Die Partei "Bündnis Zukunft Österreich": Bündnisbüro: Volksgartenstraße 3/5, A-1010 Wien Telefon: 01-513 28 38           E-Mail: office@bzoe.at Website: www.bzoe.at Obmann:  Josef Bucher

7.12.2011 Ewald Stadler geht nach Brüssel, Elisabeth Kaufmann-Bruckberger wird NR-Abgeordnete

Dr Ewald Stadler (Ex-FPÖ, seit Okt. 2008 BZÖ) verläßt den Nationalrat im österr. Parlament und wird per 13. Dez 2011 EU-Abgeordneter im EU-Parlament. Durch die erhöhte Abgeordnetenanzahl im EU-Parlament aufgrund des Inkraft getretenen Vertrag von Lissabon hat nun das BZÖ auch noch ein Mandat im EU-Parlament erlangt. Stadler, der am Wahlabend der EU-Wahl 2009 ausschloß EU-Abgeordneter nur aufgrund des EU-Vertrages von Lissabon mit der dadurch erhöhten Mandatszahl im EU-Parlament werden zu wollen, wir es nun aber doch. Er widerrief seinen Mandatsverzicht.

Seine Nachfolgerin im Nationalrat wird Elisabeth Kaufmann-Bruckberger aus Gumpoldskirchen in NÖ. Sie ist geschieden und hat zwei Söhne. Ihre Antrittsrede am 7.12.2011 im Nationalrat ging ordentlich daneben. Sie verwechselte Millionen mit Milliarden und hatte auch beim Wort "Schuldenbremse" ihre liebe Not. Die BZÖ-Kollegen und -innen gratulierten nichts desto trotz erheitert und schulterklopfend.

9.9.2011 BZÖ-Bucher fordert Neugründung der EU

 ... Der Bucher-Plan: Neugründung der EU
Die EU-Bosse stecken in der Sackgasse: Brüssel regelte die Krümmung von Salatgurken und kümmert sich um Glühbirnen, die Banken und Spekulanten aber können tun und lassen was sie wollen! ÖVP und SPÖ schauen diesem Treiben tatenlos zu und überweisen pro Jahr 2,3 Milliarden Euro Steuergeld an den Brüsseler EU-Apparat. Josef Bucher und das BZÖ sagen: Wenn wir unser Geld retten wollen, müssen wir Europa verändern! Durch eine Neugründung der EU - weg von einem teuren, entscheidungsunfähigen Einheits-Superstaat mit milliardenteuren Transferzahlungen für Pleitestaaten und hin zu einem freien, effizienten Staatenbund, der auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der einzelnen Mitgliedsstaaten mehr Rücksicht nimmt und uns weniger Geld kostet. ...
Rückfragehinweis: Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ
OTS0143 2011-09-09/12:23

23.6.2011 BZÖ-Bucher: Faymann muss in Brüssel Stopptaste drücken und Plan-B verlangen

"Bundeskanzler Werrner Faymann muss beim heute beginnenden EU-Gipfel die Stopptaste drücken und einen Plan-B als Alternative zur Ausweitung des Rettungsschirmes verlangen", appelliert BZÖ-Chef Klubobmann Josef Bucher heute an die Bundesregierung.  "Weiter sinnlos Euros nach Griechenland und andere Pleitestaaten zu pumpen, ist eine Bankrotterklärung Europas und der heimischen Politik", so Bucher.. Europa brauche dringend einen Plan-B, alternativ zu den sinnlosen Milliardenzahlungen in ein Fass ohne Boden. "Wenn die Bundesregierung es unterstützt, dass weitere Milliardenpakete geschnürt werden, ist das nichts anderes, als eine Konkursverschleppung zu Lasten Österreichs. Es braucht einen sofortigen Zahlungsstopp für marode Banken und Pleiteländer sowie auch eine in der Verfassung verankerte Schuldenbremse zum Selbstschutz Österreichs", so Bucher.
   Das BZÖ verlangt den sofortigen Ausstieg Griechenlands aus der Euro-Zone und die Einführung einer eigenen griechischen Währung. "Aber auch Österreich braucht dringend einen Plan-B für das zu erwartende Scheitern der Rettungsbemühungen", verweist der BZÖ-Chef auf Deutschland, wo es Planungen des dortigen Finanzministeriums für einen Ausstieg Griechenlands gebe und der Bundesbank-Chef bereits davon spreche, dass der Ausstieg Griechenlands für den Euro keine Bedrohung darstelle. In Österreich gebe es im Gegensatz dazu keinerlei Krisenszenarien oder Notfallpläne. "Das BZÖ will den Euro retten und bekennt sich zum europäischen Gedanken. Groschenromantik mittels Schilling-Nostalgie wie sie FPÖ-Strache betreibt, ist ein eine gefährliche Falschinformation der Menschen. Eine Wiedereinführung des Schillings wäre ein Desaster für die Wirtschaft und würde zehntausende verlorene Arbeitsplätze, Rezession und eine noch instabilere Währung bedeuten. Das BZÖ spricht sich für die Teilung der Eurozone in einen harten Nordeuro und einen weichen Südeuro aus. Bei der Währungsunion wurde zusammengepresst was wirtschaftlich nicht zusammenpasst. Jetzt gilt es diesen Fehler mittels Notoperation zu beheben, bevor beide Teile nicht mehr lebensfähig sind".

