* Ergebnis Bundespräsidentenwahl 2010:

* Nichtwähler haben absolute Mehrheit bekommen
* Heinz Fischer: 78,9% / Gehring: 5,4% / Rosenkranz: 15,6% der gültigen Stimmen.

Mehr Infos => Gesamt-Ergebnis der Bundespräsidentenwahl

Kosten je Wählerstimme:

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Das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl 2010 wird am Wahlabend noch nicht feststehen. Mit den Wahlkarten / Briefwahl kann man auch noch - verbotener Weise - die Woche nach Wahlschluß wählen. (Damit ist der Wahlmanipulation Tür und Tor geöffnet, aber das haben die Nationalratsabgeordneten von SPÖ & ÖVP im Jahre 1990 so beschlossen und ist daher derzeitige Rechtslage). Die Wahlkarten müssen bis 30. April 2010 14 Uhr bei der Bezirkswahlbehörde einlangen. (Adresse siehe Kuvert). Man kann die Wahlkarte auch dort persönlich abgeben.
 

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Wahlinformation: Bundespräsidentenwahl 2010 am 25. April 2010

links: ungültig ... / ... rechts: gültiger Stimmzettel

* Wahlberechtigte: 6.356.620  davon sind 52% Frauen und 48% Männer
* Es gibt ca 900.000 Erstwähler (14%) und 376.167 Wahlkartenwähler (6%)

* Rechtsgrundlage ist das Bundespräsidentengesetz 1971 inkl der nachfolgenden Novellen.
* erstmals bei einer Bundespräsidentenwahl dürfen auch minderjährige Kinder ab 16 Wählen und eine Stimmabgabe per Brief ist möglich (Gesetz aus 2007)
* nur die amtlichen Stimmzettel sind gültig (im Unterschied zur nieder- österreichischen Gemeinderatswahl 2010). Für alle, die mit den drei Kandidaten unzufrieden sind und nicht "weiß" Wählen wollen, kann ein selbst gebastelter Stimmzettel aber die ideale Lösung sein, da ein solcher mehr aussagt, als bloßes "Nicht-wählen" oder "Ungültig-Wählen".
* Mit dem Gesetz vom 1.3.2010 wurde beschlossen, dass die Briefwähler kein Datum der Stimmabgabe mehr am Stimmzettel eintragen müssen. Darum kann man auch nicht mehr feststellen, wann die Stimme abgegeben wurde. Allerdings gab es auch schon vorher die Möglichkeit - verbotener Weise - ein falsches Datum einzutragen.
 

Foto: Welcher Bundespräsident darf künftig am roten Sofa in der Wiener Hofburg Platz nehmen? © Wien-konkret

Wahltag: 25. April 2010
Wahlgebiet: ganz Österreich + Auslandsösterreicher mit Briefwahl

* Die Wahl ist auch dann gültig, wenn die Wahlbeteiligung unter 50% fällt, d.h auch wenn nur 10% wählen gehen, dann ist die Wahl gültig. (Heinz Fischer halt also kein Problem wiedergewählt zu werden, selbst wenn alle ÖVPWähler geschlossen zu Hause bleiben.)
* 11 OSZE-Wahlbeobachter werden die österreichische Bundespräsidentenwahl 2010 bis zum 26. April 2010 beobachten. Dabei dürfte insbesondere die Finanzierung der Wahlkämpfe - die in Österreich nicht offengelegt werden muss - ein Thema sein.
OSZE-Büro in Wien: Wallnerstrasse 6, 1010 Wien Telefon: 01-51436-6180

Allgemeine Auskünfte zur BP-Wahl:
* Das Bundesministerium für Inneres Telefon: 01 53126 2700
* Das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten Telefon 05011504400
* jede Vertretungsbehörde (Botschaft, Generalkonsulat, Konsulat)

Fernsehtipp: ORF

Die ORF-TV-Konfrontation zur Bundespräsidentschaftswahl findet am 18. April 2010 zwischen 22 - 23 Uhr statt (ein bisserl sehr spät für 16 jährige Wähler und Wählerinnen! Wahrscheinlich schämt sich der ORF für die beiden Kandidaten und will nur wenige Zuschauer haben). Der ORF hat ursprünglich alle drei Kandidaten eingeladen. Heinz Fischer verweigerte und sagte ab.
 

