Wien

Allg. zur Bürgerinitiative "Gegen die Verbauung der Marillenalm"

Rettet die Marillenalm Wien Meidling

Kontakt:
Bürgerinitiative "Rettet das Parkschutzgebiet Marillenalm"
Sprecherin Fr. Beate Hinterreither der BI "Rettet die Marillenalm":
E-mail: tivoli.marillenalm@gmail.com

* Die Politische Akademie der ÖVP plante ein riesiges Hotel mit einem ebensolchen Parkplatz und mehreren Nebengebäuden im Park- und Naturschutzgebiet "Marillenalm / Wiesengrund"
* Die Bürgerinitiative will eine weitere Verbauung der Marillenalm verhindern.
* Die ÖVP - die ursprünglich den Springerpark verbauen wollte - bietet nun die Verlegung des Ausbauprojektes auf die "Marillenalm" sowie einen neuen Standort für den Kinderspielplatz, im dann für die Öffentlichkeit zugänglich gemachten Park der Bildungseinrichtung, an. Dies sei - so die ÖVP - ein optimaler Kompromiss, mit dem alle leben können.
* Die BIs können eben damit NICHT leben! Die Marillenalm ist noch nicht verbaut, es geht also nicht um eine WEITERE Verbauung der Marillenalm.

Bilder von der Marillenalm in Wien Meidling






Bilder von der Marillenalm (neben der Grünbergstraße) vom Juni 2010; mittleres Bild: D. Brandel von der Bürgerinitiative Marillenalm ; © Wien-konkret


* 24. Juli 2010 Almretterfest auf der Marillenalm Meidling

Almretterfest auf der AMrillenalm in Wien-Meidlinig

87,4% der Meidlinger haben gegen die Verbauung ihres Parkschutzgebietes Springerpark / Marillenalm gestimmt! Deshalb feiert mit den Bürgerinitiativen "Tivoli-Alarm" und "Rettet die Marillenalm" ein fröhliches "Almretter-Fest".

Wann? Sa. 24. Juli 2010 15-18 Uhr; Bei Schlechtwetter 1 Woche später
Wo? Marillenalm Ecke Tivoligasse und Grünbergstraße

Packt Eure Picknick-Körbe voll und bringt Eure Kinder und ganz besonders viel Feierlaune mit.



* 25.6.2010 Rückwidmung der Marillenalm beschlossen:

Nach dem gestrigen sensationellen Endergebnis der BürgerInnenbefragung haben sich heute Freitag, den 25. Juni 2010, die Ereignisse rund um das geplante Hotelprojekt im Park- und Landschaftsschutzgebiet 'Springer-Park / Marillenalm' förmlich überschlagen.

1) Rückwidmung der Marillenalm einstimmig im Meidlinger Bezirksparlament beschlossen
2) ÖVP will wirtschaftliche Führung des bestehenden Hotels prüfen

Mehr auf
=> Bürgerinitiative Spingerpark



* 24.6.2010: Ergebnis 87% sagen NEIN / abgelehnt

Auszählung und Ergebnis der Bürgerbefragung:
87% der Abstimmungsberechtigten sagen NEIN.
Das Projekt ist somit abgelehnt.

Stimmenverteilung:
2.659 NEIN (87,41 %) / 366 JA (12,03 %) / 17 UNGÜLTIG (0,56 %)
Wahlbeteiligung 33%

Am Donnerstag, den 24. Juni 2010, wurden im Meidlinger Bezirksamt unter notarieller Aussicht sämtliche eingelangten Kuverts (Datum des Poststempels bis zum 18. Juni 2010) ausgezählt. Auch je ein Vertreter der beiden Bürgerinitiativen "Tivoli-Alarm" und "Rettet die Marillenalm" durften dabei sein.
 