Rückfragehinweis:   Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ
OTS0045    2011-06-23/10:55

1.3.2009: Ergebnis der Kärnten Wahl 2009 - (In memoriam Jörg Haider Wahl)

Wie das Ergebnis der Kärntner Landtagswahl ausgehen wird, darüber gibt es wilde Spekulationen. Meinungsumfragen sagen einen Gleichstand von BZÖ und SPÖ bei 32% voraus und beachtliche 14% für die FPÖ. Es kam aber ganz anders. Das Ergebnis ist ein Debakel für die Meinungsforschung und lautet wie folgt:

BZÖ 44,9 %, SPÖ 28,7%, ÖVP 16,8 %, Grüne 5,15 %, FPÖ 3,8 %, KPÖ 0,5%

Der große Wahlgewinner ist somit Jörg Haider. In Gedenken an Jörg Haider und im Vertrauen darauf, dass das BZÖ seinen politischen Weg bestmöglich weitergeht, gaben die meisten Wähler dem BZÖ ihre Stimme.

* Sa., 11. Oktober 2008: Jörg Haider gestorben - Nachruf

Fotos vom allseits beliebten Jörg Haider; (li.) im Landhaushof am Tag vor seinem Unfall (Mitte) Wiesenmarkt St. Veit (re.) Disco in Klagenfurt © LPD Bodner

Jörg Haider: Der Popstar der österreichischen Politik. Er war - gemeinsam mit Bundeskanzler Bruno Kreisky - der erfolgreichste Politiker Österreichs. Er schaffte es die FPÖ aus der Bedeutungslosigkeit herhauszuholen. Bei der Nationalratswahl 1999 überholte er mit 27% die ÖVP unter Wolfgang Schüssel. Das zweite Husarenstück gelang ihm bei der Nationalratswahl 2008, wo er erst 2 Monate vor der Wahl Spitzenkandidat des BZÖ wurde und unter ihm das BZÖ einen unglaublichen Sprung nach oben von 4% auf 11% - schaffte.

Wie machte das der Jörg?
Jörg Haider hatte immer ein Ohr für die einfachen Menschen. Er nahm sich auch für Hinz und Kunz Zeit und nicht nur für seine eigenen Partei-Funktionäre. Jörg Haider machte Politik unglaublich viel Spaß und das merkte man auch. Seine Politik war eine Show mit hohem Unterhaltungswert. Trotz allem verfolgte er eine sehr ausgeprägte patriotische - manche meinen rechtsgerichtete - Linie, die ihm viel Gegnerschaft bei SPÖ, ÖVP und Grünen einbrachte. Jörg Haider war der trendigste Politker, immer jung, immer sportlich und pflegte einen modischen Lifestyle. Er fühlte sich im Parlament genauso wohl, wie in der Disco oder im Bierzelt. Sein großes politische Ziel, Bundeskanzler von Österreich zu werden, schafft er nun nicht mehr.
 
Sein politisches Credo: Die Parteibuchwirtschaft und den rot-schwarzen Proporz in Österreich abschaffen.

Mehr Infos => Nachruf Jörg Haider

Österreich-ergebnis der Nationalratswahl am 28.9.2008

Endergebnis der Nationalratswahl 2008 & 2006 in % je Partei:

2008: SPÖ: 29,3 %  ÖVP: 26,0 %  FPÖ: 17,5 %   BZÖ: 10,7 %  Grüne: 10,4%   
LIF: 2,1 % Dinkhauser: 1,8 % KPÖ: 0,8 %  Rettet Österreich: 0,7 %  Die Christen 0,6 %  Rest 0,1 %
Wahlberechtigte: Summe: 6.332.931  Frauen 3.301.424  Männer: 3.031.507 
Wahlbeteiligung: 78,8%     ungültige Stimmen: 103.396  gültige Stimmen: 4.887.304
Quelle BMI Innenministerium 6. Oktober 2008, 19:39 Uhr