Vergleich der Bundespräsidentschaftskandidaten 2010:

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Privates: Hier die wichtigsten Merkmale:

Politisches: Hier die wichtigsten Merkmale:

* Rosenkranz zum Türkeibeitritt: "Nein, aus Gründen der Ehrlichkeit sollte gleich über eine privilegierte Partnerschaft verhandelt werden, denn eine Vollmitgliedschaft würde der EU große Schwierigkeiten bereiten. Jedenfalls müssen die Spitzen von ÖVP und SPÖ an Ihr Versprechen erinnert werden, die Österreicher vor einem eventuellen Beitritt in einer Volksabstimmung entscheiden zu lassen." (Qu. E-mail 17.4.2010)
** Rosenkranz zum EU-Austritt: "Ich trete für Reformen innerhalb der EU ein. Ein Austritt wäre ein riskantes Manöver, dessen Ausgang derzeit nicht beurteilt werden kann."  (Qu. E-mail 17.4.2010)
*** Rosenkranz zum Thema Abtreibung: "Die flankierenden Maßnahmen, die schon von der Regierung Kreisky versprochen wurden, müssen endlich umgesetzt werden. Darüber hinaus setze ich mich für eine anonyme Motiverhebung ein, da ein Wissen über die Motive dabei Hilft, Frauen in den genannten Situationen einen anderen Ausweg zu ermöglichen und damit Abtreibungen zu verhindern." (Qu. E-mail 17.4.2010)

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Interxion Österreich GmbH

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Louis-Häfliger-Gasse 10
1210 Wien - Österreich / Austria

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Email: vienna.info@interxion.com
Infos:  Server housing, IT-Outsourcing, ausgelagertes Rechenzentrum    Werbung 

 

* Unterstützungsunterschriften für die Präsidentschaftskandidatur:

Ein Kandidat bzw eine Kandidatin braucht 6000 Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten in Österreich, um kandidieren zu können. Zu diesem Zweck muss der oder die Unterstützerin persönlich am Gemeindeamt bzw Magistrat erscheinen. Gültig ist eine Unterstützungserklärung dann, wenn die Gemeinde nach der Unterfertigung in der entsprechenden Rubrik beurkundet, dass der (die) Unterstützungswillige am Stichtag (2. März 2010) in der Wählerevidenz als wahlberechtigt eingetragen war. Die Bestätigung darf für eine Person pro Wahl nur einmal ausgestellt werden. Die Unterstützungserklärungen werden von dem bzw. von der Zustellungsbevollmächtigten eines Kandidaten gesammelt und mit dem Wahlvorschlag eingereicht. Am bestens bis spätestens 19. März 2010 an den Wahlwerber per Post senden.

Wahlwerber:
Folgende Personen möchten bei der kommenden Bundespräsidentenwahl antreten und bitte um Ihre Unterstützungsunterschrift:
   * Dr. Rudolf Gehring (Christenpartei), 
   * Barbara Rosenkranz (FPÖ), 
   * Heinz Fischer (Ex-SPÖ)

   * Harald Matschiner 
   * Dr. Martin Wabl (Ex-SPÖ, Grüne),
   * Raimund Bahr, (Gemeinderat von Sankt Wolfgang im Salzkammergut)
   * Wolfgang Pöltl, (PFÖ Pöltl für Österreich)
   * Ulrich Habsburg-Lothringen (Grüne), 

 
 

Die Kandidatur:

Die Voraussetzungen zur Kandidatur zum österreichischen Bundespräsidenten sind relativ einfach:
* Mindestalter: Ein Kandidat oder eine Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten muss spätestens mit Ablauf des Tages der Wahl das 35. Lebensjahr vollendet haben und muss das Wahlrecht zum Nationalrat besitzen.
Für eine Kandidatur anlässlich der Bundespräsidentenwahl muss ein Wahlvorschlag eingebracht werden. Wahlvorschläge können zwischen dem Stichtag (2. März 2010) und dem 30. Tag vor dem Wahltag (also bis zum 26. März 2010), 17.00 Uhr, bei der Bundeswahlbehörde (am Sitz des Bundesministeriums für Inneres) eingebracht werden.

* Kostenbeitrag: Ein Kandidat hat einen Kostenbeitrag von 3.600 Euro zu bezahlen.