* Ende der Befragungsfrist: Fr 18. Juni 2010

Befragungstext Marillenalm

Die Stimmzettel sind bis spätestens
18. Juni 2010 (Datum des Poststempels)

zu retournieren an:

Presse und Informationsdienst der Stadt Wien (MA 53)
Stichwort "Springerpark / Marillenalm"
Rathaus Stiege 3
1082 Wien



* 21.5.2010 Bürgerinitiatie: Stimmen Sie mit NEIN

Flugblätter zur Bürgerbefragung Springerpark / Marillenalm




* 21.5.2010 Ausgetrickste Bürger: Fehlstart durch SPö & ÖVP und Manipulationsvorwurf

Fragestellung Springerpark & Marillenalm

Abstimmungszettel:
JA / NEIN

Zwei Wochen früher als vereinbart wurde die Befragung zum Hotelprojekt 'Springer-Park / Marillenalm' ohne Wissen der Bürgerinitiativen an die AnrainerInnen verschickt!!
 
Bis zum Schluss versuchen die ÖVP und SPÖ, den Ausgang der BürgerInnenbefragung am Meidlinger Tivoli (Springer-Park / Marillenalm) zu ihren Gunsten zu manipulieren. Wieder einmal wurden per Handschlag vereinbarte Verhandlungsergebnisse und Versprechungen ohne Wissen der Bürgerinitiativen 'Tivoli-Alarm' und 'Rettet die Marillenalm' gebrochen.
 
Bereits am 21. Mai 2010, also rund zwei Wochen früher als vereinbart, wurden an zahlreiche AnrainerInnen die Unterlagen zur BürgerInnenbefragung 'Hotelprojekt Springer-Park / Marillenalm' verschickt. Pünktlich vor den Feiertagen, um möglichst wenig Aufmerksamkeit in vollen Briefkästen zu wecken ...
 

Plan Marillenalm & Springerpark

Plan Marillenalm & Springerpark

ACHTUNG: Sollten Sie innerhalb des Befragungsgebietes Grünbergstraße - Altmannsdorfer Straße - Edelsinnstraße - Schwenkgasse - Hohenbergstraße - Ruckergasse - Schönbrunner Straße wohnen, achten Sie bitte ab sofort auf mögliche Befragungsunterlagen in Ihrem Postfach. Erkennbar ist die Befragung an einem unscheinbaren, weißen A5-Kuvert samt schwarzweißen Stadt-Wien-Logo (links oben). Skandalös finden wir auch die Tatsache, dass in der beigelegten Übersichts-Grafik weder die Ausmaße des geplanten Hotels, ja nicht einmal die Umrisse des zu verbauenden Gebietes eingezeichnet sind.

Dieses beschämende und verzweifelte Verhalten der 'Verhandlungspartner' ÖVP und SPÖ beweist einmal mehr, mit welchen Mitteln versucht wird, einen fairen Ablauf der BürgerInnen-Befragung von Anfang an zu untergraben. 
 
Nun liegt es an jedem einzelnen Stimmmberechtigten - AUCH AN IHNEN - vom demokratischen Stimmrecht Gebrauch zu machen!

BI 'Tivoli-Alarm - Rettet den Springer-Park'
Alexander Mayr-Harting (Sprecher)



* 31.3.2010 Brief an Bürgermeister Dr. Michael Häupl

Brief an Bürgermeister Häupl betreffend Springerpark und Marillenalm;

Sehr geehrte Damen und Herren!

Am 30. März 2010 wurde der Wiener Bürgermeister Dr. Michael Häupl von beiden Bürgerinitiativen (,Rettet die Marillenalm' und ,Tivoli-Alarm') aufgefordert, die Verbindlichkeit der für Juni 2010 geplanten BürgerInnenbefragung schriftlich zu garantieren. 

Das Schreiben finden Sie im Anhang.

Wir wünschen allen ein frohes und erholsames Osterfest!

