Wien

Allgemeine Infos zur Bürgerinitiative:

Die Müllverbrennungsanlage Flötzersteig verteilt ihre Abgase über Wien

Die Müllverbrennungsanlage Flötzersteig verteilt ihre Abgase über Wien, da in Wien meist Westwindwetter herrscht;
Foto vom 19. November 2010 um 16:51 Uhr von der Jubiläumswarte am Gallitzinberg

Sprecherinnen: Lore Kummer & Carola Röhrich
Bürgerinitiative Müllverbrennung Flötzersteig, 1160 Wien,

Gründung: Mai 1958 und immer noch - gezwungener Weise - aktiv

E-mail: bi.mv.floetzersteig@utanet.at
Website: http://www.aktion21.at/themen/index.html?menu=106

Müllverbrennungsanlage Flötzersteig



links: Blick von Hütteldorf aus
Mitte: Wegweiser vor der Müllverbrennungsanlage weist den Weg zum 1 km entfernten Hanuschkrankenhaus
rechts: Am Gebäude der Müllverbrennungsanlage sind zahlreiche Mobilfunksender montiert, die rund um die Uhr Mikrowellen abstrahlen.
.... alle drei Bilder vom 19. Nov 2010; mit Klick ins Bild vergrößern



Chronologie MVA Flötzersteig (Kurzform):

Müllverbrennungsanlage Flötzersteig in Wien

"Verdammt in alle Ewigkeit“: Müllverbrennung Flötzersteig
Folgenschwerste Flächenwidmung in Wien betrifft bereits 2 Generationen!

Trotz heftigster Proteste der Bevölkerung, vor allem aber der Ärzte in den fünf benachbarten Spitälern, wurde 1963 die gefahrengeneigte, Menschen und Umwelt belastende MVA Flötzersteig in Betrieb genommen, sodaß die Abgase über die ganze Stadt verbreitet werden. Dies erkannte auch der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) am 24.4.1990, indem er die Flächenwidmung des Wiener Gemeinderates auf "Sondergebiet, Bauplatz für öffentliche Zwecke" vom 17.7.1959 als „gesetzwidrig“ bezeichnete und damit der BI Recht gab.

Wie in einem solchen Fall gesetzlich vorgesehen, hatte der VwGH die Beschwerde der unmittelbaren Grundstücksnachbarn über die gesetzwidrige Flächenwidmung außerdem an den Verfassungsgerichtshof (VfGH) zur Prüfung weitergegeben. Hierauf erwarb die Gemeinde Wien 1991 deren auf dem Grundstückmarkt wohl unverkäufliche Grundstücke um den stolzen Preis von insgesamt rund 25 Mill. S und zog als neuer Eigentümer die Beschwerde gegen sich selbst zurück (Kurier 8.12.1991) - damit waren die Rechte "lästiger" Anrainer für alle Zukunft vom Tisch!

1997 beschlossen SPÖ und ÖVP gemeinsam im Wiener Gemeinderat - gegen die Stimmen aller Oppositionsparteien - eine neuerliche Widmung in “Sondergebiet”, „Anlage zur Müllverbrennung und Fernwärme”. Wieder waren keinerlei Gutachten erstellt worden, wie sie der VwGH moniert hatte, auf die Beeinträchtigungen sensibler Zonen und Wohngebiete war keine Rücksicht genommen worden.

2007 wurde neuerlich eine Änderung des Flächenwidmungsplans (Nr.7819) mit Erhöhung der Bebauungsdichte für das Gebiet "Ameisbachzeile ..... Hansl-Schmid-Weg" aufgelegt, um 2 "Schwarzbauten" in der Schrekergasse, für die bereits seit 2 Jahren ein Abbruchbescheid vorlag, "nachträglich genehmigungsfähig" zu machen, heißt es in der Stellungnahme von RA Dr.Josef Unterweger v. 13.12.2007: Dies bedeutet einen "Verstoß gegen das Gleichheitsgesetz". Der "zusammenhängende Grünraum wird zerstört", die "Schaffung einer Inselwidmung (d.h. Industriegebiet mitten im Wohngebiet) für die Müllverbrennungsanlage ist unzulässig".

