUV) sagt der dänische Europa-Abgeordnete Jens Bonde (Kronenzeitung 19.10.07). Und NATO-Sprecher James Apparthurai spricht es noch deutlicher aus: „Wenn es um die internationale Sicherheit geht, ist Österreich nicht neutral, dann steht Österreich gemeinsam mit uns im Feld!“ (ZiB 2 4.9.2007)
 
Qu: Bürgerinitiative "Rettet Österreich"
 



Die Initiatoren der Volksabstimmmung zur EU-Verfassung:

Rettungsteam für Österreich

Rettungsteam für Österreich

Wir sind einfache Bürgerinnen und Bürger, Steuerzahler, Familien, usw., die keiner politischen Partei oder einer anderen öffentlich geförderten Institution angehören und wollen eigentlich nur unsere Ruhe haben. Aber wir wollen auch unsere Republik Österreich erhalten, die sich seit vielen Jahrzehnten bestens bewährt hat. Dass die Politiker ständig über uns drüberfahren, haben wir jahrelang geduldig hingenommen. Dass die Politiker uns jetzt bei der wichtigsten Weichenstellung nach dem Krieg, die das Leben jedes Einzelnen von uns einschneidend verändern würde, nicht mitbestimmen lassen wollen, werden wir NICHT hinnehmen!

Wir lehnen jegliche Form von Extremismus, Fanatismus und Gewalt entschieden ab. Wir sind gegen lebensfeindliche Technologien (Atomkraft, Gentechnik) und gegen jegliche militärische Einsätze im Ausland.

Unsere Arbeit begründet sich primär auf dem Wissen und der, von uns sehr geschätzten Meinungen außergewöhnlicher Persönlichkeiten, wie z. B. Univ.-Prof. Dr. Hans Peter Aubauer, Univ. Prof. Dr. Adrian Holländer, Univ.-Prof. Dr. Hermann Knoflacher, Univ.-Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider und Univ.-Doz. Dr. Peter Weish.
 



Rettet Österreich vor den Auswüchsen der EU:

EU Volksabstimmung

EU Volksabstimmung

* Rettet-Österreich braucht Sie: Die neoliberalen Interessen zerstören sonst unsere Lebensgrundlagen.
* Rettet-Österreich braucht Sie, weil die immerwährende Neutralität Österreich die letzten 50 Jahre von Kriegen ferngehalten hat.
* Rettet-Österreich braucht Sie, weil die Wahlfreiheit unserer Lebensmittel zugunsten der Gentechnik sonst aufgehoben werden wird
* Rettet-Österreich braucht Sie als Mitstreiter für die Durchführung einer Volksabstimmung