 

* 25.4.2010 FPÖ-Jenewein: Grüße aus Pyönyang - verbotene Wahlwerbung für Fischer

Heifi-Bus direkt vor dem Wahllokal

Obwohl Parteienwerbung in der unmittelbaren Umgebung von Wahllokalen verboten ist, macht die SPÖ etwa in der Theodor-Körner-Gasse im 21. Bezirk ungeniert Werbung für Heinz Fischer. Direkt vor dem Wahllokal ist ein Kleinbus aus dem Wahlkampf-Tross von Fischer abgestellt. Der ach so korrekte Nordkorea-Freund arbeitet mit unfairen Mittel, kritisiert der Wiener FPÖ-Landesparteisekretär Hans-Jörg Jenewein.

In Wahllokalen des 22. Bezirks dagegen wird freiheitlichen Wahlbeisitzern das Tragen von blauen Armbändern(!) von herbei gekarrten Juristen verboten. Mit rotem Schmuck oder Krawatten von
SPÖ-Wahlbesitzern haben die Tugendwächter hingegen kein Problem. Da ist Nordkorea pur, der Pyöngyang-Heinzi überlässt wirklich nichts dem Zufall, meint Jenewein.

Rückfragehinweis:  FPÖ-Wien   01-4000-81747
OTS0030    2010-04-25/14:33

Die "Weiße Stimme" wird nicht verstummen

Für besseres Wahlrecht, weniger Bürokratie, mehr Sparsamkeit

Die Demokratie muss vom Volk getragen werden, sollte von den Bürgern ausgehen. Die Parteien sind längst zu abgehoben. Wir bräuchten einen Österreich-Konvent, in dem neben unabhängigen Experten vor allem Laien aus dem Volk Vorschläge machen, Alternativen auswählen. Der gordische Knoten des Parteienstaates kann nur von außen durchtrennt werden.
   Parteien polarisieren: Alles Negative wird den jeweils anderen in die Schuhe geschoben... Wie sollte sich da je etwas ändern? Nicht einzelne Parteien oder Politiker sind das Problem, sondern das erstarrte System! Die WEISSE STIMME könnte zu einer parteifreien Reformbewegung werden, getragen von Leuten, die nicht selbst etwas "werden" - sondern Österreich nachhaltig erneuern wollen. 
   Die Initiative MEHR WAHLRECHT hat schon vor langer Zeit für das Weißwählen plädiert. Allerdings nicht "gegen" irgendetwas oder irgendwen, sondern als Signal für einen Systemwechsel.

Rückfragehinweis:  Initiative MEHR WAHLRECHT / Tel.: 0664 3245165

OTS0041    2010-04-24/12:10

"Gültig" ist eine Stimme, die etwas bewirkt!

Brav und korrekt wählen - oder doch lieber weiß?

Fast alle Medien sagen uns: Es gibt diesmal nur eine "korrekte" Wahl. (Inclusive Anleitung: Wie wähle ich "gültig"?) Weißwähler haben es da leichter, können fast nichts falsch machen...

   Worauf könnte man sich aber einigen? Hingehen ist zwar nicht Pflicht, aber sicher die seltene Chance, eine Botschaft zu senden. Heinz Fischer  bleibt Bundespräsident - und das ist wohl auch gut so. Am meisten bewirken, könnten eigentlich jedoch die "weißen" Stimmen (nicht zufällig haben sie den Wahlkampf beherrscht) - denn Weißwählen wäre bei weitem das deutlichste Lebenszeichen des Souveräns! Und eine Botschaft an den Wahlsieger: Bitte mehr Mut zur Wahrheit, mehr Engagement für unvermeidliche Reformen - und etwas weniger Rücksicht auf die eigenen Beliebtheitswerte.

   Daher die Wahlempfehlung der Initiative MEHR WAHLRECHT: "Schenken Sie sich Ihre Stimme... Gehen Sie unbedingt zur Wahl - aber wählen Sie sich einfach selbst!" Als Symbol souveräner Eigenverantwortung.

Rückfragehinweis: Initiative MEHR WAHLRECHT / Tel.: 0664 3245165

OTS0291    2010-04-20/16:13

Sehr geehrter Herr Mag. Marschall!

Das Familienrecht macht auch vor den Bundespräsidentschaftswahlen nicht Halt.

Nachdem bereits in der Fragestunde mit Justizministerin Mag. Bandion-Ortner am 25.3.2010 Kinderrechte und die gemeinsame Obsorge erfreulicherweise thematisiert wurden, war es uns ein Anliegen, nach den familienpolitischen Positionen der Kandidaten zur Bundespräsidentschaftswahl zu fragen.