Am 4. Juni 2008 wurde nur mit den Stimmen der alleinregierenden SPÖ und gegen die Stimmen aller 3 Oppositionsparteien auch diese Planänderung im Gemeinderat angenommen.
Da – erwartungsgemäß – zu dieser Stellungnahme wieder kein Bescheid ergangen war, wodurch die Möglichkeit einer Anfechtung bzw. eines Instanzenweges verwehrt blieb, ersuchte die BI die Volksanwaltschaft am 23. Juni 2008 um Unterstützung betr. Aufhebung oder Nichtigkeitserklärung dieser Flächenwidmungsplanänderung. Die BI erhielt – wie vorhersehbar (!) - auch von dieser eine abschlägige Antwort!



Vier Jahrzehnte MVA Flötzersteig:

55 Seiten "Dioxin über Wien" - MVA Flötzersteig

55 Seiten "Dioxin über Wien" - MVA Flötzersteig (Mit Klick Herunterladen)

Trotz heftigster Proteste der Bevölkerung und besonders der Ärzte in den fünf benachbarten Spitälern wurde 1963 die Müllverbrennungsanlage Flötzersteig in Betrieb genommen, mitten im westlichen Wohn- und Erholungsgebiet Wiens, sodaß die Abgase über die Stadt verbreitet werden.

Die dafür nötige Flächenwidmung wurde 1990 (!) vom Verwaltungsgerichtshof als “gesetzwidrig” bezeichnet, aber nach weiteren sieben Jahren von der Gemeinde Wien neuerlich als “Sondergebiet” bestätigt.

Die für jeden Betrieb unumgängliche Genehmigung nach Gewerbeordnung fehlt seit 40 Jahren. Die Umgehung der Gewerbeordnung — und damit auch deren Schutzbestimmungen —, die Fernwärme den Heizbetrieben zu “schenken”, wurde vom Rechnungshof (1991) kritisiert.

Weitere im Zuge von Gesetzesänderungen vorgeschriebene Verfahren, bzw. öffentliche Verhandlungen wurden von der zuständigen Behörde nicht oder unvollständig durchgeführt: Trotz Grenzwertüberschreitung fanden keine öffentlichen Verhandlungen zum Dampfkesselemissionsgesetz 1981 und zum Abfallwirtschaftsgesetz statt. Es gab nie eine Umweltverträglichkeitsprüfung.

Unter dem Titel “Reparatur” erfolgte 1990/91 ein umfangreicher Neu-, Um- und Zubau mit Erhöhung der Brennstoffwärmeleistung auf das rund Dreifache, der Abgasmenge um 50 Prozent und der Müllmenge von zuletzt 100.000 t/J auf 200.000 t/J. Der Verwaltungsgerichtshof bestätigte 1998, daß Teile der Anlage rechtswidrig errichtet worden waren.

Auf Grund einzelner fehlender Bescheide zu baulichen Maßnahmen, der 1997 per Gemeinderatsbeschluß durchgesetzten Flächenwidmung, des Fehlens einer gewerbebehördlichen Genehmigung etc. wurde 1999 der Verfassungsgerichtshof wegen Willkür der Behörde sowie Verletzung des Gleichheitsrechts angerufen. Dieser lehnte die Beschwerde ab, u.a. mit dem Hinweis auf “ausführliche Untersuchungen” an Mensch und Umwelt, die jedoch bis heute nicht vorliegen.

Die bis dahin größte öffentliche Verwaltungsverhandlung Österreichs nach Luftreinhaltegesetz zur “Sanierung” der immer noch als “Altanlage” (!) bezeichneten Müllverbrennung fand erst 1992 statt (12.000 Einsprüche), der Bescheid wurde aber vom Verwaltungsgerichtshof (1994) als gesetzwidrig bezeichnet, sodaß er vom Landeshauptmann Wiens aufgehoben werden mußte. Trotzdem ist die Anlage weiterhin in Betrieb.