BI 'Tivoli-Alarm - Rettet den Springer-Park'
Alexander Mayr-Harting (Sprecher)



Lokalaugenschein mit Video:





* 19.3.2010 Sitzung des Bau- und des Umweltausschusses

Information zur gemeinsame Sitzung des Bauausschusses und des Umweltausschusses am 19. März 2010

Tagesordnungspunkt:  Vorbereitung der BürgerInnenbefragung zum Thema „Springer-Park/Marillenalm“
In diesem Zusammenhang wurde von den beiden Ausschüssen Folgendes einstimmig beschlossen:
• Das Befragungsgebiet wird von folgenden Straßen- und Gassenzügen begrenzt: „Grünbergstraße, Schönbrunner Straße, Ruckergasse, Edelsinnstraße, Altmannsdorfer Straße, Grünbergstraße“
• Stimmberechtigt sind alle Bürgerinnen und Bürger, die in diesem Bereich leben, ihren Hauptwohnsitz haben und auch bei den Bezirksvertretungswahlen wahl- bzw. stimmberechtigt sind.
• Mehr Infos zum => Ablauf der Bürgerbefragung



* 26.2.2010 SPÖ und ÖVP beschließen Teilumwidmung

Krone-Artikel zum Hotel im Springerpark Februar 2010

Krone-Artikel zum Hotel im Springerpark vom
27. Februar 2010

Sehr geehrte Damen und Herren!

Am Freitag, den 26. Februar 2010, hat der Wiener Gemeinderat mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP die Teilumwidmung des Park- und Naturschutzgebietes 'Springer-Park / Marillenalm' beschlossen.

Eine Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse finden Sie => hier

Im Anhang finden Sie auch einen Artikel der heutigen Kronenzeitung.

   Das Abstimmungsergebnis kommt nicht wirklich überraschend. Seit Jahren haben die Politische Akademie der ÖVP (PolAk) und die Naturschutzabteilung (MA22) gemeinsame Sache bei der systematischen Zerstörung des grünen Lunge Meidlings ,Springer-Park / Marillenalm' gemacht.
Anders ist es nicht zu erklären, dass über viele Jahre hinweg wiederholte illegale Handlungen (Rodungen, Parkplatzerweiterungen, Zubauten, Salzstreuung, Flurschäden) nicht geahndet bzw. vertuscht wurden.
   Wie bereits gemeldet, beweist ein brisantes Schriftstück vom August 2009, dass die MA22 bei der Entwicklung der Marillenalm-Alternative sogar wertvolle politische Vorarbeit für die PolAk und die ÖVP geleistet hat.
   Während der gestrigen Gemeinderats-Sitzung ließen SPÖ und ÖVP - allen voran die beiden Landtagsabgeordneten Omar Al-Rawi (SPÖ) und Alfred Hoch (ÖVP) - keine Gelegenheit aus, die diskutierte Variante ,Marillenalm' der Bürger-Initiative ,Tivoli-Alarm - Rettet den Springer-Park' in die Schuhe zu schieben. Ein Beweis dafür, dass die verantwortliche Politik mit ihrer Sach-Argumentation pro Verbauung Springer-Park / Marillenalm am Ende ist.
   Politiker, die sich in ihrer Rechtsbeugungs-Kultur auf Bürgerbewegungen stützen, zählen nicht nur zum letzten politischen Aufgebot, sondern haben auch keine moralische Legitimation, die Weichen für die Zukunft unserer Kinder zu stellen. Was wir dringend brauchen, sind Visionäre mit Handschlag-Qualität, die Verantwortung übernehmen. Was wir nicht brauchen, sind rücksichtslose Grundstücks-Spekulanten, die Allgemeingut verscherbeln, um finanziell kurzfristig über die Runden zu kommen.

Die BI ,Tivoli-Alarm - Rettet den Springer-Park' ist jedenfalls froh darüber, nicht länger mit derartigen ,Volksvertretern' an einem Tisch sitzen und Scheinverhandlungen ohne jede Rechtssicherheit führen zu müssen.

BI 'Tivoli-Alarm - Rettet den Springer-Park'
Alexander Mayr-Harting (Sprecher)



* 24.2.2010 Parteien versuchen den diskutierten ,Marillanalm-Deal' in der Öffentlichkeit als Vorschlag der Bürgerinitiative ,Tivoli-Alarm - Rettet den Springer-Park' zu verkaufen.