Wir senden Ihnen die Abfrage anbei und halten Sie über die Antworten auf dem Laufenden.

Mit freundlichen Grüßen

Mag. Guido Löhlein
Initiative humanes Recht           

6. April 2010

* 31.3.2010: Betr. TV-Konfrontationen: FPÖ-Kickl kritisiert undemokratisches Verhalten Fischers

Dass Heinz Fischer sich weigere, zu den TV-Konfrontationen zu erscheinen, sei bezeichnend für das abgehobene und bürgerferne Amtsverständnis des rote Kandidaten , meinte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl. Fischer verhalte sich absolut undemokratisch, wenn er es ablehne, sich mit den anderen Kandidaten an einen Tisch zu setzen.

Wenn der Bundespräsident meine, dass er es nicht nötig habe, seine Positionen in einer Diskussion darzulegen, solle er auch keine anderen Auftrittsmöglichkeiten für ihn geben, verlangte Kickl. Es
wäre nur konsequent, wenn es für ihn beispielsweise auch keine Pressestunde gäbe.

Rückfragehinweis: Freiheitlicher Parlamentsklub
   Tel.: 01/ 40 110 - 7012     mailto:presse-parlamentsklub@fpoe.at
OTS0241    2010-03-31/17:24

* 8.3.2010 Video-File beweist Richtigkeit der ORF-Berichterstattung

ORF-Redakteursrat stellt ungeschnittenes Schneeberger-Interview online

Der Pressesprecher des niederösterreichische ÖVP-Klubobmann Klaus Schneeberger verlangt, dass das Report-Interview "gesamt und ungeschnitten offen gelegt" werden soll.

Weiteres Zitat seiner Aussendung: "Faktum ist, dass die Frage, wie das persönliche Wahlverhalten des VP-Klubobmanns sei, Schneeberger gestellt wurde." Das ist falsch. Diese Frage wurde nicht gestellt und von Schneeberger somit auch nicht beantwortet. Nachprüfbar in der Rohfassung des 17 Minuten langen Interviews.

Abrufbar unter:
mms://apasf.apa.at/nocms-worldwide/20100308_1900_in_00_report_interview.wmv

Mit der Rohfassung des Interviews ist klar, dass Schneeberger und sein Pressesprecher die Unwahrheit gesagt haben und warum "der Redakteursrat zur Rechtfertigung des ORF ausrückt".

Der ORF-Redakteursrat
Fritz Wendl             Dieter Bornemann                Eva Ziegler

Rückfragehinweis:
Dieter Bornemann  Tel.: (01) 87878 - DW 12457
Fritz Wendl    Tel.: (01) 50101 - DW 18500
OTS0293    2010-03-08/19:22


Unhaltbarer Manipulationsvorwurf des ÖVP-NÖ Klubobmanns
ORF-Redakteursrat: "Natürlich war 'Report'-Berichterstattung völlig korrekt"

Der niederösterreichische ÖVP-Klubobmann Klaus Schneeberger hat Sonntag in der "Im Zentrum"-Diskussion behauptet, er sei am 2. 3. in einem "Report"-Beitrag zur Ausgangslage vor der Bundespräsidentenwahl manipulativ unvollständig vorgekommen. Dieser Vorwurf entbehrt jeglicher Grundlage, denn natürlich war die "Report"-Berichterstattung auch in diesem Fall völlig korrekt. 

   Klaus Schneeberger kam im Beitrag mit folgender Aussage zu Wort: "Ich würde es so formulieren: Ein ÖVP-Wähler - bevor er einen Herrn Fischer wählt, wird er eine Frau Rosenkranz wählen. Aber ich bin überzeugt, dass die Mehrheit ungültig wählt."

In "Im Zentrum" behauptete Klaus Schneeberger, er habe im Interview für "Report" betont, dass Frau Rosenkranz für ihn nicht wählbar sei und er habe auch die Gründe dafür angeführt. Diese Aussage ist unwahr. Das beabsichtigte Wahlverhalten des OVP-NÖ-Klubobmanns ist weder "im selben Atemzug" mit der ausgestrahlten Interviewpassage noch an anderer Stelle im "Report"-Interview thematisiert worden. Herr Schneeberger wurde zu seinem persönlichen Wahlverhalten weder gefragt noch hat er sich im Rahmen dieses Interviews ungefragt dazu geäußert.