Zur Abwassereinleitung in das öffentliche Kanalnetz gibt es keinen Bescheid, nur eine “fingierte Bewilligungsfiktion” (Antwort BM Molterer auf parlamentarische Anfrage 1999). Überschreitungen eines internationalen Richtwertes für Dioxin im Abwasser bis zum 27000-fachen wurden 1989/90 (Greenpeace) gemessen, jüngere Messungen nach Einbau einer Reinigungsanlage ergaben immer noch beachtliche Überschreitungen.

Obwohl Abgasfilter allmählich eingebaut wurden, kommt es bis heute immer wieder zu Grenzwert Überschreitungen infolge von Störfällen und Bränden mit erhöhter Gefährdung der Umgebung.

Versprochene Warnsysteme für Bevölkerung und Spitäler wurden nie realisiert.

Die jahrzehntelange Belastung des Bodens mit Dioxin und Schwermetallen im Umkreis der MVA wurde nur unzureichend dokumentiert. Etwa für Dioxin ergaben die nur drei (!) vorliegenden Einzelmessungen (1989, 1994, 1995) Resultate, die bis zum fast dreifachen der Werte reichten, die in anderen Städten längst zur Schließung von Verbrennungsanlagen geführt hatten. Bei Arsen, Chrom und Nickel wurden 3 höhere Werte als etwa in der Industriestadt Linz gemessen (1992). Eine erste Untersuchung des Schadstoffgehalts von Obst und Gemüse im Bereich Flötzersteig (1991/92) zeigte trotz ihrer Lückenhaftigkeit Überschreitungen internationaler Richtwerte bei Quecksilber, Arsen usw. Trotzdem wurde die Bevölkerung niemals diesbezüglich gewarnt, ebensowenig was die Gefährdung auf dem Boden spielender Kinder betrifft. Eine einzige Untersuchung von Atemwegserkrankungen bei Kindern wurde an einer viel zu kleinen Testgruppe so durchgeführt, daß wegen der großen Unsicherheit keine Schlußfolgerungen möglich waren.

Nicht nur die Anlieferung des Mülls belästigt durch Lärm und Abgase, sondern besonders der Abtransport der giftigen Schlacke in nicht luftdicht abgeschlossenen Muldenfahrzeugen gefährdet die Bevölkerung.

Der hochgiftige Filterkuchen muß im Ausland (!) “entsorgt” werden.

Wegen Gesundheitsgefährdung und Belastung der Umwelt hatte die BI Flötzersteig, Politiker sowie Global 2000 und Greenpeace Strafanzeigen erstattet (1988/89). Trotz eklatanten Datenmangels (s. oben) und inhaltlicher sowie zeitlicher Einschränkungen in den Gutachten wurden die Anzeigen nach neun Jahren von der Staatsanwaltschaft zurückgelegt.

Mit modernen Mitteln der Computersimulation des Geländes und darauf basierenden gezielten Messungen von Schadstoffen in Luft, Boden und Pflanzen könnte längst eine lückenlose Bestandsaufnahme der unerträglichen Umweltbelastung gemacht werden, was bei ähnlichen Projekten im Ausland Routine ist, hier aber bis heute unterlassen wurde. Ebenso fehlen breit angelegte epidemiologische Untersuchungen der Bevölkerung.

Die von der Gemeinde Wien eingesetzte Kommission zur strategischen Umweltprüfung hatte sich ja 2001 für eine Schließung ausgesprochen. Trotzdem soll nach einem “Machtwort” des Bürgermeisters Michael Häupl die Misere nun in das fünfte Jahrzehnt gehen und ein totaler Umstieg auf das viel umweltverträglichere und billigere (!) biologisch-mechanische Verfahren der Müllentsorgung in der “Umweltmusterstadt”Wien nicht stattfinden.
 