Vorschlag der Wiener Umweltschutzabteilung (MA22) vom 10. August 2009

Vorschlag der Wiener Umweltschutzabteilung (MA22)

Kommenden Freitag, den 26. Februar 2010, soll im Wiener Gemeinderat mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP die geplante Teilumwidmung des Park- und Naturschutzgebietes ,Springer-Park / Marillenalm' von Parkschutzgebiet in Bauland beschlossen werden. Seit Monaten versuchen VertreterInnen beider Parteien den diskutierten ,Marillanalm-Deal' in der Öffentlichkeit als Vorschlag der Bürgerinitiative ,Tivoli-Alarm - Rettet den Springer-Park' zu verkaufen. Diese Taktik wurde auch bei der Bürger-Diskussion am 17. Februar 2010 im Veranstaltungssaal der Meidlinger Pfarre Gatterhölzl vom Meidlinger BV-Stellvertreter Peter Kovar (SPÖ) und Gemeinderat Alfred Hoch (ÖVP) praktiziert.

Ein Schreiben vom 10. August 2009 (verfasst von der MA22 an das Büro von Stadtrat DI Rudolf Schicker - sh. Anhang!) beweist, dass der Vorschlag des Marillenalm-Bebauungsprojekts samt Flächentausch von der Umweltschutzabteilung (MA22) initiiert wurde:

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In Abs. 3 des dreiseitigen Schreibens an Stadtrat Schicker heißt es u.a.:

... "Ein naturschutzbehördliches Genehmigungsverfahren für ein Hotel mit Chance auf ein positives Ergebnis können wir nur dann abwickeln, wenn die Prüfung der Auswirkungen auf ,Landschaftshaushalt' und ,Erholungswirkung' zu keiner wesentlichen Beeinträchtigung des Landschaftsschutzgebietes führt. 

Dies wird nur dann möglich sein, wenn
* das Hotel am Standort des heute vorhandenen Kinderspielplatzes auf der sogenannten Marillenalm (Eigentum der Stadt Wien) neben der Grünbergstraße errichtet wird
* das bestehende Hotel ersatzlos entfernt wird
* der Kinderspielplatz auf das Areal des flächigen Naturdenkmals des Springerparks verlagert wird (ein entsprechender Flächentausch Marillenalm - Springerpark etwa 1 zu 2 wäre erforderlich).

Nur unter diesen Voraussetzungen lässt sich argumentieren, dass der Eingriff in das Landschaftsschutzgebiet vertretbar ist" ...

Die Argumentation der MA22 stützt sich sogar auf den skandalösen ,Parkverbauungs-Deal' von SPÖ und ÖVP aus den 90er Jahren. Damals durfte bekanntlich die SPÖ unter Duldung der ÖVP im Parkschutzgebiet des Altmannsdorfer Parks ihr Seminarhotel mit 95 Zimmern errichten).

In Abs. 4 heißt es u.a.:

... "Unter Berücksichtigung der Gebäudehöhen im angrenzenden Baumbestand (Seniorenresidenz 5-geschossig!!!) müsste die Begrenzung der Zimmeranzahl nicht unbedingt mit 95 getroffen werden" ...

... "Der ganze Fragenkomplex erinnert an die Diskussion in den 70iger Jahren um eine Bebauung des Altmannsdorfer Schlossparks. Auch damals ist es gelungen, die Baukörper von Rennerinstitut und Gartenhotel an den Rand des Parks - an die Hoffingerstraße - zu verschieben" ...

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Wie geht es weiter?

Nach Beschluss des Gemeinderats hat die MA22 die letzt Möglichkeit, durch eine entsprechende (nicht verbindliche!) Stellungnahme im Rahmen des vorgesehenen naturschutzrechtlichen Genehmigungs-Verfahrens diesem Projekt endgültig die sachliche und rechtliche Grundlage zu entziehen.


Es sei denn, die MA22 hat längst eine anders lautende politische Weisung erhalten ...



Fotos von der Marillenalm



Bilder vlnr: Hängematte - Marillenbaum auf der Marillenalm - plakatiertes Zitat eines Eichhörnchen, welches nicht ins Hotel will

* Oktober 2009: Spielplatz Marillenalm soll einem Hotel weichen

Sehr geehrte Damen und Herren!