   Dass dem OVP-NÖ-Klubobmann seine "Report"-Aussagen inzwischen unangenehm sind, ist nachvollziehbar. Sie mit einem unhaltbaren "Manipulationsvorwurf" aus der Welt schaffen zu wollen ist allerdings inakzeptabel.

Der ORF-Redakteursrat
Fritz Wendl     Dieter Bornemann     Eva Ziegler

Rückfragehinweis:
   Dieter Bornemann     Tel.: (01) 87878 - DW 12457
   Fritz Wendl    Tel.: (01) 50101 - DW 18500
OTS0270    2010-03-08/15:53

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Protest gegen Rotweissrot, Auslandsösterreicher Magazin

Sehr geehrete Leser,
nachdem ich in einem Forum für Auslandsösterreicher sehr rüde behandelt wurde und dies noch dazu von einem Vorstandsmitglied der Auslandsösterreicher Vereinigung, habe ich mich entschlossen nicht mehr an der Wahl teilzunehmen, da meine Meinungsfreiheit eingeschränkt wurde.
Weder eine Urgenz beim Aussenministerium noch beim Weltbund, hatte ein positives Ergebnis gezeitigt, wir leben offensichtlich noch immer bei Metternich?
Die Kanditatenauswahl ist mir zu gering und abgenickt wird bei mir nicht!

Johann St.          E-mail 9. April 2010

reelle Chance auf die 6000 erforderlichen Stimmen?

sg. hr. marschall,
interessiert habe ich ihre berichterstattung bzgl. der bundespräsidentenwahl gelesen.
auch wenn es jetzt villeicht etwas "kitschig" klingt, möchte ich ihnen einige ernste fragen stellen:
-sehen sie jetzt noch eine reelle chance auf die 6000 erforderlichen stimmen zur kanditatur als bundespräsident bei einer völlig unbekannten person aus dem volk?
ich in meiner person aus dem mittelstand hätte mich gerne dieser wahl gestellt, da ich der einfachen meinung bin, dass die bürger des landes eine greifbare person aus ihren reihen bevorzugen würden.
-wie sehen sie die chancen in einem doch sehr engem zeitfenster?
-wäre eine unterstützung durch verschiedene medien reell hierzu noch möglich?
danke im voraus für ihre antwort

mfg
ralf g.    E-mail 9. März 2010


Anmerkung Wien-konkret, R. Marschall:
* Sehe keine Chance. Warum? Selbst Parteien wie das BZÖ haben bei der Sammlung der Unterstützungserklärungen große Probleme bei der letzten NÖ-Landtagswahl gehabt und konnten nicht überall kandidieren. Auch die Christenpartei kämpft darum, um die 6000 Unterstützungsunterschriften zusammen zu bringen und die sind wirklich gut vernetzt. Man darf nicht unterschätzen, dass viele Bürger "Angst" haben bzw. von ihrem Bürgermeister abhängig sind (Kindergartenplatz, Bauverhandlung, usw.) Da werden sie nicht öffentlich für jemanden anderen eine Unterstützungserklärung abgeben.

* Wie man es schaffen könnte?
=> Über Facebook. Das zeigt die Gruppe der Nichtraucherbewegung, die mittlerweile über 100.000 Mitglieder hat. Wenn Sie es schaffen dort 6000 Mitglieder zu bekommen, dann haben Sie am Tag x eine reelle Chance, diese Facebook-Mitglieder ins Gemeindeamt zur Unterschrift zu bewegen.
=> eigene starke Website: gutes Programm, Fotos, Videos, Logos, Dokumentation ihrer bisherigen Leistungen für Österreich.
=> sehr gute Internetvernetzung mit frequentierten Websites
=> eigenen starken E-mail Verteiler aufbauen. Da sollten mindestens 100 Mitarbeiter / Aktivisten drinnen sein. Ohne Mutliplikatoren haben Sie ebenfalls keine Chance.

* Medien:
Die meisten großen Medien bekommen Millionen an Werbegelder von den Großparteien.
Welche Auswirkungen könnte das auf den redaktionellen Teil dieser Medien haben?
Beim ORF werden sie vermutlich nicht einmal genannt werden. Ebenso bei den großen Tageszeitungen. Damit Sie genannt werden müßten Sie zumindest ein Gemeinderat sein oder eine Berühmtheit (zB Niki Lauda) sein.