27. Juli 2012 Rund 50% Überschreitung

Laut Anschlag hatte es am Freitag, den 27. Juli 2012, tatsächlich drei Überschreitungen von Grenzwerten gegeben: 2 Werte waren es für Corg., 1 Wert für Staub.
Corg., bedeutet die Summe der organisch gebundenen Kohlenstoffe. Dazu gehören Hunderte von Verbindungen, z.B. der Klimakiller Methan, Ethan, etc.
Der Wert von Corg., brachte es auf eine rd. 50%ige Überschreitung: Nämlich auf 15,9 mg/m³, bei einem Grenzwert von 10 mg/m³.
Die 2. Überschreitung desselben Schadstoffes betrug 10,3 mg/m³.
Bei Staub lag der Ausstoß mit 10,3 mg/m³ ebenfalls über dem Grenzwert von 10 mg/m³.
Staub ist nicht gleich Staub: Besonders gefährlich sind Staub- und Rußpartikel aus MVAs, an denen mit extrem starker Haftfähigkeit sich z.B. das Seveso-Dioxin ablagert!

Die Meßwerte für Juli wurden nicht wie vorgesehen Anfang August 2012, sondern erst nach dem Urgieren der Bürgerinitiative Flötzersteig, knapp vor dem 1. September 2012, veröffentlicht.
Auf das Telefonat der BI wurde mitgeteilt, es sei nur „vergessen“ worden, die Messdaten anzuschlagen …, man werde dies nachholen; was auch geschah.



4.2.2011 Wien ist unschlagbare Hochburg der Feinstaubbelastung:


WIEN, die selbsternannte „Umweltmusterstadt“ mit ihren 5 MVAs (Anm.: Flötzersteig, Spittelau, Simmeringer Haide 1+2, Paffenau) – Rekordhalterin bei Feinstaub-Emissionen:
Überschreitungen 2010 des EU-Grenzwertes von 50 Mikrogramm, Presse 3.1.2011 (in Klammer 2009):
Wien Belgradplatz: 87 Tage (29)
Wien Rinnböckstraße: 70 Tage (40)
Wien Liesing: 55 Tage (36)
Wien Taborstraße: 54 Tage (35)
Wien Gaudenzdorf: 54 Tage (20)

Der von der EU festgesetzte Grenzwert für Feinstaub mit einer Korngröße von 10 Mikrometern (PM10) ist seit 2005 verpflichtend. Die über den Tag gemittelte Belastung von 50 Mikrogramm PM10/m3 Luft darf maximal an 35 Tagen pro Jahr überschritten werden. Österreich reduzierte diese Verpflichtung freiwillig auf 25 Tage pro Jahr.  Artikel herunterladen => Feinstaubbelastung Wien und => Chronische Volksvergiftung

Mit freundlichen Grüßen
für die Überparteiliche BI MV Flötzersteig
Lore Kummer & Carola Röhrich

Siehe auch Artikel => Der Standard 1. März 2011: Wien hat Jahresgrenzwert bei Feinstaub bereits erreicht



26.9.2010 Kostspielige Beschwichtigungsaktion für die Anrainer der MVA Flötzersteig vor der Gemeinderatswahl in Wien

Vor  10  Tagen wurde den Anrainern in der Umgebung der Müllverbrennungsanlage Flötzersteig per Post ein farbiges A3-Doppelblatt "vis a vis" neu 02/2010, "Die Zeitung für Anrainer /innen der Energieerzeugungsanlage Flötzersteig" zugeschickt; Auflage lt. Impressum 5.000 Stück.
 