Ich habe voll Entsetzen im Oktober erfahren, daß der Spielplatz Marillenalm einem Hotel für die Politische Akademie der ÖVP weichen soll.

Ich bin sehr daran interessiert, daß dies verhindert wird. Wir wohnen bei der Meidlinger Hauptstraße und haben von diesen Plänen bis vor kurzem leider nichts erfahren. Die Marillenalm ist das erweiterte Wohnzimmer meiner drei Buben und die Marillenalm läuft bei uns als "Waldspielplatz". Weil sie nämlich genau das ist: ein Spielplatz, der sich genau so gut in einem Wald befinden könnte, besonders als die vielen Büsche zur Grünbergstraße noch nicht kurz geschoren waren (diese war dadurch nämlich überhaupt nicht zu sehen und dem entsprechend weniger auch zu hören).

Dieser Spielplatz ist ein Juwel, der der Jugend der Umgebung das bietet, was DIREKT in einer Stadt (auch in Wien!) fast nicht zu finden ist. Ein Gebiet, wo sich Kinder, selbst wenn Aufsichtspersonen anwesend sind, hinter Unmengen von Büschen verstecken und sich ihr Reich gestalten können. Wo sie sich unbeobachtet fühlen und ihre Ideen und Kreativität ausleben können.

Das ist auf den meisten Spielplätzen so gut wie unmöglich. Und dies soll nun unseren Kindern, die doch so oft als die Zukunft des Landes bezeichnet werden, genommen werden.

Und dann die Marillenbäume (natürlich ist die Grünbergstraße mit tausenden Autos daneben und mit ihren Abgasen, aber wir sind ja auch in einer Großstadt): jedes Jahr zu Ferienbeginn ist es meinen Kindern eine Riesenfreude, die Früchte der Bäume, nach denen der Platz benannt ist, herunter zu holen. Und wir haben jedes Jahr eine Menge Spaß dabei. Wo in unserer Stadt ist dies sonst möglich?

Ich bezweifle, daß auf einem neuen Spielplatz wieder Marillen und auch Ringlotten (die gibt´s dort nämlich auch) gepflanzt werden. Und selbst wenn, dann würde es etliche Jahre dauern, bis diese Bäume wieder Früchte tragen würden.

Bei der Bürgerversammlung am 17. November 2009 wurde erklärt, zwei neue (voneinander getrennte) Spielplätze seien im Springerpark, dem Charakter des Parks entsprechend, geplant. Wie wird ein solcher Spielplatz wohl aussehen, der dem Charakter eines historisch wertvollen Parks entsprechen soll? Wahrscheinlich klinisch rein (würden Sie gerne in einem Spital spielen?). Und somit keiner, auf dem Kinder so toll spielen und sich ausleben können, wie dies auf der Marillenalm möglich ist.

Hier haben wir einen Waldspielplatz direkt ums Eck. Zu jedem anderen Wald(-Spielplatz) braucht´s eine ganze Weile länger! „Eigentlich“ sollte Wien sich rühmen, ein solches Juwel sein eigen mitten in der Stadt nennen zu können. Und nun soll es nach den Plänen der ÖVP mit Füßen (oder Baggern!) getreten werden!

Ich ersuche Sie, im Sinne ALLER KINDER, mitzuhelfen, dies zu verhindern!

Herzlichsten Dank
Doris Brandel
Sprecherin der Bürgerinitiative Marillenalm




BI "Tivoli-Alarm - Rettet den Springer-Park'" (Marillenalm) im 12. Bezirk Wien,

* 25.6.2010 Die Marillenalm ist vorerst gerettet! Riesige Mehrheit für die Erhaltung der Marillenalm!