2006: SPÖ: 35,3 %  ÖVP: 34,3 %  Grüne: 11,0 %   FPÖ: 11,0 %  BZÖ: 4,1%  Matin: 2,8 %  KPÖ: 1,0 %  NFÖ: 0,2 %   SLP: 0,0 %
Wahlberechtigte: Summe: 6.107.686  Frauen 3.197.989  Männer: 2.909.697 
Wahlbeteiligung: 78,5 %     ungültige Stimmen: 85.454  gültige Stimmen: 4.708.281
(Es gab in Summe 1.399.405 "Weiß-Wähler", also Nicht-wähler und Ungültig-Wähler) 
 
Das BZÖ und die FPÖ sind die klaren Sieger. Die beiden Parteien gewinnen trotz Spaltung zusammen unglaubliche 13%

BZÖ Pressekonferenz 22. Mai 2006

	Foto: BZÖ Pressekonferenz 22. Mai 2006 in Wien - Vorstellung von Ing. Peter Westenthaler als neuen Spitzenkandidaten zur NRW 2006; © R. Marschall

Datum 22.5.2006    Beginn: 11: 20 Uhr

Ort: Hotel de France, Schottenring 3, 1010 Wien

Thema: BZÖ-Spitzenkandidat für die Nationalratswahl 2006
Das ist die erste Nationalratswahl seit der Gründung des BZÖ

mit Bündnisobmann Landeshauptmann Dr. Jörg Haider, Geschäftsführenden Bündnisobmann Vizekanzler Hubert Gorbach und Ing. Peter Westenthaler

Weitere Anwesende BZÖ Spitzenpolitiker: Sozialministerin Ursula Haubner, Justizministerin Karin Gastinger, Staatssekretär Mag. Edurad Maioni (BMVIT), Staatssekretär Mag. Karl Schweitzer (Bundeskanzleramt / Sport), Hubert Scheibner (BZÖ Obmann-Stellvertreter seit 2005), ca. 50 Journalisten und Fotografen

Ton: zu leise und daher teilweise schwer verständlich.
Stimmung bei den BZÖ Politikern: verhalten und ruhig, wenig Ausstrahlung

Mehr Infos => Pressekonferenz Spitzenkandidat Westenthaler

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24.8.2011 Telekom-Skandal: Telekom zahlte 600.000 Euro an das BZÖ

Das Nachrichtenmagazin NEWS berichtet in seiner am Donnerstag erscheinenden Ausgabe, dass die Telekom über die Firma Projektentwicklung Werbeagentur Schmied Gmbh 600.000 Euro an das BZÖ gezahlt hat. Bei der Werbeagentur wurde von Ermittlern des Bundesamtes für Korruptionsbekämpfung und Korruptionsprävention bereits eine erfolgreiche Hausdurchsuchung durchgeführt. Dabei konnte nicht nur die entsprechende Rechnung sichergestellt werden, sondern auch Unterlagen, die belegen sollten, dass die Agentur anderweitig für die Telekom tätig gewesen wäre.
Rückfragehinweis: NEWS Chefreporter Kurt Kuch Tel.: 01/21312-1143
OTS0108 2011-08-24/11:35

24.8.2011 Telekom-Skandal: Ex-Vizekanzler Hubert Gorbach unter Korruptionsverdacht

Telekom bekam lukrative Universaldienstverordnung und zahlte danach 264.000 Euro für Sekretärin von Jungunternehmer Gorbach Wien.
Das Nachrichtenmagazin NEWS berichtet in seiner am Donnerstag erscheinenden Ausgabe, dass der frühere Vizekanzler und Ex-Infrastrukturminister Hubert Gorbach in der Telekom-Affäre unter Korruptionsverdacht steht. In der Endphase von Gorbachs Tätigkeit als für die Telekoms zuständiger Minister wurde demnach die Universaldienstverordnung, die regelt welche Leistungen sich Telekoms untereinander wie verrechnen, unter Gorbach den Wünschen der Telekom angepasst. Die Telekom erzielte dadurch Mehreinnahmen von mehr als zehn Millionen Euro pro Jahr. Nachdem Gorbach aus der Regierung ausschied und Unternehmer wurde, zahlte die Telekom über die Firma des Lobbyisten Peter Hochegger 264.000 Euro für die Sekretärin des Jungunternehmers Gorbach, Gabriele K. Die Zahlung erfolgte in Höhe von 33.000 Euro pro Quartal für den Zeitraum von acht Quartalen. Der Zahlungsfluss selbst ist auch durch die NEWS vorliegende Buchhaltung der Hochegger-Firma belegt. Am Freitag der vorvergangenen Woche wurde Gorbach bereits von Ermittlern des Bundesamtes für Korruptionsbekämpfung und Korruptionsprävention befragt. Gorbach hat dabei die Vorwürfe vehement bestritten.
Rückfragehinweis: NEWS Chefreporter Kurt Kuch Tel.: 01/21312-1143
OTS0104 2011-08-24/11:30