Der Euphemismus "Energieerzeugungsanlage" für Müllverbrennung zieht sich durch diese ganze Propagandaschrift, selbstverständlich kein Wort zur enormen Belastung von Mensch und Umwelt, nichts zu den Kosten, nichts über die Dioxinerzeugung, nichts über den Klimakiller Müllverbrennung (pro Tonne verbrannten Mülls wird rd. 1 Tonne CO2  erzeugt) und den filtergängigen Feinst-Staub etc. etc.! Dafür wird aber u.a.eine naiv-kindliche Geschichte über den Tagesablauf bei der Mistabfuhr gebracht, z.B. daß die  "Mistkübler" um 5.30 Uhr die Wäsche wechseln und Kaffee trinken, daß "Grüne" Fernwärme (grün mit Blümchendekor) erzeugt wird, "Ist der Filterkuchen gefährlich (mit Fragezeichen?) - Antwort nicht "ja, sehr," sondern nur, daß er schwermetallhältig ist und in Deutschland unter Tage entsorgt werden muß:
Wir sind der Meinung, daß diese völlig unnötige Anrainerbelästigung nur als Vernebelungsaktion vor der Wahl zu bezeichnen und sofort einzustellen ist. Die Gebührenbelastung in Wien ist bereits exorbitant hoch, die Kunden sollen nicht zusätzlich auch noch für die Kosten dieses "Jubelblattes" aufkommen müssen.

Mit freundlichen Grüßen
für die BI MV Flötzersteig
Lore Kummer



28.11.2010 Zutrittsverbotes für Kinder und Jugendliche in MVAs gefordert

Sehr geehrte Damen und Herren!
Wie in unserem Beitrag vom 25. Juli 2010 http://www.aktion21.at/themen/index.html?menu=106&id=1020 angekündigt, wandten wir uns schriftlich wegen eines Zutrittsverbotes für Kinder und Jugendliche in MVAs an
* die Bundesministerin für Unterricht, Frau Drin. Claudia Schmied,
* die Präsidentin des Stadtschulrates für Wien, Frau Mag.a Dr.in Susanne Brandsteidl,
* die Vizebürgermeisterin, Frau Maga. Renate Brauner, Amtsführende Stadträtin für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke,
* den Bundesminister für Gesundheit, Herrn Alois Stöger sowie
* den Bundesminister für Umwelt, Herrn Dipl.Ing. Nikolaus Berlakovich.

Die Antworten sh. http://www.aktion21.at/themen/index.html?menu=106&id=1144  - "Spielen Politiker mit der Gesundheit von Kindern das altbekannte Kinderspiel "Sesseltanz?"

Mit freundlichen Grüßen
für die Überparteiliche BI MV Flötzersteig
Lore Kummer
Carola Röhrich                                              28. November 2010



19.9.2010 hochtoxischen Filterstäuben aus MVA

Sehr geehrte Damen und Herren der BI Flötzersteig:
Hier ein von uns empfohlener interessanter => ZDF-Beitrag => "Angst vor Giftmüll in Angersdorf" (Anm.: , drehscheibe am 17. August 2010) zu der in Sachsen-Anhalt geplanten Sondermüllaufbereitungsanlage in Angersdorf bei Teutschenthal.

Wie Ihnen berichtet sind wir kritische Gutachter für die Gemeinde und die Bürgerinitiative - hier wehren sich BIs gegen die Untertageverbringung von ausländischen hochtoxischen Filterstäuben aus MVA - der Widerstand wächst und die Bevölkerung ist nicht mehr bereit als billige Müll-Klo des Auslands Giftmüll zu akzeptieren - bitte berichten!

Koch / Umweltnetzwerk Hamburg, 19.9.2010



Fernwärme: Gaswolke bei Müllverbrennungsanlage

zur Info http://www.upc.at/upclive/news/wien/2090/20907432.html?entryId=4026821

Soviel zur "Ungefährlichkeit von Müllverbrennung!"

MfG
für die BI MV Flötzersteig
Lore Kummer & Carola Röhrich              3. Dezember 2009



Sogar die Chinesen mucken auf

S.g. Hr. Mag. Marschall,
heute ein Bericht über vehemente Proteste gg. MVA in CHINA - Wien rühmt sich ja, sein Know-How weltweit zu exportieren und lädt Politiker-Delegationen in die Spittelau ein; die Bevölkerung ist mit gutem Grund dagegen; dank Internet erfährt man jetzt sogar, daß Chinesen "aufmucken" und protestieren. Sehr gut.
http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/524440/index.do?from=suche.intern.portal
 
LG CR       27.11.2009



Weitere Infos:

=> Müllverbrennungsanlage Wien-Spittelau
 



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