Grüne Meidling zum Ausgang der Bürgerbefragung "Verbauung der Marillenalm"

10.000 m2 Wald und Wiese – eine Grünoase mitten in der Stadt stand auf dem Spiel. Meidlings einziger Naturspielplatz, die „Marillenalm“, ein Teil des Springerparks soll mit Hilfe der SPÖ ein ÖVP-Hotel werden. Umwidmungen waren bereits gelaufen. Aufgrund der massiven Proteste von AnrainerInnen und  der Grünen, fand im Juni im Umfeld von Springerpark und Marillenalm dazu eine BürgerInnenbefragung statt.

Soll auf der Meidlinger Marillenalm ein Hotel gebaut werden?  Lautete die Fragestellung.

33 Prozent Rücklauf bei der BürgerInnebefragung zeigte das ungeheure Interesse der Meidlinger BürgerInnen. Und nahezu einstimmig war das NEIN auf diese Frage, 87,4 % lehnen eine Verbauung ab.
   „Vernunft, Protest und Demokratie haben sich durchgesetzt“ atmet Helga Widder, Sprecherin der Meidlinger Grünen, auf. Sie freut sich, dass die Grünen vor ca. einem Jahr dazu beigetragen haben, den Stein ins Rollen zu bringen. Mit einem Resolutionsantrag in der Bezirksvertretungssitzung der den Schutz von sensiblen Gründlandwidmungen zum Inhalt hatte, zwangen sie die SPÖ praktisch dazu , diesem Antrag zuzustimmen, umsomehr als VertreterInnen der BürgerInneninitiativen auf den Rängen saßen und zuhörten.
   Grüngemeinderat Rüdiger Maresch, der sich seit Monaten für die Erhaltung dieses Gebietes eingesetzt hat, ermahnt die SPÖ und die ÖVP in Meidling die Wünsche der Bevölkerung zu akzeptieren und dieses einmalige Parkgebiet zu erhalten. Ein erster Schritt in diese Richtung muss die Rückwidmung in Parkschutzgebiet sein. Einen entsprechenden dringlichen Antrag werden die Grünen in der morgigen Bezirksvertretungssitzung in Meidling einbringen.

Ergebnisse
Insgesamt wurden 9139 Wahlzettel verschickt
33 % Rücklauf, 3.042 Stimmen
87.4 % gegen den Hotelbau, 2.659 Stimmen
12 % ja, 366 Stimmen
0,6 ungültige Stimmen, 17 Stimmen

Helga Widder
Sprecherin der Meidlinger Grünen,   0664 48 45 009



* 24.6.2010 Bürgerbefragung Marillenalm - BV Votava: ÖVP ist jetzt am Zug

SPÖ zur Marillenalm

Große Mehrheit gegen Bebauung der Marillenalm
"Nach der Auszählung der abgegebenen Stimmezettel der Bürger- und Bürgerinnenbefragung zum Thema Marillenalm zeigt sich deutlich, dass die Bürgerinnen und Bürger der direkten Umgebung das ÖVP-Projekt ablehnen", sagt die Meidlinger Bezirksvorsteherin Gabriele Votava. 87,41% der TeilnehmerInnen haben gegen den Hotelneubau gestimmt. "Dieses Ergebnis ist für die sozialdemokratische Fraktion im Bezirk verbindlich", sagt die Bezirkschefin, "Alles andere wäre absurd, denn schließlich war es die SPÖ, die den Antrag auf Befragung der Bürgerinnen und Bürger eingebracht hat."
"Jetzt ist die ÖVP am Zug", sagt die Bezirksvorsteherin, "Es bleibt abzuwarten, ob die ÖVP den Willen der Bürgerinnen und Bürger respektiert, indem sie von dem geplanten Projekt Abstand nimmt. Jedenfalls ist eine Reaktion der ÖVP zu erwarten. Das haben sich die engagierten Meidlinger Bürgerinnen und Bürger verdient."

Rückfragehinweis: SPÖ Rathausklub,
Presse Mag. (FH) Evelyn Bäck, Tel.: (01) 4000-81 922

OTS0265    2010-06-24/15:23


Rückfrage Wien-konkret vom 24.6.2010:
S.g. Frau Bäck,
Ist die SPÖ-Wien auch für eine Bürgerbefragung zum Thema "Stopp der weiteren Verbauung des Augartens". Wenn NEIN, warum nicht? Sind die Anrainer beim Augarten gegenüber den Anrainern des Marillenalmpark in Meidling Bürger zweiter Klasse?

--
Mit freundlichen Grüßen
Mag. Robert Marschall
Herausgeber des Stadtmagazins www.wien-konkret.at


Antwort Mag. (FH) Evelyn Bäck vom 28.6.2010

Sehr geehrter Herr Mag. Marschall!
Wie Sie wahrscheinlich wissen, ist die Stadt Wien nicht Eigentümerin des betreffenden Grundstücks am Augartenspitz. Das Grundstück gehört dem Bund, es wird von der Burghauptmannschaft verwaltet, die wiederum dem Wirtschaftsministerium untersteht.
Grundstückseigentümer am Augartenspitz ist wie gesagt der Bund. Das Grundstück war schon seit der Schenkung des Kaisers als Bauland gewidmet. Der Bund als Grundstückseigentümer hat sich hier für die Errichtung des Konzertsaals durch die Sängerknaben entschieden. Dazu ist er berechtigt.
Möglicherweise hätte es in einer Diskussion um die Gestaltung des Augartenspitzes einen für alle Beteiligten tragbaren Kompromiss gegeben, wären von Anfang an alle zu Zugeständnissen bereit gewesen. Dieser Weg des Dialogs, den die Stadt Wien in Angelegenheiten, die in ihrem Einfluss stehen, sehr erfolgreich anwendet, wäre die bevorzugte Variante der SPÖ Wien gewesen. Der Zeitpunkt dafür wurde von den Beteiligten offenbar leider verpasst.
BürgerInnen zweiter Klasse gibt es für die SPÖ nicht und wir weisen diese Formulierung aufs Schärfste zurück.

Mit freundlichen Grüßen
Mag. (FH) Evelyn Bäck
SPÖ-Klub Rathaus, Presse



Grüne Meidling gegen Verbauung der Marillenalm:

Grüne gegen Bebauung der Marillenalm in Meidling

Sehr geehrter Herr Marschall,

auf dem Spiel steht die Verbauung des 1 Hektar großen Naturspielplatzes "Marillenalm" (Wiesengrund).
Zwei Drittel des Areals sind Waldbestand. Zahlreiche schützenswerte alte Bäume müssten dem Hotelkomplex weichen. Eine Fläche von 10.000 m² Wald und Wiese – eine Grünoase mitten in der Stadt – ginge durch den Hotelbau unwiederbringlich verloren. Auch wenn die Kinderspielplätze in den (weniger attraktiven) Springerpark verlegt werden, so würde dies dennoch einen Netto-Grünraumverlust im Ausmaß von 1 Hektar bedeuten.

Ziel von SPÖ und ÖVP war immer der Bau eines Hotels für die politische Akademie - egal wo im Tivolipark (Springerpark / Marillenalm).

Würde die derzeitige Gesetzeslage beachtet werden, dann wäre ein Hotelbau an dieser Stelle überhaupt nicht möglich. Denn sowohl Springerpark als auch Marillenalm sind *Landschaftsschutzgebiet*! Und: in einem Landschaftsschutzgebiet darf nur gebaut werden, wenn "das öffentliche Interesse an der beantragten Maßnahme unter dem Gesichtspunkt des Gemeinwohls deutlich höher zu bewerten ist als das öffentliche Interesse an der Bewahrung der Landschaft vor störenden Eingriffen". (vergl. Wiener Naturschutzgesetz § 26, Abs. 6 -
http://www.wien.gv.at/recht/landesrecht-wien/rechtsvorschriften/html/l4800000.htm)

Hintergrundinfos:
wir haben auf unserer Webseite die wesentlichen Punkte zusammengefaßt:
http://meidling.gruene.at/themen.php?tid=49074&kid=1460
http://meidling.gruene.at/themen.php?tid=49082&kid=1460
http://meidling.gruene.at/themen.php?tid=49009&wo=8&kat=&kid=
http://meidling.gruene.at/themen.php?tid=48956&wo=9&kat=&kid=

So denken die MeidlingerInnen:
Um Unterschriften für die Erhaltung der Grünoase zu sammeln, hatten wir auf
unserer Website ein Kontaktformular veröffentlicht, mit dem man sich in eine
Unterschriftenliste eintragen konnte. Dort gab es auch ein Kommentar-Feld.
Einige dieser Kommentare finden Sie im Anschluß an dieses Mail.

Bitte kontaktieren Sie mich jederzeit, wenn Sie noch Fragen haben.
eMail: peter.joham@gruene.at
Tel. 0664/6154477

Mit freundlichen Grüßen
Peter Joham



* 26.2.2010 Stellungnahmen der Parteien im Wiener Gemeinderat

GRin DI Sabine Gretner (Grüne) hinterfragte, warum ein Hotelprojekt auf Grünland bewilligt werden sollte. Auch wenn kosmetische Verbesserungen vorgenommen würden (Abänderungsanträge), sei das Grundproblem Grünland zu bebauen nicht gelöst. Die Wiener Grünen brachten einen Antrag zur Sicherung der innerstädtischen Freilauffläche (Eislaufverein) ein.

GR Dr. Matthias Tschirf (ÖVP) kritisierte die mangelnde Kenntnis der Wiener Grünen über das Areal der "Politischen Akademie der ÖVP". Mit dem Antrag würden nicht nur zwei zusätzliche Spielplätze, sondern auch die täglich vorbei fahrenden 60.000 Autos, abgetrennt. Die Wiener ÖVP brachte einen Antrag zur Vorlage des Gründrucks des Flächenwidmungsplanes bis September 2010 zur uneingeschränkten Bestandsgewährleistung des Wiener Eislaufvereins ein.

GR DI Omar Al-Rawi (SPÖ) begründete die Zustimmung der SPÖ zum vorliegenden Projekt vor allem damit, dass der Originalbestand sich aus einem Hotel und einer Ausbildungsstätte zusammen setzte, der Springer-Park der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werde und das Hotelprojekt Richtung Marillen-Alm gewandert sei. Wenn das Projekt nicht innerhalb von fünf Jahren realisiert werde, könne man jederzeit wieder den ursprünglichen Flächenwidmungsbestand herstellen. Die Wiener SPÖ brachte einen Abänderungsantrag gemeinsam mit der ÖVP ein, der die wesentlichen Wünsche der Anrainer beinhalte.

GR Dr. Herbert Madejski (FPÖ) bewunderte die "Hoch"-Rechnung des ÖVP-Gemeinderats, der von der Schaffung einer Grünoase spreche, wenn tatsächlich Grünland verbaut werde. Man könne nicht von einer Park-Schenkung sprechen, wenn der Steuerzahler die Erhaltung des selbigen bezahlen müsse und zudem Baumnachpflanzungen erforderlich seien. Er hinterfragte die Notwendigkeit des Hotelprojekts an sich, da auf den angrenzenden Fiat-Gründen ohnehin ein Hotel - noch dazu im selben Hochhaus-Charakter - entstehe.

GR Mag. Rüdiger Maresch (Grüne) meinte, er hätte Mitte Dezember einen Antrag auf Anrainerbefragung eingebracht und warte seither auf eine Beantwortung des zuständigen Stadtrates. Zudem habe der Bezirk sich eindeutig für eine Befragung ausgesprochen, auch diese wäre ignoriert worden. Zudem wies er darauf hin, dass die Parkplätze vor der Politischen Akademie "illegal" seien, da sie keine Rechtsgrundlage hätten.

Abstimmung: Das Plandokument wurde mehrheitlich beschlossen, alle eingebrachten Abänderungsanträge bis auf den der Wiener SPÖ und ÖVP abgelehnt. Die öffentliche Sitzung des 57. Wiener Gemeinderates endete um 20.34 Uhr.

Rückfragehinweis:  PID-Rathauskorrespondenz:
Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien (MA 53)
Diensthabender Redakteur, Telefon: 01 4000-81081
OTS0313    2010-02-26/21:07





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